Sitzung
FA/0001/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:06

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und seiner Stellvertreterin/seines Stellvertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

4333/2009
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4988/2009
Ö 2.2
Mindestanforderungen an das Rechnungswesen freier Kulturträger/Bewilligungsauflagen

Beschluss: Kenntnis genommen

3594/2009
Ö 2.3
Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele
hier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der KölnTourismus GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

3954/2009
Ö 2.4
Eröffnungsbilanz

Beschluss: Kenntnis genommen

4081/2009
Ö 2.5
Einführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4609/2009
Ö 2.6
Schweinegrippe (Influenza A H1N1)

Beschluss: Kenntnis genommen

4648/2009
Ö 2.7
Nachtrag: 02.12.2009
Dieser Punkt wurde nicht vergeben
 
Ö 2.8
Kennzahlenvergleich 2008 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: Kenntnis genommen

4808/2009
Ö 2.9
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung
Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4504/2009
Ö 2.10
Nachtrag: 08.12.2009
Konjunkturpaket II Statusbericht 23.11.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4936/2009
Ö 2.11
Nachtrag: 08.12.2009
Jahresabschluss 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5096/2009
Ö 2.12
Nachtrag: 09.12.2009
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4980/2009
Ö 2.13
Nachtrag: 14.12.2009
Kodex für öffentliche Unternehmen der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5160/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Mitteilung über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV bei Finanzstelle 6604-1201-4-1000 Venloer Straße, Umgestaltung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4720/2009
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Ausweisung von Hundefreilaufflächen
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2799/2009
Ö 7.2
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine

Beschluss: ungeändert beschlossen

4293/2009
Ö 7.3
Sanierung Adenauer Weiher
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes und der politischen Zusetzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4365/2009
Ö 7.4
Sanierung Äußerer Grüngürtel
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4419/2009
Ö 7.5
Wegesanierung im Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4436/2009
Ö 7.6
Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4444/2009
Ö 7.7
Kleingartenanlage Colonius e. V. - Bau einer Ringwasserleitung
hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4524/2009
Ö 7.8
"Win-Win für Köln" 2. Projektliste 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4713/2009
Ö 7.9
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4360/2009
Ö 7.10
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5607 - Severinstraße, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4780/2009
Ö 7.11
Nachtrag: 09.12.2009
Städtische Hauptschule Wuppertaler Str. - Freigabe der Mittel für die Einrichtung des Erweiterungsbaues

Beschluss: ungeändert beschlossen

3252/2009
Ö 7.12
Nachtrag: 14.12.2009
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4976/2009
Ö 7.13
Nachtrag: 14.12.2009
Teilfinanzplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans bei Finanzstelle 6903-1201-0-6304 Umbau Barbarossaplatz, Umsetzung Niederflurkonzept, Hj. 2009

Beschluss: endgültig zurückgezogen

5182/2009
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1
Haushaltsmittel für Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit - Millenniumsentwicklungsziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

3904/2009
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4122/2009
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
AG Zoologischer Garten Köln
Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2700/2009
Ö 12.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2895/2009
Ö 12.3
Einführung des bundesweiten Digitalfunk bei der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2969/2009
Ö 12.4
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2009/2010

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3359/2009
Ö 12.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4256/2009
Ö 12.6
Wirtschaftsplan 2010 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4270/2009
Ö 12.7
Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4549/2009
Ö 12.8
Rheinpark - Bewässerung
hier: Planungsaufnahme und außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3878/2009
Ö 12.9
Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes ab dem 01.01.2010

Beschluss: geändert beschlossen

3927/2009
Ö 12.10
Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft von PariSozial gGmbH/DPWV

Beschluss: geändert beschlossen

4593/2009
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft des PariSozial gGmbH/DPWV

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1941/2009
Ö 12.11
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4687/2009
Ö 12.12
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4701/2009
Ö 12.13
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4852/2009
Ö 12.14
Vergnügungssteuersatzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4857/2009
Ö 12.15
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
(ab 2010: Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV):
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße und Florastraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4814/2009
Ö 12.16
Nachtrag: 03.12.2009
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4178/2009
Ö 12.17
Nachtrag: 03.12.2009
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2008 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4203/2009
Ö 12.18
Nachtrag: 03.12.2009
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4207/2009
Ö 12.19
Nachtrag: 03.12.2009
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4209/2009
Ö 12.20
Nachtrag: 03.12.2009
Koelnmesse GmbH
hier: Veräußerung der Geschäftsanteile an der Koelnmesse Iberica S.L., Spanien und Koelnmesse B.V., Niederlande

Beschluss: ungeändert beschlossen

4947/2009
Ö 12.21
Sanierung des Opernhauses und Neubau des Schauspielhauses am Offenbachplatz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4007/2009
Ö
Mündlicher Änderungsantrag der Fraktion pro Köln betr. Sanierung des Opernhauses und Neubau des Schauspielhauses am Offenbachplatz

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 12.22
Nachtrag: 08.12.2009
Unterbringung und Einrichtung des Provisorischen Archivs bis zur Bezugsfertigkeit des Neubaus

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4975/2009
Ö 12.23
Nachtrag: 09.12.2009
Konjunkturpaket II, Verteilung von Restmitteln für freie Träger

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4838/2009
Ö 12.24
Nachtrag: 11.12.2009
Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes
a) Verlängerung der Einbindung der Hilfsorganisationen in den bodengebundenen Rettungsdienst ab dem 01.01.2010 bis zum 31.03.2010
b) Verstärkung des Rettungsdienstes ab dem 01.04.2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4625/2009
Ö 12.25
Freigabe einer gesperrten Stelle Softwareentwickler beim Amt für Informationsverarbeitung
 
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Nachtrag: 02.12.2009
Aktuelle Entwicklung bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.7
Nachtrag: 02.12.2009
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Köln GmbH
 
N 3.8
Nachtrag: 04.12.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.9
Nachtrag: 04.12.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.1
Beauftragung eines externen Dienstleisters zur Unterstützung der städtischen Steuerberatung hier: Bedarfsfeststellung
 
N 10
Vergabe von Aufträgen
 
N 11
Allgemeine Vorlagen
 
N 11.1
Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG) hier: Erwerb der von der REMONDIS GmbH Rheinland an den Gesellschaften BAV GmbH, GVG mbH und KVK GmbH gehaltenen Geschäftsanteile durch die AVG mbH
 
N 11.2
außergerichtlicher Vergleich zwischen der Stadtverwaltung Köln und dem Krebelshof e.V. bezüglich Rückzahlungen von Zuschüssen zu den anerkennungsfähigen Betriebskosten der Jugendeinrichtung des Vereins
 
N 11.3
nicht vergeben
 
N 11.4
Nachtrag: 04.12.2009
Entschädigungsleistungen der Provinzial Versicherung für die Archivalien des Historischen Archivs
 
N 11.5
Nachtrag: 14.12.2009
GEW Köln AG - Erwerb weiterer Anteile an der RW Holding AG
 
N 12
Mündliche Anfragen