Sitzung
Rat/0013/2010
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:08-18:55

Öffentlicher Teil: Beginn 14:08

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 09.12.2010
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Erfreuliche Einnahmensteigerungen im städtischen Haushalt - Verzicht auf Steuer- und Gebührenerhöhungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2351/2010
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme von Geldspenden des Vereins "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e.v." (wir helfen) zur Unterstützung von "JUSCH - Jung und Schwanger" sowie der Erweiterung der technischen Ausstattung des B.O.J.E.-Busses

Beschluss: ungeändert beschlossen

4397/2010
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Arbeitnehmer-Mitbestimmung im Aufsichtsrat Kliniken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2276/2010
Ö
Beschluss des Rates über den Sitzungsausschluss von Ratsmitglied Jörg Uckermann nach Erteilung des 3. Ordnungsrufes durch den Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.1.2
Nachtrag: 14.12.2010
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Benennung eines Platzes oder einer Straße nach der verstorbenen Ehrenbürgerin Irene Ludwig"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2285/2010
Nachtrag: 14.12.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2371/2010
Ö 3.1.3
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Aussetzung der Kulturförderabgabe"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2279/2010
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Geologische Untersuchung der kompletten Oberfläche der Kölner Innenstadt – Schutz vor Tagbrüchen und Gebäudeeinstürzen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2240/2010
Ö 3.1.5
Nachtrag: 14.12.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Resolution zu Atomtransporten - Köln lehnt Atomtransporte durch das Stadtgebiet ab"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2283/2010
Nachtrag: 14.12.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2376/2010
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Clouth - Erhalt der Halle 10 als Atelier- und Ausstellungsort"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2282/2010
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution zum Erhalt und Verbleib der Verkehrsleitzentrale in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2280/2010
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bildung einer Gebühren-Prüfkommission"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2278/2010
Ö 3.1.9
Nachtrag: 14.12.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Benennung einer Straße/eines Platzes nach Irene Ludwig"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2292/2010
Ö 3.1.10
Nachtrag: 14.12.2010
Dringlichkeitsantrag von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Moratorium für Entscheidung bzgl. Umzug IWZ Fachhochschule Köln"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2364/2010
Ö 3.1.11
Nachtrag: 13.12.2010
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Aussetzen der Erhöhung des Gewerbesteuersatzes ab 1.1.2011"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2363/2010
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Verbesserung der medizinischen Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2010

Beschluss: geändert beschlossen

4798/2010
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 08.12.2010
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Erhöhung von Gebühren und Beiträgen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2345/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

5247/2010
Ö 4.2
Nachtrag: 09.12.2010
Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kostenschätzung für den Fall einer Verlagerung des FWI-FH"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2348/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

5278/2010
Ö 4.3
Nachtrag: 09.12.2010
Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Untersuchungsergebnisse verkehrstechnischer und umweltbelastender Folgen bei Rheinuferquerung der Nord-Süd-Stadtbahn"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2349/2010
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Finanzierung und Durchführung von Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten - Resolution an die Bundesregierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4873/2010
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4367/2010
Ö 6.1.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4378/2010
Ö 6.1.3
Nachtrag: 14.12.2010
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS)

Beschluss: geändert beschlossen

4222/2010
Nachtrag: 14.12.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2375/2010
Ö 6.1.4
Nachtrag: 07.12.2010
Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013; Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
hier: Änderung der "Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4866/2010
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Nachtrag: 14.12.2010
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3398/2010
Nachtrag: 14.12.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2367/2010
Nachtrag: 14.12.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2369/2010
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2010 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

5074/2010
Ö 8
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 8.1
Nachtrag: 09.12.2010
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0111 - Sonstige Innere Verwaltung im Bereich der Personalvertretungen für das Haushaltsjahr 2010

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4950/2010
Ö 8.2
Nachtrag: 13.12.2010
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2010

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5256/2010
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Sonderförderungen der Kindertageseinrichtung "Waldstrolche am Forstbotanischen Garten" e.V., Postfach 50 18 45, 50978 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3352/2010
Ö 10.2
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4272/2010
Ö 10.3
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2011 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4304/2010
Ö 10.4
Überörtliche Prüfung der bestimmungsgemäßen Verwendung zweckgebundener Staatszuweisungen "für kommunale Orchester, Musikschulen und Musikfeste" der Stadt Köln von Juli 2009 bis Januar 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

4405/2010
Ö 10.5
Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG)
hier: Verschmelzung der Tochtergesellschaften BAV GmbH und GVG mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

4799/2010
Ö 10.6
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2009 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4308/2010
Ö 10.7
Einrichtung einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3267/2010
Ö 10.8
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
hier: Aufgabe 1000-7.6 Übernahme Telefonservice im Rahmen Kooperationen, Einsparvorschlag Nr. 1 Anpassung der Preise für sämtliche Kooperationspartner des Call-Centers auf 1,47 € pro Produktivminute"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4665/2010
Ö 10.9
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2009 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4664/2010
Ö 10.10
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4788/2010
Ö 10.11
Nachtrag: 08.12.2010
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3379/2010
Ö 10.12
Mitgliedschaft der Stadt Köln im "Filmforum NRW e.V"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4741/2010
Ö 10.13
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4783/2010
Ö 10.14
Nachtrag: 09.12.2010
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010

Zusatz: (zurückgezogen - ersetzt durch TOP 10.29)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4916/2010
Ö 10.15
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Beschluss: geändert beschlossen

3130/2010
Ö 10.16
Gemeinschaftsschulen für Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4553/2010
Ö 10.17
Auflösung der Katholischen Grundschule Palmstraße 1, 50672 Köln -Altstadt-Nord zum 31.07.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4811/2010
Ö 10.18
Nachtrag: 14.12.2010
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1346/2010
Ö 10.19
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs.2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0604-0-4000, Baumaßnahmen,
hier: Gebäudesanierung Jugendzentrum Sülz(JuZi), Sülzburgstr.112-118,50937 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4375/2010
Ö 10.20
KölnPass: Aufrechterhaltung des Erstattungsanspruches der KVB im Rahmen der Finanzierung der KölnPass-Tarife im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4409/2010
Ö 10.21
SGB II-Neuorganisation; Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Köln

Beschluss: geändert beschlossen

4870/2010
Ö 10.22
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
hier: Übernahme von Ausfallbürgschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

5056/2010
Ö 10.23
Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

2183/2010
Ö 10.24
Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojektes "Wallraf - Der Museumsbus"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4507/2010
Ö 10.25
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung;
hier: Aufgabe 51.25, Einsparvorschlag Nr. 7, Erhöhung Beiträge zum Mittagessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5062/2010
Ö 10.26
Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013
hier: Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

4875/2010
Ö 10.27
Errichtung eines Familienparks unter der Zoobrücke in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3547/2010
Ö 10.28
Nachtrag: 06.12.2010
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3261/2010
Ö 10.29
Nachtrag: 09.12.2010
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010

Zusatz: (zugesetzt - ersetzt TOP 10.14)

Beschluss: geändert beschlossen

5223/2010
Ö 10.30
Nachtrag: 10.12.2010
Drittmittelfinanzierte Projekte im Rahmen des ESF-BAMF-Programms "Berufsbezogene Sprachförderung"
 
Ö 10.31
Nachtrag: 13.12.2010
Konjunkturprogramm II, Beschleunigung von Verfahren, Verlängerung der derzeitigen Regelung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5102/2010
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71473/02
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4366/2010
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

4474/2010
Ö 13.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

4479/2010
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3711/2010
Ö 14.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4534/2010
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
214. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4349/2010
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Bestellung von Frau Gabriele C. Klug zur Ersten Betriebsleiterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

5078/2010
Ö 17.2
Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5140/2010
Ö 17.3
Nachtrag: 06.12.2010
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5144/2010
Ö 17.4
Nachtrag: 08.12.2010
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Aufsichtsrat KölnBäder GmbH

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2213/2010
Ö 17.5
Nachtrag: 10.12.2010
Neubesetzung von Aufsichtsräten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5207/2010
Ö 17.6
Nachtrag: 10.12.2010
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages hier: Benennung der sechs Abgeordneten der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

5265/2010
Ö 17.7
Nachtrag: 13.12.2010
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung einer Sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für Anregungen und Beschwerde

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2293/2010
Ö 17.8
Nachtrag: 13.12.2010
Vorschlag von Mitgliedern für den Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) gem. §18d Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5272/2010
Ö 17.9
Nachtrag: 14.12.2010
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Schulausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2372/2010
Ö 17.10
Nachtrag: 14.12.2010
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2373/2010
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Nachtrag: 08.12.2010
Verkauf Arnsberger Straße in Köln-Buchheim
 
N 23.2
Nachtrag: 07.12.2010
Städtisches Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Abberufung mehrerer Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 24.2
Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Kooperation mit der Stadt Siegburg auf Stufe 2
 
N 24.3
SBK Sozial-Betriebe-Köln gGmbH: Abschluss eines "Vorschalttarifvertrags zum TVÖD/VKA des TVÜ/KAV sowie weiterer Tarifverträge für die SBK"
 
N 24.4
Nachtrag: 10.12.2010
Erwerb der moderne Stadt GmbH durch die Stadtwerke Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 24.5
Nachtrag: 10.12.2010
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen