Sitzung
WA/0001/2009
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
17:00-17:55

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö
Nachtrag: 25.11.2009
Tonbandaufzeichnung der Ausschusssitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4899/2009
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und einer Stellvertreterin für den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4440/2009
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Konjunkturpaket II
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Schultz in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24.08.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4674/2009
Ö 2.2
Gewerbeflächen in Köln
Anfrage der CDU Fraktion zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24.08.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4751/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Kunstmesse art.fair

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1915/2009
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
(Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung/Umsetzung der IIRA in die Flächennutzungsplanung)
- Beschluss über Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Stellungnahmen der Bezirksvertretungen Lindenthal und Chorweiler sowie
- Offenlage zur 4. FNP-Fortschreibung

Zusatz: der WA wurde nachträglich (nach Umdruck der Vorlage) in die Beratungsfolge aufgenommen

in der Sitzung am 24.08.2009 vertagt

Sammelumdruck vom 24.06.2009

Beschluss: geändert beschlossen

1063/2009
Ö 5.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2895/2009
Ö 5.3
Bebauung am Breslauer Platz
- Rahmenplanung-

Beschluss: Kenntnis genommen

2985/2009
Ö 5.4
Bebauung am Breslauer Platz
- Verzögerung des Projektes durch Umlegung von Leitungstrassen der DB AG -

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.11.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4339/2009
Ö 5.5
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: in den Sitzungen am 15.06. und 24.08.2009 vertagt

Sammelumdruck vom 15.04.2009

Beschluss: zurückgestellt

3140/2008
Ö 5.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

3969/2009
Ö 5.7
Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur, Bedarf und Planung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3344/2009
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4715/2009
Ö 6.2
Der Unternehmens-Service der Kölner Wirtschaftsförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

4842/2009
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 7.1
Bedarfsfeststellung zur Ausschreibung von Dienstleistungen zum Abschluss eines Vertrages für das Abschleppen, Versetzen und Verwahren von ordnungswidirg abgestellten und sichergestellten Fahrzeugen auf den Kölner Wochenmarktplätzen

Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 22.10.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4134/2009
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 8.1
28. Sitzung des "koeln.de-Beirates" am 21. September 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4917/2009
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 11.1
Geplante Investitionen 2009 im Rahmen des ABM-Stadtverschönerungsprogramms
 
Ö 11.2
"Win-Win für Köln" 2. Projektliste 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4713/2009
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 12.1
Branchenforum Industrie - Entsendung von Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4479/2009
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Kreativität und Stadtentwicklung

Zusatz: in der Sitzung am 24.08.2009 vertagt

Sammelumdruck vom 14.08.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3543/2009
Ö 13.2
RheinZeiger - Innovationen und Perspektiven für das rechtsrheinische Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4754/2009
Ö 13.3
Besuch einer indischen Delegation im Rahmen der Anuga 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4776/2009
Ö 13.4
Internationaler IT-Kongress "Tamil Internet Conference 2009" in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4777/2009
Ö 13.5
Business Facts Cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

4778/2009
Ö 13.6
11 Argumente für den Standort Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4779/2009
Ö 13.7
Kölner Wissenschaftsrunde
WiR Wissenschaft im Rathaus - Jahresprogramm 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4839/2009
Ö 13.8
Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

4681/2009
Ö 13.9
Gesundheitsregion KölnBonn / HealthRegion CologneBonn e.V.
Publikationen zur MEDICA 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4931/2009
Ö 13.10
Nachtrag: 27.11.2009
Neue Radio- und Fernsehkampagne für die Einkaufs- und Eventstadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4957/2009
Ö 13.11
Sachstandsbericht zum Projekt Ökoprofit in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5012/2009
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Nicht finanzielle Unterstützung von Kölner Unternehmen, die sich für den Standort Köln stark gemacht haben

Zusatz: in der Sitzung am 24.08.2009 vertagt

die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

5855/2009
Ö 14.2
Förderung des Fremdenverkehrs - Benennung des Vereinsvorsitzenden für "Köln plus Partner - Verein für die Köln-Werbung e.V."

Beschluss: zurückgestellt

4445/2009
Ö 14.3
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Braunsfeld, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4902/2009
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:47

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 16.1
Mögliche Standortverlagerung der Firma Citroën in Köln-Porz ab 2012
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 20.1
"koeln.de"
 
N 21
Mündliche Anfragen