Öffentlicher Teil: |
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Ö | A. Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen / Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
Beschluss: Sache ist erledigt | ||
Ö | B. Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterinnen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 4493/2009 | |
Ö | C. Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses für Umwelt und Grün auf Tonband
Beschluss: ungeändert beschlossen | 4803/2009 | |
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 2 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 2.1 | Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009 betr. Vorgartensatzung (TOP 20.4)
Beschluss: Kenntnis genommen | 4174/2009 | |
Ö 3 | Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 3.1 | Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen | 3624/2009 | |
Ö 3.2 | Nachtrag: 25.11.2009
Umsetzung Ratsbeschluss - Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1760/2009 | |
Ö 3.2.1 | Nachtrag: 03.12.2009
Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 5076/2009 | |
Ö 3.3 | Nachtrag: 25.11.2009
Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1695/2009 | |
Ö 3.4 | Nachtrag: 26.11.2009
Klimawandel: Solaratlas für Köln Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.11.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/1839/2009 | |
Ö 4 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 5 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
Ö 5.1 | Nachtrag: 30.11.2009
Realisierung eines Schulbauernhofs Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1867/2009 | |
Ö 6 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott
Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 12.03., 30.04., 18.06. und 27.08.2008. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 0059/2009 | |
Änderungsantrag zu 0059/2009 (Gottfried Hagen Str. 1)
Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/1891/2009 | ||
Ö 6.2 | Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal
Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 18.06. und 27.08.2009 Beschluss: geändert beschlossen | 0202/2009 | |
Nippeser Tälchen AN/0202/2009
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2009 Beschluss: geändert beschlossen | AN/1892/2009 | ||
Ö 6.3 | Rahmenvertrag für Pflegemaßnahmen an Naturdenkmalen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3825/2009 | |
Ö 6.4 | Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring
Zusatz: Der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009 wurde als Anlage 4 = Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: geändert beschlossen | 3249/2009 | |
Ö 6.5 | Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2009 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 4256/2009 | |
Ö 6.6 | Ausweisung von Hundefreilaufflächen
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen | 2799/2009 | |
Ö 6.7 | Sanierung Adenauer Weiher
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes und der politischen Zusetzungen Beschluss: ungeändert beschlossen | 4365/2009 | |
Ö 6.8 | Sanierung Äußerer Grüngürtel
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen | 4419/2009 | |
Ö 6.9 | Wegesanierung im Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen | 4436/2009 | |
Ö 6.10 | Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald,
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen | 4444/2009 | |
Ö 6.11 | Kleingartenanlage Colonius e. V. - Bau einer Ringwasserleitung
hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen | 4524/2009 | |
Ö 6.12 | Regionale 2010 Landschaftspark Belvedere
Teilbereich ehemalige Baumschule Beschluss: ungeändert beschlossen | 3667/2009 | |
Ö 6.13 | 9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
Öffentliche Auslegung Zusatz: Sammelumdruck vom 24.11.2009 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3525/2009 | |
Ö 6.14 | Nachtrag: 25.11.2009
Rheinpark - Bewässerung hier: Planungsaufnahme und außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3878/2009 | |
Ö 6.15 | Nachtrag: 26.11.2009
Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 4184/2009 | |
Ö 6.16 | Nachtrag: 26.11.2009
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4360/2009 | |
Ö 7 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
Ö 7.1 | Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen
Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 18.06. und 27.08.2009 Beschluss: zurückgestellt | 3140/2008 | |
Ö 7.2 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03
Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung) | 1023/2009 | |
Ö 7.2.1 | Nachtrag: 02.12.2009
Stellungnahme des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde zum Beschluss über die Aufstellung des B-Plan Entwurfs Nr. 5844/03 "Grünzug West" hier: Vorlage Nr. 1023/2009 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 4626/2009 | |
Ö 7.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen | 2895/2009 | |
Ö 7.4 | Ergebnis des städtebaulichen Verfahrens Raum | Stadt | Brücke Köln-Mülheim,
Grundlage der weiteren Planung Beschluss: zurückgestellt | 3422/2009 | |
Ö 8 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
Ö 9 | Mitteilungen | ||
Ö 9.1 | Schenkung eines Folientunnels an den Botanischen Garten
Beschluss: Kenntnis genommen | 3709/2009 | |
Ö 9.2 | Beschaffungen im Rahmen der Fahrzeug- und Maschinenkonzepte beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen - ergänzende Mitteilung
Beschluss: Kenntnis genommen | 4014/2009 | |
Ö 9.3 | Sozialtarife für Strom- und Gasbezug
Beschluss: Kenntnis genommen | 4506/2009 | |
Ö 9.4 | Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009 wird unter TOP 3.1 behandelt | ||
Ö 9.5 | Klimawandel
Beschluss: Kenntnis genommen | 4464/2009 | |
Ö 9.6 | Nachtrag: 23.11.2009
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4504/2009 | |
Ö 9.7 | Nachtrag: 26.11.2009
Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen des Projektes RegioGrün Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt | 4833/2009 | |
Ö 9.8 | Nachtrag: 02.12.2009
Sachstand Klimaschutzkonzept Köln und Bürgermeisterkonvent zum Klimaschutz Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 4999/2009 | |
Ö 9.9 | Nachtrag: 02.12.2009
Sachstandsbericht zum Projekt Ökoprofit in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 5012/2009 | |
Ö 9.10 | Nachtrag: 03.12.2009
Per- und Polyfluorierte Chemikalien (PFC) im Kölner Trink- und Grundwasser Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 5085/2009 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 11 | Schriftliche Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 12 | Mündliche Anfragen | ||
N 13 | Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen | ||
N 14 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 15 | Vergaben | ||
N 16 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
N 17 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
N 18 | Mitteilungen | ||
N 18.1 | Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V. |