Sitzung
Rat/0009/2010
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:38-21:31

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Ö
Teil A:
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö
1 Einbringung des Entwurfs eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2635/2010
Ö
2 Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
für das Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2420/2010
Ö
Teil B:
Allgemeiner Teil
 
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Auswirkungen einer Kündigung des Mietvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Oppenheim-Esch-Fonds bzgl. der neuen Messehallen"
1375/2010

Zusatz: (hier zurückgezogen, da die Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil - als erster Punkt - behandelt wird.

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung der Kölner Grün Stiftung gGmbH zur Sanierung des Einganges Stadtwald an der Dürener Straße/Ecke Stadtwaldgürtel in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

1270/2010
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung des Werkes "Teapot" von Mary Heilmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

2083/2010
Ö 2.3
Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers

Beschluss: ungeändert beschlossen

2651/2010
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 13.07.2010
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Niehler Gürtel - Planungsänderung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1301/2010
Nachtrag: 13.07.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1330/2010
Nachtrag: 13.07.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1379/2010
Ö 3.1.2
Nachtrag: 12.07.2010
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1303/2010
Ö 3.1.3
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Beflaggung städtischer Gebäude anlässlich der Endrunde Fußball-WM 2010"

Zusatz: (vorgelegt zur Ratssitzung am 17.06.2010)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Maßnahmen zur Versorgung des starken Abschlussjahrgangs 2013"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1306/2010
Ö 3.1.5
Antrag von Ratsmitglied Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aussetzung und Änderung des Beschlusses zum Neubau eines Jüdischen Museums"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1305/2010
Ö 3.1.6
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Veränderungssperre über das Stadtentwicklungsgebiet der ehemaligen Belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen"

Zusatz: (vorgelegt zur Ratssitzung am 17.06.2010)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1158 /2010
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Türkischen Rechtsextremismus bekämpfen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1105/2010
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Fußgängersicherheit auf dem Roncalliplatz wirkungsvoll schützen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1231/2010
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erhalt der Wahlfreiheit bei der Schulauswahl an Kölner Schulen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1298/2010
Ö 3.1.10
Nachtrag: 08.07.2010
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Umsetzung eines OGTS-Betreuungsangebotes für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderungsbedarf"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/1353/2010
Ö 3.1.11
Nachtrag: 13.07.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Resolution: Al-Aksa TV stoppen!"

Zusatz: (Diese Angelegenheit wird in der Sitzung nicht behandelt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1377/2010
Ö 3.1.12
Nachtrag: 13.07.2010
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Besetzungsverfahren Wirtschaftsdezernent"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1380/2010
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Beschluss der BV Rodenkirchen vom 26.04.2010
Stärkung der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1961/2010
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "KAG-Beiträge Severinstraße"

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0552 /2010
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Antisemitische Vorfälle mit muslimischem Hintergrund"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1286/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2793/2010
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Hartz-IV-Bezieher mit Migrationshintergrund"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1287/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2985/2010
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Kürzungsliste der "Task-Force"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1310/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 12.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2927/2010
Ö 4.5
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Dumpinglöhne beim U-Bahn-Bau"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1325/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 07.07.2010
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Pflege städtischer Spiel- und Bolzplätze"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1352/2010
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 05.07.2010
Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09)

Beschluss: geändert beschlossen

0306/2010
Nachtrag: 05.07.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1336/2010
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Nachtrag: 08.07.2010
Unterstützung der "save-me-Kampagne"
hier: Beschluss des Integrationsrates vom 22.06.2010

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2699/2010
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
AG Zoologischer Garten Köln
Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2301/2010
Ö 6.1.2
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008
hier: Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2844/2010
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
2. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Agnesviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2108/2010
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Geschäftsordnung des Integrationsrates

Beschluss: geändert beschlossen

1377/2010
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 in analoger Anwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2647/2010
Ö 8
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 8.1
Überplanmäßige investive Auszahlungsermächtigung im Teilfinanzplan 0903 - Grundstücksbezogene Basisinformationen, Grundstücksordnung und Wertermittlung, Teilfinanzplanzeile 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

2360/2010
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 490 Parkscheinautomaten

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0940/2010
Ö 10.2
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5030, Verlegung Opladener Straße

Beschluss: geändert beschlossen

1368/2010
Ö 10.3
Kommunale Arbeitsgemeinschaft Stadtbahn Rhein-Sieg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1607/2010
Ö 10.4
Nachtrag: 06.07.2010
Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1812/2010
Ö 10.5
Nachtrag: 13.07.2010
Erfahrungsbericht zum ersten Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2494/2010
Ö 10.6
Fleischversorgung Köln GmbH (FVK) hier: Verzicht auf die Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat des Unternehmens

Beschluss: ungeändert beschlossen

2508/2010
Ö 10.7
Förderschulen Lernen im Stadtbezirk Kalk
Auflösung der FLE Edisonstraße und
Bildung eines Teilstandortes der FLE Martin-Köllen-Straße am Standort Edisonstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1787/2010
Ö 10.8
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 6903-1202-5-6005, Hst. Slabyst./Süd-Zoo/Flora-B.anhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1994/2010
Ö 10.9
Hochwasserschutzmaßnahmen für Stadtbahnanlagen
hier: Planungsbeschluss für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Stadtbahnanlagen im linksrheinischen Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2010
Ö 10.10
Nachtrag: 02.07.2010
Namensgebung für die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2205/2010
Ö 10.11
Nachtrag: 02.07.2010
Namensgebung für die Städtische Förderschule Sprache, Marienplatz 2, 50676 Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2224/2010
Ö 10.12
Brandschutznachrüstung der Kabelkanalabdeckungen in der Kölner U-Bahn im Bereich der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2286/2010
Ö 10.13
Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Gereonswall 57, 50670 Köln -Altstadt-Nord, zum 31.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

2444/2010
Ö 10.14
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße
hier: Planungsbeschluss für die geänderte Lage der Haltestelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

2456/2010
Ö 10.15
Neubau der Bezirkssportanlage "Sürther Feld", Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0066/2010/2
Ö 10.16
Nachtrag: 13.07.2010
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011

Beschluss: geändert beschlossen

1931/2010
Nachtrag: 13.07.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1378/2010
Ö 10.17
Nachtrag: 13.07.2010
Zuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V.

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0214/2010
Ö 10.18
Jugendzentren Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2504/2010
Ö 10.19
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

2250/2010
Ö 10.20
Nachtrag: 02.07.2010
Businessplan Industrie

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

5431/2010
Ö 10.21
Anbau eines Aufzuges im Bürgerzentrum Deutz

Beschluss: geändert beschlossen

1922/2010
Ö 10.22
Bürgerzentrum Deutz - Realisierung Integrations-Gastronomie durch Umbau der Küche

Beschluss: ungeändert beschlossen

1929/2010
Ö 10.23
Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11-15, Köln-Chorweiler
hier: Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

1309/2009
Ö 10.24
Bau einer Grünbrücke über die Rösrather Straße (L 284) im Königsforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1927/2010
Ö 10.25
Schließung Kölner Hauptschulen

Beschluss: geändert beschlossen

2105/2010
Ö 10.26
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn;
Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage

Beschluss: geändert beschlossen

1889/2010
Ö 10.27
Umschichtung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II - Erneuerung der Fenster im Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: ungeändert beschlossen

2577/2010
Ö 10.28
Nachtrag: 12.07.2010
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6604-1201-3-4799 Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2149/2010
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
180. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Girlitzweg in Köln-Vogelsang
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2384/2010
Ö 11.2
169. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Waldbadviertel/Langendahlweg in Köln-Ostheim
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2378/2010
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 07.07.2010
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4709/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64477/02
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1917/2010
Ö 12.3
Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73479/07
Arbeitstitel: In den Wichheimer Wiesen in Köln-Holweide, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2157/2010
Ö 12.4
Satzungsbeschluss betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03
(6456 Sb/03)
Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2627/2010
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2309/2010
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

0507/2010
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

1898/2010
Ö 14.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1940/2010
Ö 14.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1944/2010
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

4605/2009
Ö 16.2
210. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

1606/2010
Ö 16.3
211. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2195/2010
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Benennung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit nach § 379 Abs. 3 SGB III

Beschluss: ungeändert beschlossen

1242/2010
Ö 17.2
KölnBäder GmbH Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1338/2010
Ö 17.3
Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2241/2010
Ö 17.4
Bestellung eines sachkundigen Bürgers mit Stimmrecht für den Kunstbeirat für die Wahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2406/2010
Ö 17.5
Kölner Sportstätten GmbH: Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

2447/2010
Ö 17.6
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Einsetzung der Mitglieder durch den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2522/2010
Ö 17.7
Nachtrag: 07.07.2010
Antrag der FDP-Fraktion
Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales,
Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1262/2010
Ö 17.8
Nachtrag: 08.07.2010
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Wahl je eines Mitgliedes für den Bauausschuss und den Ausschuss Umwelt und Grün sowie die Nachbenennung der Vorsitzenden im Bauausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1359/2010
Ö 17.9
Nachtrag: 08.07.2010
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl stimmberechtigter Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen des Rates

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1360/2010
Ö 17.10
Nachtrag: 08.07.2010
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Bestellung von Mitgliedern für den Integrationsrat

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1361/2010
Ö 17.11
Nachtrag: 12.07.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln
hier: Bestellung eines Mitglieds für den Integrationsrat

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1374/2010
Ö 17.12
Nachtrag: 13.07.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln
hier: Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Kölnmesse GmbH

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1376/2010
Ö 17.13
Nachtrag: 13.07.2010
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1371/2010
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 13.07.2010
Gründung der Stiftung Stadtgedächtnis

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2702/2010
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15

N
Nachtrag: 13.07.2010
Auswirkungen einer Kündigung des Mietvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Oppenheim-Esch-Fonds bzgl. der neuen Messehallen
 
N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksregelung Gereonshof/Hildeboldplatz (Gerlingquartier) in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.2
Nachtrag: 13.07.2010
Bestellung eines Erbbaurechtes für das städtische Grundstück Am Hof 50 / Unter Taschenmacher 15-17 in Köln-Altstadt-Nord
 
N 23.3
Clouth-Gelände in Köln-Nippes
 
N 23.4
Ankauf Hovenstr. 38-42 zur Standortsicherung Freiwillige Feuerwehr Brück
 
N 23.5
Grundstücksverkauf im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
 
N 23.6
Tausch von Grundstücken mit dem Land NW/ Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW im Bereich des Sportparks Köln-Müngersdorf
 
N 23.7
Vermietung Kanu-Club Zugvogel
 
N 23.8
Ankauf Gummersbacher Str. in Köln-Deutz für die Verlagerung der Feuerwache 10 und ein feuerwehrtechnisches Zentrum
 
N 23.9
Gelände Sülzgürtel 47 (Kinder und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln) Verkauf des Baufeldes 7
 
N 23.10
Grundstücksverkauf Am Husholz 3 - 5 in Köln Raderberg
 
N 23.11
Grundstücksverkauf Christian-Sünner-Straße/Heinrich-Bützler-Straße
 
N 23.12
Grundstücksverkauf Im Weichserhof / Holzmarkt / Katharinengraben in Köln-Altstadt-Süd
 
N 23.13
Nachtrag: 13.07.2010
Erbbaurechtsbestellung für ein Sportinternat
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Gesellschaftsgründung Clouth Gelände
 
N 24.2
Musical Dome Köln
 
N 24.3
Anmietung der Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., Köln-Porz-Wahn
 
N 24.4
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sanierung und Schließung der Melia-Deponie, Am Eifeltor in Köln-Rondorf, sowie artenschutzrechtliche Maßnahmen
 
N 24.5
Bedarfsprüfung zur Beteiligung der Stadt Köln an einem Rahmenvertrag des Zweckverbandes KDN über Software, Software-Pflege und Dienstleistungen im Bereich von Daten Management Software (DMS)
 
N 24.6
Nachtrag: 07.07.2010
Solarenergie auf städtischen Dächern
 
N 24.7
Nachtrag: 06.07.2010
Koelnmesse GmbH, Vertragsverletzungsverfahren
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Koelnmesse GmbH, Ermittlung des Verkehrswertes der von der Grundstücksgesellschaft Koelnmesse 15 - 18 GbR errichteten Hallen incl. Nebengebäude
 
N 26.2
Kliniken der Stadt Köln gGmbH