Sitzung
UG/0001/2009
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Stadthaus Deutz, 16. Etage, Riegel F, Raum 43
Zeit
15:30-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen / Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
B. Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterinnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4493/2009
Ö
C. Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses für Umwelt und Grün auf Tonband

Beschluss: ungeändert beschlossen

4803/2009
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009 betr. Vorgartensatzung (TOP 20.4)

Beschluss: Kenntnis genommen

4174/2009
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3624/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 25.11.2009
Umsetzung Ratsbeschluss - Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1760/2009
Ö 3.2.1
Nachtrag: 03.12.2009
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5076/2009
Ö 3.3
Nachtrag: 25.11.2009
Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1695/2009
Ö 3.4
Nachtrag: 26.11.2009
Klimawandel: Solaratlas für Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.11.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1839/2009
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 30.11.2009
Realisierung eines Schulbauernhofs

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1867/2009
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 12.03., 30.04., 18.06. und 27.08.2008.

Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0059/2009
Änderungsantrag zu 0059/2009 (Gottfried Hagen Str. 1)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1891/2009
Ö 6.2
Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 18.06. und 27.08.2009

Beschluss: geändert beschlossen

0202/2009
Nippeser Tälchen AN/0202/2009
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2009

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1892/2009
Ö 6.3
Rahmenvertrag für Pflegemaßnahmen an Naturdenkmalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3825/2009
Ö 6.4
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: Der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009 wurde als Anlage 4 = Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: geändert beschlossen

3249/2009
Ö 6.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4256/2009
Ö 6.6
Ausweisung von Hundefreilaufflächen
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2799/2009
Ö 6.7
Sanierung Adenauer Weiher
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes und der politischen Zusetzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4365/2009
Ö 6.8
Sanierung Äußerer Grüngürtel
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4419/2009
Ö 6.9
Wegesanierung im Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4436/2009
Ö 6.10
Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald,
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4444/2009
Ö 6.11
Kleingartenanlage Colonius e. V. - Bau einer Ringwasserleitung
hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4524/2009
Ö 6.12
Regionale 2010 Landschaftspark Belvedere
Teilbereich ehemalige Baumschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

3667/2009
Ö 6.13
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
Öffentliche Auslegung

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.11.2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3525/2009
Ö 6.14
Nachtrag: 25.11.2009
Rheinpark - Bewässerung
hier: Planungsaufnahme und außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3878/2009
Ö 6.15
Nachtrag: 26.11.2009
Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4184/2009
Ö 6.16
Nachtrag: 26.11.2009
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4360/2009
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 18.06. und 27.08.2009

Beschluss: zurückgestellt

3140/2008
Ö 7.2
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03
Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

1023/2009
Ö 7.2.1
Nachtrag: 02.12.2009
Stellungnahme des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde zum Beschluss über die Aufstellung des B-Plan Entwurfs Nr. 5844/03 "Grünzug West"
hier: Vorlage Nr. 1023/2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4626/2009
Ö 7.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2895/2009
Ö 7.4
Ergebnis des städtebaulichen Verfahrens Raum | Stadt | Brücke Köln-Mülheim,
Grundlage der weiteren Planung

Beschluss: zurückgestellt

3422/2009
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Schenkung eines Folientunnels an den Botanischen Garten

Beschluss: Kenntnis genommen

3709/2009
Ö 9.2
Beschaffungen im Rahmen der Fahrzeug- und Maschinenkonzepte beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen - ergänzende Mitteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4014/2009
Ö 9.3
Sozialtarife für Strom- und Gasbezug

Beschluss: Kenntnis genommen

4506/2009
Ö 9.4
Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009
wird unter TOP 3.1 behandelt
 
Ö 9.5
Klimawandel

Beschluss: Kenntnis genommen

4464/2009
Ö 9.6
Nachtrag: 23.11.2009
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung
Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4504/2009
Ö 9.7
Nachtrag: 26.11.2009
Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen des Projektes RegioGrün

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

4833/2009
Ö 9.8
Nachtrag: 02.12.2009
Sachstand Klimaschutzkonzept Köln und Bürgermeisterkonvent zum Klimaschutz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4999/2009
Ö 9.9
Nachtrag: 02.12.2009
Sachstandsbericht zum Projekt Ökoprofit in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5012/2009
Ö 9.10
Nachtrag: 03.12.2009
Per- und Polyfluorierte Chemikalien (PFC) im Kölner Trink- und Grundwasser

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5085/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.