Sitzung
SOZ/0001/2009
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:21

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Bürgern und sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
B. Bestellung einer Schriftführerin im Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

4608/2009
Ö
C. Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses für Soziales und Senioren auf Tonband

Beschluss: ungeändert beschlossen

4610/2009
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Teilnahme von wohnungslosen Menschen an der Kommunal- und Bundestagswahl 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3989/2009
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Daten und Fakten zum Bedarf an preiswertem Wohnraum

Beschluss: Kenntnis genommen

3345/2009
Ö 4.2
Nachtrag: 11.11.2009
Kürzung von Fördermitteln 2009 hier: Interkulturelle Zentren und "Therapiezentrum für Folteropfer - Flüchtlingsberatung" im Caritasverband für die Stadt Köln e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

4544/2009
Ö 4.3
Nachtrag: 12.11.2009
Kürzung von Fördermitteln 2009
hier: Antirassismus-Training

Beschluss: Kenntnis genommen

4642/2009
Ö 4.4
Nachtrag: 13.11.2009
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2008

Zusatz: Der Bericht wird in der Sitzung als Tischvorlage verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4502/2009
Ö 4.5
Nachtrag: 18.11.2009
Anpassung des vorübergehenden Unterbringungsbedarfs von Flüchtlingen im Zuweisungsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

4565/2009
Ö 4.6
Nachtrag: 18.11.2009
Winterhilfe 2009/2010 für wohnungslose Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

4614/2009
Ö 4.7
Nachtrag: 19.11.2009
Sozialtarife für Strom- und Gasbezug

Beschluss: Kenntnis genommen

4506/2009
Ö 4.8
Nachtrag: 20.11.2009
Kennzahlenvergleich 2008 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Zusatz: Beide Berichte werden in der Sitzung als Tischvorlage vorgelegt.

Beschluss: zurückgestellt

4808/2009
Ö 4.9
Nachtrag: 20.11.2009
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz

Beschluss: zurückgestellt

4846/2009
Ö 4.10
Nachtrag: 24.11.2009
Geplante Investitionen 2009 im Rahmen des ABM-Stadtverschönerungsprogramms
 
Ö 4.11
Nachtrag: 26.11.2009
Sozialplanung / Sozialberichterstattung im Amt für Soziales und Senioren

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 13.11.2009
Sachstandsbericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4443/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 23.11.2009
Strategisches Integrationsprogramm 2010 der ARGE Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4449/2009
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 18.11.2009
Bericht der Behindertenbeauftragten 11/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4667/2009
Ö 7
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2009

Zusatz: Die Anfrage und Beantwortung wurden in der Sitzung am 20.08.2009 (TOP 8.1.1) vertagt. Die Unterlagen AN/0700/2009 und 3351/2009 werden erneut umgedruckt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0700/2009
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3351/2009
Ö 8.1.2
Einbehalt der Beiträge für Krankenkasse und Rentenversicherung durch die ARGE
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 14.08.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde in der Sitzung am 20.08.2009 (TOP 8.2.1) vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1302/2009
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4009/2009
Ö 8.1.3
Aufgabe und Bedeutung der Verbraucherzentrale für die Stadt Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde in der Sitzung am 20.08.2009 (TOP 8.2.2) vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1231/2009
Ö
Nachtrag: 13.11.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4603/2009
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 04.11.2009

Beschluss: zurückgestellt

AN/1650/2009
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 18.11.2009
Konzept Mehrgenerationenwohnen
hier: Förderung von 5 Projekten nach Vorgaben des o.a. Konzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4554/2009
Ö 9.2
Nachtrag: 19.11.2009
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training 2009
hier: Änderung von Verwendungszwecken der bereits vergebenen Mittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

4786/2009
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau

Beschluss: zurückgestellt

3280/2009
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Nachtrag: 23.11.2009
Einrichtung eines Referates für Lesben, Schwule und Transgender

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3864/2009
Ö 11.2
Nachtrag: 23.11.2009
Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft von PariSozial gGmbH/DPWV

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4593/2009
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 01.12.2009
Erhöhung der Wohnkosten durch Wegfall des städtischen Aufwendungszuschuss
hier: mündliche Anfrage von RM Frau Stahlhofen (Die Linke)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 13.2
Nachtrag: 01.12.2009
Transparente Darstellung zum Sozialetat
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen