SessionNet | 12. Sitzung des Rates - 13.07.2010

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Sitzung

Rat/0009/2010

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:38-21:31

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38
Ö	Teil A: Haushaltsangelegenheiten
Ö	1 Einbringung des Entwurfs eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2635/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö	2 Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für das Hj. 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2420/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö	Teil B: Allgemeiner Teil
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Auswirkungen einer Kündigung des Mietvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Oppenheim-Esch-Fonds bzgl. der neuen Messehallen" 1375/2010 Zusatz: (hier zurückgezogen, da die Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil - als erster Punkt - behandelt wird. Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung der Kölner Grün Stiftung gGmbH zur Sanierung des Einganges Stadtwald an der Dürener Straße/Ecke Stadtwaldgürtel in Köln-Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	1270/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung des Werkes "Teapot" von Mary Heilmann Beschluss: ungeändert beschlossen	2083/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers Beschluss: ungeändert beschlossen	2651/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 13.07.2010 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Niehler Gürtel - Planungsänderung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1301/2010	Gemeinsamer Antrag nach § 3
	Nachtrag: 13.07.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1330/2010
	Nachtrag: 13.07.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1379/2010
Ö 3.1.2	Nachtrag: 12.07.2010 Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1303/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Beflaggung städtischer Gebäude anlässlich der Endrunde Fußball-WM 2010" Zusatz: (vorgelegt zur Ratssitzung am 17.06.2010) Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Maßnahmen zur Versorgung des starken Abschlussjahrgangs 2013" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1306/2010	Die Linke. Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag von Ratsmitglied Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Aussetzung und Änderung des Beschlusses zum Neubau eines Jüdischen Museums" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1305/2010	Freie Wähler Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Veränderungssperre über das Stadtentwicklungsgebiet der ehemaligen Belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen" Zusatz: (vorgelegt zur Ratssitzung am 17.06.2010) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1158 /2010	Pro Köln Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Türkischen Rechtsextremismus bekämpfen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1105/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Fußgängersicherheit auf dem Roncalliplatz wirkungsvoll schützen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1231/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erhalt der Wahlfreiheit bei der Schulauswahl an Kölner Schulen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1298/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Nachtrag: 08.07.2010 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend "Umsetzung eines OGTS-Betreuungsangebotes für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderungsbedarf" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1353/2010	CDU Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.1.11	Nachtrag: 13.07.2010 Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Resolution: Al-Aksa TV stoppen!" Zusatz: (Diese Angelegenheit wird in der Sitzung nicht behandelt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1377/2010	Pro Köln Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.1.12	Nachtrag: 13.07.2010 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Besetzungsverfahren Wirtschaftsdezernent" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1380/2010	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Beschluss der BV Rodenkirchen vom 26.04.2010 Stärkung der Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1961/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Rodenkirchen vom 26.04.2010
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "KAG-Beiträge Severinstraße" Beschluss: zurückgestellt	AN/ 0552 /2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Antisemitische Vorfälle mit muslimischem Hintergrund" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1286/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.07.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2793/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Hartz-IV-Bezieher mit Migrationshintergrund" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1287/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.07.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2985/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Kürzungsliste der "Task-Force" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1310/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 12.07.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2927/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.5	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Dumpinglöhne beim U-Bahn-Bau" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1325/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Nachtrag: 07.07.2010 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Pflege städtischer Spiel- und Bolzplätze" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1352/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1.1	Nachtrag: 05.07.2010 Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09) Beschluss: geändert beschlossen	0306/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Sotial A Anlage
	Nachtrag: 05.07.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1336/2010
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Nachtrag: 08.07.2010 Unterstützung der "save-me-Kampagne" hier: Beschluss des Integrationsrates vom 22.06.2010 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2699/2010	Beschlussvorlage Rat Auszug BP im IR zu TOP 5.4
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	AG Zoologischer Garten Köln Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2301/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Satzungsänderung
Ö 6.1.2	5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008 hier: Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: ungeändert beschlossen	2844/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	2. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Agnesviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	2108/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 2. Sonderöffnungs RVO 2010 Anlage 2, Modell 21+3 Stand Mai 2010
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Geschäftsordnung des Integrationsrates Beschluss: geändert beschlossen	1377/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung Integrationsrat 2010 Anlage 2 - Geschäftsordnung alt mit nachvollziehbaren Änderunge
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 in analoger Anwendung Beschluss: ungeändert beschlossen	2647/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Juli
Ö 8	Überplanmäßige Ausgaben
Ö 8.1	Überplanmäßige investive Auszahlungsermächtigung im Teilfinanzplan 0903 - Grundstücksbezogene Basisinformationen, Grundstücksordnung und Wertermittlung, Teilfinanzplanzeile 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden - für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	2360/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 490 Parkscheinautomaten 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0940/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA Anlage 2 - Ersatzbeschaffung Anlage 6 - Schreiben RPA Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 10.2	Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5030, Verlegung Opladener Straße Beschluss: geändert beschlossen	1368/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - ergänzende Anlage
Ö 10.3	Kommunale Arbeitsgemeinschaft Stadtbahn Rhein-Sieg Beschluss: ungeändert beschlossen	1607/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag Kommunale Arbeitsgeme
Ö 10.4	Nachtrag: 06.07.2010 Luftschadstoffmessung am Rheinufer Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1812/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Auszg Umwelt A
Ö 10.5	Nachtrag: 13.07.2010 Erfahrungsbericht zum ersten Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2494/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Fleischversorgung Köln GmbH (FVK) hier: Verzicht auf die Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat des Unternehmens Beschluss: ungeändert beschlossen	2508/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Förderschulen Lernen im Stadtbezirk Kalk Auflösung der FLE Edisonstraße und Bildung eines Teilstandortes der FLE Martin-Köllen-Straße am Standort Edisonstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1787/2010	Beschlussvorlage Rat Schulkonferenzbeschluss MKS 100325 Stellungnahme SEP SK Beschluss FLE Edisonstr 100324
Ö 10.8	Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 6903-1202-5-6005, Hst. Slabyst./Süd-Zoo/Flora-B.anhebung Beschluss: ungeändert beschlossen	1994/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bericht 14
Ö 10.9	Hochwasserschutzmaßnahmen für Stadtbahnanlagen hier: Planungsbeschluss für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Stadtbahnanlagen im linksrheinischen Stadtgebiet Beschluss: ungeändert beschlossen	2152/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Nachtrag: 02.07.2010 Namensgebung für die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2205/2010	Beschlussvorlage Rat C. Funke BegründungSession
Ö 10.11	Nachtrag: 02.07.2010 Namensgebung für die Städtische Förderschule Sprache, Marienplatz 2, 50676 Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2224/2010	Beschlussvorlage Rat Paul Maar BegründungSession
Ö 10.12	Brandschutznachrüstung der Kabelkanalabdeckungen in der Kölner U-Bahn im Bereich der Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2286/2010	Beschlussvorlage Rat Kabelkanalabdeckungen 14
Ö 10.13	Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Gereonswall 57, 50670 Köln -Altstadt-Nord, zum 31.07.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	2444/2010	Beschlussvorlage Rat SK-Beschluss Auflösung GGS Gereonswall
Ö 10.14	Umbau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße hier: Planungsbeschluss für die geänderte Lage der Haltestelle Beschluss: ungeändert beschlossen	2456/2010	Beschlussvorlage Rat Lageplan Vorabzug Margaretastraße
Ö 10.15	Neubau der Bezirkssportanlage "Sürther Feld", Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0066/2010/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesamtplan SürtherFeld Anlage 2 - Detailplan Kreisverkehr Lageplan DIN A4 Anlage 3 - Kostenübersicht Sürther Feld Anlage 4 - RPA-Bericht Anlage 5 - Stellungnahme 26
Ö 10.16	Nachtrag: 13.07.2010 Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011 Beschluss: geändert beschlossen	1931/2010	Beschlussvorlage Rat 201006 Begründung für die Dringlichkeit Anlage 1 / Errichtungsverordnung Anlage 2 / Vertrag CVUA Rheinland - CVUA-RRW Anlage 3 / Finanzsatzung Anlage 4 / IUAG NRW Anlage 7 / Protokoll 20100713 Ratsmitteilung Personal aktuell Anlage 7 / Regelungen zu den personalbezogenen Fragestellungen Anlage 5 / WPl AöR CVUA Rheinland Anlage 6 / Kosten Alternativen
	Nachtrag: 13.07.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1378/2010
Ö 10.17	Nachtrag: 13.07.2010 Zuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V. Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	0214/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.18	Jugendzentren Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2504/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1neu - Synopse Gesellschaftsvertrag
Ö 10.19	Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	2250/2010	Beschlussvorlage Rat Ermächtigungsübertragung konsumtiv NEU Ermächtigungsübertragung investiv
Ö 10.20	Nachtrag: 02.07.2010 Businessplan Industrie Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	5431/2010	Beschlussvorlage Rat 10-05-25 BUSINESSPLAN INDUSTRIE FÜR KÖLN
Ö 10.21	Anbau eines Aufzuges im Bürgerzentrum Deutz Beschluss: geändert beschlossen	1922/2010	Beschlussvorlage Rat Kostenschätzung-DIN 276 Aufzug Deutz Tischvorlage BZ Deutz-Aufzug
Ö 10.22	Bürgerzentrum Deutz - Realisierung Integrations-Gastronomie durch Umbau der Küche Beschluss: ungeändert beschlossen	1929/2010	Beschlussvorlage Rat BZ Deutz-Küche-Schr.14 26 04 Kostenschätzung-DIN 276 Küche Deutz
Ö 10.23	Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11-15, Köln-Chorweiler hier: Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches Beschluss: ungeändert beschlossen	1309/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu Session 1309-2009 Zustimmung2 14 von 22-04-2010
Ö 10.24	Bau einer Grünbrücke über die Rösrather Straße (L 284) im Königsforst Beschluss: ungeändert beschlossen	1927/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Dringlichkeitsbegründung Anlage Grünbrücke
Ö 10.25	Schließung Kölner Hauptschulen Beschluss: geändert beschlossen	2105/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 3.1 HS Gereonswall -Votum Schulkonferenz- Anlage 3.3 HS Wuppertaler Straße -Votum Schulkonferenz- Anlage 3.5 HS Albermannstraße -Votum Schulkonferenz- Anlage Stellungnahme der Verwaltung zu den Gremienbeschlüssen (Vorberatungen) Anlage 1.1 Standortkonzept Kölner Hauptschulen 2010 Anlage 1.2 Standortkonzept Kölner Hauptschulen (Anlage 1 zum Konzept) Anlage 1.3 Standortkonzept Kölner Hauptschulen (Anlage 2 zum Konzept) Anlage 2 Schreiben Bezirksregierung Köln vom 19.05.2010 Anlage 3.10 Stellungnahme zu den Schulkonferenzbeschlüssen aus Anlage 3.7, 3.8 und 3.9 Anlage 3.2 HS Hachenburger Straße -Votum Schulkonferenz- Anlage 3.4 HS Mommsenstraße -Votum Schulkonferenz- Anlage 3.6 HS Borsigstraße -Votum Schulkonferenz- Anlage 3.7 HS Holzheimer Weg -Votum-Schulkonferenz- Anlage 3.8 HS Paul-Humburg-Straße -Votum Schulkonferenz- Anlage 3.9 KHS Overbeckstraße -Votum Schulkonferenz-
Ö 10.26	2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage Beschluss: geändert beschlossen	1889/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Variantenuntersuchung Anlage 3 - Auszug VA 29.06.2010 Anlage 4: Auszug BV Innenstadt 01.07.2010 Anlage 5: Auszug BV Rodenkirchen 05.07.2010 Anlage 6: Auszug VA 13.07.2010 Anlage 1 Verkehrsgutachten Tabelle Leistungsfähigkeit Ansicht Tunnel Norden Dez09 mit Beschriftung Ansicht Tunnel Süden Dez.09 mit Beschriftung Ansicht 6spurig Norden Dez09 mit Beschriftung Ansicht 6spurig Süden Dez.09 mit Beschriftung Pl1 Sechsstreifiger Ausbau Rheinuferstraße - Südbrücke bis Schö Pl1 Tieferl.Str. Max Dez09 Pl1 Tieferl.Str. Min Dez09 Pl2 Sechstreifiger Ausbau Rheinuferstraße - Maternusstraße bis Pl2 Tieferl.Str. Min Dez09 Pl2 Tieferl.Str. Max dez09 Planfeststellung-Lageplan-1000er Planfeststellung-Lageplan-250er
Ö 10.27	Umschichtung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II - Erneuerung der Fenster im Bürgerzentrum Alte Feuerwache Beschluss: ungeändert beschlossen	2577/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Nachtrag: 12.07.2010 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6604-1201-3-4799 Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2149/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	180. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Girlitzweg in Köln-Vogelsang hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2384/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 11.2	169. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: Waldbadviertel/Langendahlweg in Köln-Ostheim hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2378/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Nachtrag: 07.07.2010 Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02 Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	4709/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6, Auszug BV 2, 5.7.10 Anlage 1 (Plan)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64477/02 Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1917/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 12.3	Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73479/07 Arbeitstitel: In den Wichheimer Wiesen in Köln-Holweide, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2157/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 12.4	Satzungsbeschluss betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03) Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel Beschluss: ungeändert beschlossen	2627/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 4 Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04) - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2309/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	0507/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, BV 6, 10.06.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	1898/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 14.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	1940/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 14.4	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1944/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan zur Satzung)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: geändert beschlossen	4605/2009	Beschlussvorlage Rat 207 Satzung Anlage 1 207 Satzung Anlagen 2 bis 13 207 Satzung ergänzende Anlage 14 Anlage 16: Geänderter Beschlussvorschlag mit Begründung
Ö 16.2	210. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: geändert beschlossen	1606/2010	Beschlussvorlage Rat 210 Satzung Anlage 1 210 Satzung Anlagen 2 bis 14 Anlage 15: Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 31.05.2010 Anlage 16: Auszug Bezirksvertretung Ehrenfeld 14.06.2010 Anlage 17 - Auszug VA 29.06.2010
Ö 16.3	211. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2195/2010	Beschlussvorlage Rat 211 Satzung Anlage 1 211 Satzung Anlagen 2 bis 6
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Benennung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit nach § 379 Abs. 3 SGB III Beschluss: ungeändert beschlossen	1242/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	KölnBäder GmbH Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2241/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Vorschrift Beirat JVA Stand 2009
Ö 17.4	Bestellung eines sachkundigen Bürgers mit Stimmrecht für den Kunstbeirat für die Wahlperiode 2009 - 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	2406/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Kurzvita Kaiser
Ö 17.5	Kölner Sportstätten GmbH: Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	2447/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Ausländerrechtliche Beratungskommission; Einsetzung der Mitglieder durch den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2522/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Geschäftsordnung
Ö 17.7	Nachtrag: 07.07.2010 Antrag der FDP-Fraktion Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales, Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1262/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 08.07.2010 Antrag der CDU-Fraktion hier: Wahl je eines Mitgliedes für den Bauausschuss und den Ausschuss Umwelt und Grün sowie die Nachbenennung der Vorsitzenden im Bauausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1359/2010	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 08.07.2010 Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl stimmberechtigter Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen des Rates Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1360/2010	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 08.07.2010 Antrag der CDU-Fraktion hier: Bestellung von Mitgliedern für den Integrationsrat Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1361/2010	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 12.07.2010 Antrag der Fraktion Die Linke.Köln hier: Bestellung eines Mitglieds für den Integrationsrat Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1374/2010	Die Linke. Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 13.07.2010 Antrag der Fraktion Die Linke.Köln hier: Nachwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Kölnmesse GmbH Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1376/2010	Die Linke. Antrag nach § 3
Ö 17.13	Nachtrag: 13.07.2010 Antrag der SPD-Fraktion hier: Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den Verkehrsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1371/2010	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Nachtrag: 13.07.2010 Gründung der Stiftung Stadtgedächtnis Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2702/2010	Dringlichkeitsvorlage Rat und Hauptausschuss Entwurf Protokollerklärung Stiftungssatzung final
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15
N	Nachtrag: 13.07.2010 Auswirkungen einer Kündigung des Mietvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Oppenheim-Esch-Fonds bzgl. der neuen Messehallen
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstücksregelung Gereonshof/Hildeboldplatz (Gerlingquartier) in Köln-Altstadt-Nord
N 23.2	Nachtrag: 13.07.2010 Bestellung eines Erbbaurechtes für das städtische Grundstück Am Hof 50 / Unter Taschenmacher 15-17 in Köln-Altstadt-Nord
N 23.3	Clouth-Gelände in Köln-Nippes
N 23.4	Ankauf Hovenstr. 38-42 zur Standortsicherung Freiwillige Feuerwehr Brück
N 23.5	Grundstücksverkauf im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
N 23.6	Tausch von Grundstücken mit dem Land NW/ Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW im Bereich des Sportparks Köln-Müngersdorf
N 23.7	Vermietung Kanu-Club Zugvogel
N 23.8	Ankauf Gummersbacher Str. in Köln-Deutz für die Verlagerung der Feuerwache 10 und ein feuerwehrtechnisches Zentrum
N 23.9	Gelände Sülzgürtel 47 (Kinder und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln) Verkauf des Baufeldes 7
N 23.10	Grundstücksverkauf Am Husholz 3 - 5 in Köln Raderberg
N 23.11	Grundstücksverkauf Christian-Sünner-Straße/Heinrich-Bützler-Straße
N 23.12	Grundstücksverkauf Im Weichserhof / Holzmarkt / Katharinengraben in Köln-Altstadt-Süd
N 23.13	Nachtrag: 13.07.2010 Erbbaurechtsbestellung für ein Sportinternat
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Gesellschaftsgründung Clouth Gelände
N 24.2	Musical Dome Köln
N 24.3	Anmietung der Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., Köln-Porz-Wahn
N 24.4	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sanierung und Schließung der Melia-Deponie, Am Eifeltor in Köln-Rondorf, sowie artenschutzrechtliche Maßnahmen
N 24.5	Bedarfsprüfung zur Beteiligung der Stadt Köln an einem Rahmenvertrag des Zweckverbandes KDN über Software, Software-Pflege und Dienstleistungen im Bereich von Daten Management Software (DMS)
N 24.6	Nachtrag: 07.07.2010 Solarenergie auf städtischen Dächern
N 24.7	Nachtrag: 06.07.2010 Koelnmesse GmbH, Vertragsverletzungsverfahren
N 25	Wahlen
N 25.1	Wahl von Schiedspersonen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Koelnmesse GmbH, Ermittlung des Verkehrswertes der von der Grundstücksgesellschaft Koelnmesse 15 - 18 GbR errichteten Hallen incl. Nebengebäude
N 26.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15