Sitzung
Rat/0010/2010
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:41-21:04

Öffentlicher Teil: Beginn 15:41

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 13.09.2010
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Köln als autofeindlichste Stadt Deutschlands

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1650/2010
Ö 1.2
Nachtrag: 14.09.2010
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Auswirkungen der Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke auf kommunale Energieversorger"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme der Schenkung der Software "Schlaumäuse" der Firma Microsoft Deutschland GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2039/2010
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Schnütgen - hier: Gotisches Holzrelief mit der "Anbetung der Heiligen Drei Könige"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3283/2010
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Förderung umweltschonender Mobilitäts-Befreiung von Parkgebühren für umweltschonende Fahrzeuge"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1431/2010
Ö 3.1.2
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution für die Beibehaltung des Stadtteilbezugs bei Sonderöffnungszeiten im Ladenöffnungsgesetz"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1551/2010
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Resolution: Al-Aksa TV stoppen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/ 1377/2010
Ö 3.1.4
Antrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Geplanter Kreisverkehr Roonstraße/Lindenstraße"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/1539/2010
Ö 3.1.5
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Keine kostenlose Altersversorgung für Grüne Ratsfrau-innen"

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 3.1.6
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Nein zur Primarschule, nein zur Einheitsschule, ja zur nachhaltigen Bildung, ja zum gegliederten Schulsystem!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 3.1.7
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Planungsmängel durch fehlerhafte Verwaltungsinformationen bei dem Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel "Äußere Kanalstraße/Iltisstraße"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Neue Sitzordnung für den Rat"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1449/2010
Ö 3.1.9
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Regelmäßige Durchführung der Fraktionsvorsitzendenbesprechung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1451/2010
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Opernquartiersanierung: Mut zum Kostendeckel"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1513/2010
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Stadt Köln an Thilo Sarrazin nach § 34 GO NW"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1547/2010
Ö 3.1.12
Nachtrag: 14.09.2010
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Sanierung und Nutzung des Ratsschiffs "MS Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1620/2010
Nachtrag: 14.09.2010
Zusatz- bzw. Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1664/2010
Ö 3.1.13
Nachtrag: 09.09.2010
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bauliche Großprojekte"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1631/2010
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "KAG-Beiträge Severinstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 0552/2010
Ö 4.2
Nachtrag: 07.09.2010
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Veranstaltung des NS-Dokumentationszentrums am 4. November 2010"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1608/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3856/2010
Ö 4.3
Nachtrag: 09.09.2010
Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Belebung des Opernquartier - Anhebung der Aufenthaltsqualität"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1626/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3903/2010
Ö 4.4
Nachtrag: 09.09.2010
Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Planungs- und Sachstand Heliosgelände"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1629/2010
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008. Hier: Seniorenvertretung und Arbeitsgemeinschaften Seniorenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2214/2010
Ö 6.1.2
Nachtrag: 07.09.2010
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3400/2010
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1687/2010
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3369/2010
Ö 8
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 07.09.2010
Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0684/2009
Ö 10.2
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0180/2010
Ö 10.3
Abführung an den städtischen Haushalt für 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0196/2010
Ö 10.4
Nachtrag: 03.09.2010
Namensgebung für die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2205/2010
Ö 10.5
Namensgebung für die Städtische Förderschule Sprache, Marienplatz 2, 50676 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2224/2010
Ö 10.6
Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Erwachsenen-Puppensitzung, für Erwachsene in der Kinderpuppensitzung und Erwachsenenvorstellungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2267/2010
Ö 10.7
Nachtrag: 13.09.2010
Solarenergie auf städtischen Dächern

Beschluss: geändert beschlossen

2460/2010
Nachtrag: 13.09.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1657/2010
Ö 10.8
Erfahrungsbericht zum ersten Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2494/2010
Ö 10.9
Konjunkturpaket II - Investitionsschwerpunkt Bildung
Herausnahme von Maßnahmen und Umschichtungen von Fördermitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2678/2010
Ö 10.10
Koelnmesse GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2768/2010
Ö 10.11
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Bereitstellungsvereinbarung zur Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Beschluss: ungeändert beschlossen

3037/2010
Ö 10.12
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1001,Kindergartenprogramm(sonstige Maßnahmen)
hier: Errichtung eines zweiten Flucht- und Rettungsweges und sonstiger Brandschutzmaßnahmen in der Kindertagesstätte Wittener Str.10 in 51065 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3116/2010
Ö 10.13
Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung/Umgestaltung der Severinstraße im Abschnitt von An St. Katharinen bis Kartäuserwall/Severinswall

Beschluss: ungeändert beschlossen

3134/2010
Ö 10.14
Bedarfsfeststellung über die Beförderung von behinderten Kindern in städt. integrativen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3359/2010
Ö 10.15
Nachtrag: 14.09.2010
Businessplan Industrie

Beschluss: geändert beschlossen

5431/2010
Nachtrag: 14.09.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1648/2010
Nachtrag: 14.09.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1667/2010
Ö 10.16
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Planung und Realisierung

Beschluss: geändert beschlossen

0508/2010
Ö 10.17
Nachtrag: 03.09.2010
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1346/2010
Ö 10.18
Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1812/2010
Ö 10.19
Neufassung der "Richtlinie zur investiven Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit".

Beschluss: ungeändert beschlossen

2078/2010
Ö 10.20
Nachtrag: 03.09.2010
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 10.21
Nachtrag: 06.09.2010
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus mit Dreifachsporthalle für die Gesamtschule Nippes

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2424/2010
Ö 10.22
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Jahresabschluss 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

3491/2010
Ö 10.23
Nachtrag: 07.09.2010
Zusätzliche Ersatzmaßnahme im Konjunkturpaket II

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3443/2010
Ö 10.24
Nachtrag: 08.09.2010
Uraufführung der Kölner Oper; hier: Karlheinz Stockhausen "Sonntag" aus "Licht"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3806/2010
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4709/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2368/2010
Ö 12.3
Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3015/2010
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72439/06
Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3132/2010
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Holweide
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

2923/2010
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 14.09.2010
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohnerinnen / Einwohner in die Ratsausschüsse - Ausschuss Liegenschaften

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3024/2010
Ö 17.2
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3176/2010
Ö 17.3
Tiefgarage "An Farina" in 50667 Köln
hier: Entsendung eines städtischen Vertreters in den Verwaltungsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3346/2010
Ö 17.4
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3425/2010
Ö 17.5
Nachtrag: 09.09.2010
Antrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln)
hier: Neuwahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der AVG AG

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1625/2010
Ö 17.6
Nachtrag: 13.09.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln
hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis 10 GO NRW für den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1659/2010
Ö 17.7
Nachtrag: 13.09.2010
Antrag der Fraktion Die Linke:Köln
hier: Benennung persönlicher Stellvertreter für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1660/2010
Ö 17.8
Nachtrag: 14.09.2010
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1663/2010
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mitteilung über eine Kostenerhöhung bei den raumbildenden Ausbaugewerken an den Haltestellen Rathaus bis Marktstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2708/2010
Ö 18.2
Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO
in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 in analoger Anwendung bei den Maßnahmen Neubau Kulturzentrum am Neumarkt und Sanierung Band-Anbau Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2745/2010
Ö 18.3
Erziehungshilfe an Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2997/2010
Ö 18.4
Nachbesetzung von Aufsichtsräten u.a.
hier: Nachfolge für Herrn Dr. Norbert Walter-Borjans und Frau Marlis Bredehorst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3072/2010
Ö 18.5
Konjunkturprogramm II, Maßnahmen-Nummer 50-144 SBK, Maßnahmen-Nummern 5620-208-211, Sanierung Kottenforststr. 1, 3, 4, 5 in 50969 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3279/2010
Ö 18.6
Nachbesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

3395/2010
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:58

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Nachtrag: 03.09.2010
Vermietungsvorlage Türkischer FC
 
N 23.2
Ankauf einer gewerblich genutzten Liegenschaft im Bereich des Großmarktgeländes in Köln-Raderberg
 
N 23.3
Vermietung Grundstück Rolshover Str.
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Vergabe der Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
 
N 24.2
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Kinderladen 41" (Kindertageseinrichtung Sülzgürtel 47, Köln-Sülz)
 
N 24.3
Nachtrag: 08.09.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "AAK" (Kindertageseinrichtung Alte Kantine des Ausbesserungswerkes in Köln-Nippes)
 
N 24.4
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Elterninitiative Hüppedeercher e.V." (Kindertageseinrichtung Neußer Str. 385 / Ecke Niehler Kirchweg, Köln-Nippes)
 
N 24.5
Nachtrag: 10.09.2010
RheinEnergie AG, Windfarm Idesheim GmbH & Co. KG
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für die Kindertageseinrichtung Helmholtzstraße, Köln-Porz
 
N 26.2
Grundstücksverkauf Robert-Bosch-Straße
 
N 26.3
Gelände Sülzgürtel 47 (Kinder und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln) Verkauf des Baufeldes 5 an Baugruppen
 
N 26.4
Bestellung eines Erbbaurechtes für das städtische Grundstück Am Hof 50/ Unter Taschenmacher 15-17 in Köln-Altstadt-Nord