SessionNet | 54. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (Sondersitzung) - 08.10.2009

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Sitzung

STA/0053/2009

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:08-19:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 06.10.2009 Vermarktung des Geländes Sülzgürtel 47 (Kinderheim) an Baugruppen Beschluss: Kenntnis genommen	4139/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Abbruch des Hauses Raderberger Straße 202 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1543/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Barrierefreiheit des Haus Neuerburg (Standesamt) nach der Sanierung des Aufzuges Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1544/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Nachtrag: 07.10.2009 Barrierefreiheit des Haus Neuerburg (Standesamt) nach der Sanierung des Aufzuges Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln - AN/1544/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	4149/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 05.10.2009 Nahbereichszentrum Porz-Eil - Lebensmittelversorgung entsprechend Nahversorgungskonzept Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.10.2009 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1560/2009	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.3.1	Nachtrag: 09.10.2009 Nahbereichszentrum Porz-Eil - Lebensmittelversorgung entsprechend Nahversorgungskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	4188/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009 AN/0017/2009 vertagt aus den Sitzungen vom 23.04.2009, 15.06.2009 und 08.09.2009 Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö	Nachtrag: 30.09.2009 Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt (5681/2008) Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion vom 14.01.2009 AN/0017/2009 - vertagt aus der Sitzung vom 15.06.2009, TOP 3.2 - Beschluss: Kenntnis genommen	3300/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz: Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Zusatz: abschließender Beschluss oder Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz? Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0811/2009	aktuelle Beschlussvorlage 2011 Anlage 01 Anlage 03 - Auszug StEA 15.06.2009 Anlage 04 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 06 - Auszug StEA 08.10.2009 Anlage 07 - Auszug BV 7 - 10.11.2009 Anlage 08.1 - Auszug Verkehrsausschuss 01.12.2009 Anlage 08.2 - Auszug BV 8 vom 10.12.2009 Anlage 08.3 - Auszug StEA 08.12.2009 Anlage 09 Fernlinienbus auf Flughafengelände und verkehrliche Untersuchungen Anlage 10 - Auszug VA 29.06.2010 Anlage 11 - Auszug StEA 08.07.2010 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - Auszug BV 8 vom 29.09.2011 Anlage 14 - Auszug BV 7 22.11.2011 Anlage 15 - Auszug VA 06.12.2011 Anlage 02 Anlage 05 - Standortbewertungen und verkehrliche Bewertung Anlage 12.1 - Plan
Ö 5.2	Ergebnis des städtebaulichen Verfahrens Raum \| Stadt \| Brücke Köln-Mülheim, Grundlage der weiteren Planung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim und den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3422/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Auszug StEA 08.10.09 Anlage 5 Auszug UG Anlage 6 Auszug BV 9 Anlage 7 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 5.3	Vorgaben für die europaweite Ausschreibung mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb der bundeseigenen Liegenschaften im Bereich der ehemaligen belgischen Schule Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3401/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 1 Anlage 3
Ö 5.4	Erneuerung von drei DB-Überbauten in der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4098/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Lageplan
Ö 5.5	Nachtrag: 01.10.2009 Planfestellungsverfahren für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 5 von der heutigen Haltestelle "Ossendorf" in das Wohn- und Gewerbegebiet Butzweilerhof zur zukünftigen Endhaltestelle "Ossendorf West" Beschluss: ungeändert beschlossen	4041/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung Dringlichkeit Anlage 3 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 1 - Erläuterungsbericht KVB Anlage 2 - Stellungnahme Stadt an BR Köln
Ö 5.6	Nachtrag: 05.10.2009 Bauvorhaben Ursulaplatz 25 und 27 - 29 Genehmigung gegen die Empfehlung des Gestaltungsbeirats Beschluss: geändert beschlossen	4146/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Auszug STEA 8.10.2009 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Beschluss: geändert beschlossen	0656/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 3a
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept, Arbeitstitel: Odemshof in Köln-Lövenich; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Beschluss: zurückgestellt	4003/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sportpark Müngersdorf in Köln-Müngersdorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3573/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug StEA 08.09.2009 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Rondorfer Str. 5" in Köln-Marienburg Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2919/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Fotos) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 75405/02 Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3449/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Auszug BV 7 Anlage 7 Anlage 1 Anlage 5
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Buchheim Arbeitstitel: "Ackerstraße" in Köln- Buchheim Zusatz: vertagter TOP 10.10 aus der Sitzung am 08.09.2009 abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3639/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 3 - Auszug BV 9 31.08.2009 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03 Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal und den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1023/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 6, Auszug UG 3.12.2009 Anlage 7, Mitteilung 4623/2009 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, neuer Beschlussvorschlag Anlage 1 (Plan) Anlage 4.1 (Plan) Anlage 4.2 (Plan) Anlage 4.3 (Plan) Anlage 8.1 (Plan) Anlage 8.2 (Plan) Anlage 8.3 (Plan) Anlage 10 Auszug BV 3 vom 1.2.10 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Heidelweg 42 - 50 in Köln-Sürth Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1110/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3969/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 7 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 8 Auszug BV 1 vom 17.11.09 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 10.8	Nachtrag: 01.10.2009 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3955/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.9	Nachtrag: 01.10.2009 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Südlich Arnsberger Straße" in Köln-Buchheim Beschluss: zurückgestellt	4019/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/03 Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: vertagter TOP 12.3 aus der Sitzung am 08.09.2009 abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	3466/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8 - Auszug BV 4 05.10.2009 Anlage 9 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70369/03 Arbeitstitel: Bergstraße in Köln-Sürth, 2. Änderung Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2508/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Foto)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58480/03 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 2. Änderung "Zum Tilmeshof" Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3889/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4001/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3784/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzung) Anlage 3 Anlage der Satzung Anlage1 (Plan)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3125/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage Anlage 1
Ö 15.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3805/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage der Satzung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Nachtrag: 07.10.2009 Antrag der Bezirksvertretung Lindenthal: Aufschub der Planung Patientengarten Beschluss: ungeändert beschlossen	4189/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Neugestaltung des Hans-Hartmann-Platzes in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: vertagt aus der Sitzung am 08.09.2009, TOP 17.9; bitte halten Sie diese Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	2578/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlagen
Ö 17.2	Kreativität und Stadtentwicklung Zusatz: vertagt aus der Sitzung am 08.09.2009, TOP 17.20; bitte halten Sie diese Unterlagen bereit Beschluss: Kenntnis genommen	3543/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss DST - Arbeitspapier "Kreativität und Stadtentwicklung
Ö 17.3	Sachstand Freiraum Meschenich Zusatz: vertagt aus der Sitzung am 08.09.2009, TOP 17.26; bitte halten Sie diese Unterlagen bereit Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3098/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2
Ö 17.4	Städtebauliches Planungskonzept "Äußere Kanalstraße/Iltisstraße" in Köln-Neuehrenfeld hier: Beratung der Bezirksvertretung Ehrenfeld über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	3912/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4
Ö 17.5	Städtebauliches Planungskonzept "Gewerbegebiet südlich Venloer Straße" in Köln-Bocklemünd/Mengenich hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	3901/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3
Ö 17.6	Nachtrag: 02.10.2009 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Ergebnisse der Offenlage - weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	4108/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.7	Nachtrag: 05.10.2009 Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Protokoll der 1. öffentlichen Sitzung am 29.06.2009 Beschluss: zurückgestellt	3839/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlagen 1 - 4
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 20.1	Nachtrag: 07.10.2009 Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Köln Abbruch des Hauses Raderberger Straße 202
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: