SessionNet | 21. Sitzung des Rates - 14.12.2010

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Sitzung

Rat/0013/2010

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:08-18:55

Einladung Rat

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 14:08
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 09.12.2010 Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Erfreuliche Einnahmensteigerungen im städtischen Haushalt - Verzicht auf Steuer- und Gebührenerhöhungen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2351/2010	FDP Antrag auf Durchf. e. akt. Stunde
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme von Geldspenden des Vereins "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e.v." (wir helfen) zur Unterstützung von "JUSCH - Jung und Schwanger" sowie der Erweiterung der technischen Ausstattung des B.O.J.E.-Busses Beschluss: ungeändert beschlossen	4397/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Arbeitnehmer-Mitbestimmung im Aufsichtsrat Kliniken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2276/2010	Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö	Beschluss des Rates über den Sitzungsausschluss von Ratsmitglied Jörg Uckermann nach Erteilung des 3. Ordnungsrufes durch den Oberbürgermeister Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3.1.2	Nachtrag: 14.12.2010 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Benennung eines Platzes oder einer Straße nach der verstorbenen Ehrenbürgerin Irene Ludwig" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2285/2010	CDU Antrag nach § 5
	Nachtrag: 14.12.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2371/2010
Ö 3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Aussetzung der Kulturförderabgabe" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2279/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Geologische Untersuchung der kompletten Oberfläche der Kölner Innenstadt – Schutz vor Tagbrüchen und Gebäudeeinstürzen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2240/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Nachtrag: 14.12.2010 Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Resolution zu Atomtransporten - Köln lehnt Atomtransporte durch das Stadtgebiet ab" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2283/2010	Die Linke. Antrag nach § 3
	Nachtrag: 14.12.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2376/2010
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Clouth - Erhalt der Halle 10 als Atelier- und Ausstellungsort" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2282/2010	Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution zum Erhalt und Verbleib der Verkehrsleitzentrale in Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2280/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bildung einer Gebühren-Prüfkommission" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2278/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Nachtrag: 14.12.2010 Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Benennung einer Straße/eines Platzes nach Irene Ludwig" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2292/2010	Pro Köln Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.1.10	Nachtrag: 14.12.2010 Dringlichkeitsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Moratorium für Entscheidung bzgl. Umzug IWZ Fachhochschule Köln" Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	AN/2364/2010	Freie Wähler Köln Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.1.11	Nachtrag: 13.12.2010 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Aussetzen der Erhöhung des Gewerbesteuersatzes ab 1.1.2011" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2363/2010	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Verbesserung der medizinischen Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler hier: Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2010 Beschluss: geändert beschlossen	4798/2010	Beschlussvorlage Rat 00269775
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 08.12.2010 Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Erhöhung von Gebühren und Beiträgen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2345/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.12.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5247/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.2	Nachtrag: 09.12.2010 Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kostenschätzung für den Fall einer Verlagerung des FWI-FH" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2348/2010	Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.12.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5278/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 4.3	Nachtrag: 09.12.2010 Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Untersuchungsergebnisse verkehrstechnischer und umweltbelastender Folgen bei Rheinuferquerung der Nord-Süd-Stadtbahn" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2349/2010	Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Finanzierung und Durchführung von Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten - Resolution an die Bundesregierung Beschluss: ungeändert beschlossen	4873/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4367/2010	Beschlussvorlage Rat AbfS 2011 Anlage 1 AbfS 2011 Anlage 2 AbfS Synopse 101014 Anlage3
Ö 6.1.2	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -) Beschluss: ungeändert beschlossen	4378/2010	Beschlussvorlage Rat AbfGS reintext Anlage 2 korr 23.11. Anlage 1 (Begründung) Anlage 10 (Diagramm) Anlage 3 (Synopse) Anlage 4 (Hausmüll) Anlage 5 (Biomüllentsorgung) Anlage 6 (Pressen, Mulden) Anlage 7 (HGK) Anlage 8 (Eigenkompostiererabschlag) Anlage 9 (Transportzuschläge)
Ö 6.1.3	Nachtrag: 14.12.2010 Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS) Beschluss: geändert beschlossen	4222/2010	Beschlussvorlage Rat Begr StrReinS mit WD 2011 101018 Kalkulation Str 2011 Kalkulation WD 2011 Gebührenänderungen mit WD GebuehrI Anl 2 Ergebn BV-Bez 1 bis 9 Stand30092010 Anl 3 Vorschlaege BV 2011 210710 StrReinS mit WD-Gebühr endgültig Gesamtfassung Rat 101014 inkl. Anlage 2 u 3 StrReinS ohne WD-Gebühr endgültig Aenderungsfassung o. WD Rat 101014 inkl. Anlage 2 u 3
	Nachtrag: 14.12.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2375/2010
Ö 6.1.4	Nachtrag: 07.12.2010 Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013; Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII hier: Änderung der "Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4866/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Nachtrag: 14.12.2010 Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3398/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Textfassung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 4 - Weitere Änderungen der Geschäftsordnung
	Nachtrag: 14.12.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2367/2010
	Nachtrag: 14.12.2010 Änderungs- bzw. Zusatzantrag von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2369/2010
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	5074/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Dezember Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Dezember
Ö 8	Überplanmäßige Ausgaben
Ö 8.1	Nachtrag: 09.12.2010 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0111 - Sonstige Innere Verwaltung im Bereich der Personalvertretungen für das Haushaltsjahr 2010 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4950/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Nachtrag: 13.12.2010 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2010 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	5256/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Vorlage 5256 neu
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Sonderförderungen der Kindertageseinrichtung "Waldstrolche am Forstbotanischen Garten" e.V., Postfach 50 18 45, 50978 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3352/2010
Ö 10.2	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung - Beschluss: ungeändert beschlossen	4272/2010	Beschlussvorlage Rat Erläuterungen zum Erfolgsplan Erfolgsplan Vermögensplan
Ö 10.3	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung - Beschluss: ungeändert beschlossen	4304/2010	Erfolgsplan Erläuterungen zum Erfolgsplan Beschlussvorlage Rat Vermögensplan Stellenplan
Ö 10.4	Überörtliche Prüfung der bestimmungsgemäßen Verwendung zweckgebundener Staatszuweisungen "für kommunale Orchester, Musikschulen und Musikfeste" der Stadt Köln von Juli 2009 bis Januar 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	4405/2010	Beschlussvorlage Rat AUSZUG NS 05.10.2010
Ö 10.5	Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG) hier: Verschmelzung der Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	4799/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verschmelzungsvertrag BAV GVG Anlage 2 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag
Ö 10.6	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2009 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4308/2010	Beschlussvorlage Rat Bilanz2009 GuV2009 Anhang2009 Anlagenspiegel 2009 Lagebericht2009
Ö 10.7	Einrichtung einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3267/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung hier: Aufgabe 1000-7.6 Übernahme Telefonservice im Rahmen Kooperationen, Einsparvorschlag Nr. 1 Anpassung der Preise für sämtliche Kooperationspartner des Call-Centers auf 1,47 € pro Produktivminute" Beschluss: ungeändert beschlossen	4665/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	4664/2010	Beschlussvorlage Rat GuV 2009 Bilanz 2009 Anhang 2009 Lagebericht 2009 Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2009 der BHK Stand 1908 Inventar Beihilfekasse vollständigkeitserklärung
Ö 10.10	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4788/2010	deckblatt11 Beschlussvorlage Rat BHK Stellenplan 2011 Erläuterungen11 Erfolgsplan11 MifriFi11 Vermögensplan11 Wirtschaftsplan11
Ö 10.11	Nachtrag: 08.12.2010 Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3379/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 08 - Auszug StEA, 30.09.10 Anlage 09 - Auszug BV 2 , 4.10.10 Anlage 10, Auszug BV 1, 28.10.10 Anlage 11 zu Vorlage 3379 Anlage 12 - Auszug StEA, 04.11.10 Anlage 13 - Auszug VA 09.11.2010 Anlage 14 - Auszug StadtAG Behindertenpolitik 18.11.2010 Anlage 15 - Auszug VA 25.11.2010 Anlage 16. Beschreibung Prioritätenliste Anlage 17 : Auszug VA 07.12.2010 Anlage 17 a - Antrag SPD und Grüne Anlage 17 b - Antrag CDU Anlage 18 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 19 - Verfahrensvorschlag Anlage 20: Auszug VA 28.06.2011 Anlage 01 Lageplan Anlage 02 Verfahrenskosten Anlage 03 Bedarfsanerkennung extOrganisation Anlage 04 - Fragenkatalog14 WB-Suedbruecke Anlage 05 STN69-14 ueberarbeitet Anlage 06 - Kostenschätzung Planung+Bau Anlage 07 - Bedarfsprüfung Barrierefreie Anbindung Südbrücke0001 Anlage 16: Prioritätenliste
Ö 10.12	Mitgliedschaft der Stadt Köln im "Filmforum NRW e.V" Beschluss: ungeändert beschlossen	4741/2010	Beschlussvorlage Rat Filmforum NRW Entwurf geänderte Vereinssatzung 100511
Ö 10.13	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse Beschluss: ungeändert beschlossen	4783/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 10.14	Nachtrag: 09.12.2010 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010 Zusatz: (zurückgezogen - ersetzt durch TOP 10.29) Beschluss: endgültig zurückgezogen	4916/2010	Beschlussvorlage Rat Anl.Bewertung Einordnung Kategorie Anlage Kriterien Entwurf Ablehnung Islam Kulturverein Entwurf Liste Anschubf Entwurf Liste Größ. Zentrum Entwurf Liste Kleineres Zentrum Entwurf Liste Mittl. Zentrum Anlage 2 4 Vergleichsberechung
Ö 10.15	Köln - Stadt der Vielfalt Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes Beschluss: geändert beschlossen	3130/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 11 Anlage 50 Anlage V2 Anlage V3 Anlage V5 AnlageI 1 DIVERSITY-Sachstandsbericht 06 10 2010 Ratsbeschluss 06.02.2007
Ö 10.16	Gemeinschaftsschulen für Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4553/2010	Beschlussvorlage Rat aktualisiert Anlage 16 Ergebnisse der Elternbefragung Anlage 01 Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung, Schulversuch Gemeinschaftsschulen in Köln Anlage 07 Antrag Ferdinandstraße Anlage 08 Antrag Rochusstraße Anlage 11 Pädagogisches Konzept Gemeinschaftsschule Rochusstraße Anlage 12 Pädagogisches Konzept Gemeinschaftsschule Ferdinandstraße Anlage 13 Pädagogisches Konzept Gemeinschaftsschule Wuppertaler Straße Anlage 15 Schulkonferenzbeschluss BK Modemannstraße zu Kooperation in der Sekundarstufe II mit Ferdinandstraße und Wuppertaler Straße Anlage 02 Eckpunktepapier 20.09.2010 Anlage 03 Leitfaden Gemeinschaftsschule Anlage 04 Übersicht der Grundschulen, an denen die Elternbefragung durchgeführt wurde Anlage 05 Elternanschreiben und Fragebögen Anlage 06 Antrag Ostlandstraße Anlage 09 Antrag Wuppertaler Straße Anlage 10 Antrag Dellbrücker Mauspfad Anlage 14 Übersicht zusätzlicher Stellenbedarf / Zusatzkosten Sekretariat Anlage 17 weitere Schulkonferenzbeschlüsse zur Kooperation in der Sek II
Ö 10.17	Auflösung der Katholischen Grundschule Palmstraße 1, 50672 Köln -Altstadt-Nord zum 31.07.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4811/2010	Beschlussvorlage Rat Anl 1 - SK Beschluss KGS Palmstr
Ö 10.18	Nachtrag: 14.12.2010 Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1346/2010	2. Beschlussvorlage Rat 1. Auszug Sportausschuss 31.08.2010 2. Auszug Integrationsrat 09.09.2010 20101207 Überarbeitung Kap 7-1 3. Vorab- Auszug Sondersitzung Integrationsrat 28.10.10 4. Auszug Sportauschuss 02.11.10 5. Auszug - Ausschuss Soziales und Senioren 04.11.10 6. Auszug STEA 04.11.10 7. Auszug Schule und Weiterbildung 08.11.10 8. Auszug Kunst und Kultur 09.11.10 9. Auszug AVR 15.11.10 9a. Auszug JHA 16.11.10 0. Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft 20100701-SV-Fassung
Ö 10.19	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs.2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0604-0-4000, Baumaßnahmen, hier: Gebäudesanierung Jugendzentrum Sülz(JuZi), Sülzburgstr.112-118,50937 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4375/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.20	KölnPass: Aufrechterhaltung des Erstattungsanspruches der KVB im Rahmen der Finanzierung der KölnPass-Tarife im Haushaltsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	4409/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.21	SGB II-Neuorganisation; Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Köln Beschluss: geändert beschlossen	4870/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Koopvereinbarung
Ö 10.22	Kliniken der Stadt Köln gGmbH hier: Übernahme von Ausfallbürgschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	5056/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.23	Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	2183/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.24	Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojektes "Wallraf - Der Museumsbus" Beschluss: ungeändert beschlossen	4507/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.25	Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung; hier: Aufgabe 51.25, Einsparvorschlag Nr. 7, Erhöhung Beiträge zum Mittagessen Beschluss: ungeändert beschlossen	5062/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.26	Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013 hier: Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII Beschluss: ungeändert beschlossen	4875/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.27	Errichtung eines Familienparks unter der Zoobrücke in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3547/2010	Beschlussvorlage Rat 31.08.10Familienpark Zoobrücke
Ö 10.28	Nachtrag: 06.12.2010 Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3261/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Ratsbeschluss integrierte Substitutionsambulanz
Ö 10.29	Nachtrag: 09.12.2010 Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010 Zusatz: (zugesetzt - ersetzt TOP 10.14) Beschluss: geändert beschlossen	5223/2010	Beschlussvorlage Rat 5223 2010 Anlage 1 5223 2010 Anlage 1a 5223 2010 Anlage 2.1 5223 2010 Anlage 2.2 5223 2010 Anlage 2.3 5223 2010 Anlage 3 5223 2010 Anlage 4
Ö 10.30	Nachtrag: 10.12.2010 Drittmittelfinanzierte Projekte im Rahmen des ESF-BAMF-Programms "Berufsbezogene Sprachförderung"
Ö 10.31	Nachtrag: 13.12.2010 Konjunkturprogramm II, Beschleunigung von Verfahren, Verlängerung der derzeitigen Regelung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	5102/2010	Beschlussvorlage Rat Beschluss-Rat-KPII-26.03.09
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71473/02 Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	4366/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan - DIN A3) Anlage 3 (Plan - DIN A3)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	4474/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 13.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch Beschluss: ungeändert beschlossen	4479/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3711/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan zur Satzung)
Ö 14.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	4534/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	214. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4349/2010	Beschlussvorlage Rat 214 Satzung Anlage 1 214 Satzung Anlagen 2 bis 11
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Bestellung von Frau Gabriele C. Klug zur Ersten Betriebsleiterin Beschluss: ungeändert beschlossen	5078/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	5140/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Nachtrag: 06.12.2010 Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	5144/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 17.4	Nachtrag: 08.12.2010 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Aufsichtsrat KölnBäder GmbH Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2213/2010	Bündnis 90/Die Grünen Antrag nach § 3
Ö 17.5	Nachtrag: 10.12.2010 Neubesetzung von Aufsichtsräten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	5207/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Nachtrag: 10.12.2010 Hauptversammlung des Deutschen Städtetages hier: Benennung der sechs Abgeordneten der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	5265/2010	Beschlussvorlage Rat hv 2011 benennungsschreiben mitglieder hv 2011 einwohnerzahlen hv 2011 voraussichtl. zeitplan
Ö 17.7	Nachtrag: 13.12.2010 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung einer Sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für Anregungen und Beschwerde Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2293/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 13.12.2010 Vorschlag von Mitgliedern für den Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) gem. §18d Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	5272/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.9	Nachtrag: 14.12.2010 Antrag der Fraktion pro Köln hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Schulausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2372/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 14.12.2010 Antrag der Fraktion pro Köln hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2373/2010	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Nachtrag: 08.12.2010 Verkauf Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
N 23.2	Nachtrag: 07.12.2010 Städtisches Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Abberufung mehrerer Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
N 24.2	Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2
N 24.3	SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Abschluss eines "Vorschalttarifvertrags zum TVÖD/VKA des TVÜ/KAV sowie weiterer Tarifverträge für die SBK"
N 24.4	Nachtrag: 10.12.2010 Erwerb der moderne Stadt GmbH durch die Stadtwerke Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen
N 24.5	Nachtrag: 10.12.2010 RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:08

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44