Sitzung
Rat/0005/2010
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:45-23:44

Öffentlicher Teil: Beginn 15:45

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme der Schenkung des Gebäudes der minibib durch den Förderverein StadtBibliothek Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5380/2009
Ö 2.2
Schenkung zur Sanierung des Wasserbeckens im Blücherpark und die Übernahme der Pflege und Unterhaltung für 30 Jahre durch die RheinEnergie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0014/2010
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung "Portrait Dr. Max Adenauer" von Herrn Knut Osper an die Stadt Köln, Kölnisches Stadtmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

0768/2010
Ö 2.4
Annahme einer Spende der Sparkasse KölnBonn für das Projekt Sportstadt Köln sowie die beleuchtete Laufstrecke in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0206/2010
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Bildung von Unterausschüssen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0488/2010
Ö 3.1.2
Nachtrag: 22.03.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln, Ratsmitglied Dr. Müser (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis) und Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Vorbereitung eines Ratsbürgerentscheids zum Neubau/Sanierung des Schauspielhauses"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0253 /2010
Nachtrag: 22.03.2010
Änderungs- bzw. Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln sowie der Ratsmitglieder Hoffmann (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis) und Zimmermann (Deine Freunde)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0565/2010
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Konsequenzen aus dem U-Bahn-Pfusch für die KVB-Führung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0492/2010
Ö 3.1.4
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Abschlagszahlungen 2010 für das 2. Quartal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0501/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 22.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1149/2010
Ö 3.1.5
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Abschlagszahlungen 2010 für das 2. und 3. Quartal"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0502/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 22.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln, des Kölner Bürger Bündnisses und Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Haushaltssicherungskonzept/Doppelhaushalt"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0494/2010
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ehrenamtskarte NRW für Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0499/2010
Ö 3.1.8
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neuorganisation des SGB II"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0460/2010
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Zusätzliches Personal für die "AG Stadtbahn-Bau" bzw. für das Amt für Brücken und Stadtbahnbau (Amt 69)"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0455/2010
Ö 3.1.10
Nachtrag: 23.03.2010
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Initiative zum gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler ("Inklusion an Kölner Schulen")"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0461/2010
Nachtrag: 23.03.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0569/2010
Nachtrag: 23.03.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0572/2010
Ö 3.1.11
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betreffend "2. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn;
Querung der Rheinuferstraße mit Stadtbahntunnel"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0485/2010
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Auswirkungen von Landeskürzungen und Aufgabenübertragungen auf den städtischen Haushalt"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0228 /2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 17.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0938/2010
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0235 /2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0473/2010
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Sprechverbote für Verwaltungsangestellte, -beamte und Dezernenten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0484/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1297/2010
Ö 4.4
Nachtrag: 16.03.2010
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Ferienfahrten für Kinder und Jugendliche mit Köln-Pass"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0540/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1200/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 17.03.2010
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Kontrollen der bauzeitlichen Wasserhaltung am Waidmarkt"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0547/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1245/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 17.03.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Sanierung oder Neubau Schauspielhaus"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0549/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1248/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 18.03.2010
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "KAG-Beiträge Severinstraße"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0552/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 22.03.2010
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Urheberrecht am Opernquartier"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0563/2010
Ö 5
Einwohner und Bürger
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5198/2009
Ö 6.1.2
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0633/2010
Ö 6.1.3
Nachtrag: 23.03.2010
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Köln für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0846/2010
Ö 6.1.4
Nachtrag: 23.03.2010
Auflösung des Städtischen Schlachthofes;
Satzung über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0742/2010
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 12.03.2010
Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1405/2009
Ö 6.3.2
3. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1021/2010
Ö 6.3.3
Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2010 vom 18.12.2009 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0788/2010
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0928/2010
Ö 8
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 12.03.2010
Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1490/2009
Ö 10.2
Kooperation zwischen dem Call-Center der Stadt Köln und der Stadt Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3424/2009
Ö 10.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Instandsetzungsplanung für die Deutzer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

4311/2009
Ö 10.4
Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes
hier: Einrichtung von Stellen für hauswirtschaftliche Unterstützungskräfte in städtischen Kindertagesstätten zum Gesundheitsschutz der Erzieherinnen und Verbesserung der pädagogischen Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

4478/2009
Ö 10.5
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5041 Regionale 2010, Ottoplatz, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0481/2010
Ö 10.6
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln in analoger Anwendung;
hier: Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium, Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom

Beschluss: ungeändert beschlossen

0568/2010
Ö 10.7
Bericht über die öffentlichen Unternehmen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2008
- Beteiligungsbericht 2008 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0706/2010
Ö 10.8
Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Beschluss: ungeändert beschlossen

0771/2010
Ö 10.9
Integrationsratswahl 2010 - Bildung des Wahlprüfungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0792/2010
Ö 10.10
Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str.
Generalsanierung der Halle
Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigung in Höhe von 3.300.000,00 € im Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0321/2010
Ö 10.11
Wirtschaftsplan 2010 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0543/2010
Ö 10.12
Neufestsetzung der Eintrittspreise des Gürzenich-Orchesters Köln ab Spielzeit 2010/11 in der Kölner Philharmonie

Beschluss: ungeändert beschlossen

0593/2010
Ö 10.13
Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0832/2010
Ö 10.14
Römerstraßen im Rheinland, "Themenpunkt" im Römisch-Germanischen Museum im Rahmen der EuRegionale2008/Regionale 2010 "Erlebnisraum Römerstraßen"

Beschluss: geändert beschlossen

0589/2010
Ö 10.15
Nachtrag: 23.03.2010
KölnMusik GmbH, Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2011 und 2012 sowie Zuschuss zur Musiktrienale 2010 bzw. einem jährlichen Musikfestival ab dem Jahre 2011

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0056/2010
Ö 10.16
Einführung einer Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2010
Ö 10.17
Konjunkturpaket II, Umschichtung von Fördermitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0797/2010
Ö 10.18
Nachtrag: 23.03.2010
Erstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: geändert beschlossen

1013/2010
Nachtrag: 23.03.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0564/2010
Nachtrag: 23.03.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0574/2010
Ö 10.19
Baumaßnahmen zur Realisierung der Ganztagsoffensive Sekundarstufe I
hier: verkürztes Planungs- und Beschlussverfahren und Generalunternehmer-Ausschreibungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0459/2010
Ö 10.20
Nachtrag: 17.03.2010
Außerplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0311/2010
Ö 10.21
Nachtrag: 18.03.2010
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zum Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage im Saal des Bürgerzentrums Engelshof

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5866/2009
Ö 10.22
Nachtrag: 23.03.2010
Germany Travel Mart (GTM) 2011

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1170/2010
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 62461/02
Arbeitstitel: Neue Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

5142/2009
Ö 12.2
Beschluss über die Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss betreffend die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung

Beschluss: geändert beschlossen

5190/2009
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66455/06
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0366/2010
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 74502/02
Arbeitstitel: Heidekarree in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

4155/2009
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

3629/2008
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 23.03.2010
207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4605/2009
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Nachwahl einer Stellvertretung für einen Vertreter der Stadt Köln in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Stöckheimer Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

0538/2010
Ö 17.2
Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

0693/2010
Ö 17.3
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für div. Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

0717/2010
Ö 17.4
Berufung eines Vertreters/ einer Vertreterin einer Religionsgemeinschaft als ständiges / ständiges stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0755/2010
Ö 17.5
Berufung einer/eines Vertreterin/Vertreters der Bezirksschülervertretung als ständiges / als ständiges stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung in der Eigenschaft einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: ungeändert beschlossen

0757/2010
Ö 17.6
Benennung von Abgeordneten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0841/2010
Ö 17.7
Bestellung von städtischen Vertretern in den Organen des Vereins Deutsches Sport & Olympia-Museum e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0441/2010
Ö 17.8
Bestellung eines städtischen Vertreters im Verein Kölner Sportgeschichte e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0442/2010
Ö 17.9
MÜLHEIM 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Wahl weiterer Mitglieder des Veedelsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

0595/2010
Ö 17.10
Wahl der Mitglieder zum Kuratorium der Krankenhausstiftung Porz am Rhein

Beschluss: ungeändert beschlossen

4918/2009
Ö 17.11
GAG Immobilien AG,
Vorschläge für die Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats

Beschluss: ungeändert beschlossen

1001/2010
Ö 17.12
Nachtrag: 16.03.2010
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen / Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen / Einwohnern in Ratsausschüssen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1124/2010
Ö 17.13
Nachtrag: 18.03.2010
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung von Herrn Ulrich Breite als stellvertretendes Mitglied der Zweckversammlung des Sparkassenverbandes "Zweckverband KölnBonn"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0550/2010
Ö 17.14
Nachtrag: 18.03.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Kreiswahlausschuss Landtagswahl 2010

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0554/2010
Ö 17.15
Nachtrag: 23.03.2010
Antrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis)
hier: Zweckverbandsversammlung VRS

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0570/2010
Ö 17.16
Nachtrag: 23.03.2010
Antrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis)
hier: Zweckverbandsversammlung Sparkasse KölnBonn

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0571/2010
Ö 17.17
Nachtrag: 23.03.2010
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung eines Verbandsvertreters für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse KölnBonn

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0573/2010
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:11

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Ranzeler Straße/ Loorweg in Köln-Zündorf
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Peter-Kütter-Weg in Köln-Höhenhaus
 
N 23.3
Vermietungsvorlage RSV Urbach, Bruckner Str.
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Übernahme des Telefonservices der Stadt Leverkusen auf Stufe 2
 
N 24.2
Anmietung der Kindertageseinrichtung Anisweg, Köln-Merheim
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wahl einer Schiedsperson (Stadtbezirk 2)
 
N 25.2
Wahl einer Schiedsperson (Stadtbezirk 7)
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Regionale 2010-Projekt Butzweilerhof