Sitzung
GA/0001/2009
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Heinrich Böll Saal ( Raum-Nr. B 120)
Zeit
17:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö
B. Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterinnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4790/2009
Ö
Nachtrag: 03.12.2009
C. Aufzeichnung der Verhandlungen des Gesundheitsausschusses auf Tonband

Beschluss: geändert beschlossen

5036/2009
Ö
D. Vorstellung der neuen Amtsleiterin des Gesundheitsamtes - Frau Dr. Anne Bunte
 
Ö
Nachtrag: 01.12.2009
E. Darstellung der Strukturen und Aufgaben des Gesundheitsamtes
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 01.12.2009
Medizinische Grundversorgung durch niedergelassene Ärzte und mögliche Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1840/2009
Ö 3.1.1
Nachtrag: 03.12.2009
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Medizinischen Grundversorgung durch niedergelassene Ärzte und mögliche Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

5071/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 01.12.2009
Standardisierung und Vernetzung im Bereich sicherheitsrelevanter Informationstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1743/2009
Ö 3.2.1
Nachtrag: 15.12.2009
Anfrage der FDP vom 25.11.2009, gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates
AN/1743/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5089/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Einführung des bundesweiten Digitalfunk bei der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2969/2009
Ö 5.2
Beschaffung von Arbeitssicherheitsschuhen für die Mitarbeiter der Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4647/2009
Ö 5.3
Beschaffung von Feuerwehr-Schlupfstiefeln für die Mitarbeiter der Feuerwehr Köln über einen 4 Jahres Rahmenvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

4695/2009
Ö 5.4
Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes ab dem 01.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3927/2009
Ö 5.5
Nachtrag: 01.12.2009
Konzept "Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas"
1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten
Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu
verkaufen
2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

3035/2009
Ö 5.6
Nachtrag: 01.12.2009
Wartung, Reparatur und TÜV-Abnahme von 1.700 Atemluftflaschen bei der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4448/2009
Ö 5.7
Nachtrag: 10.12.2009
Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes
a) Verlängerung der Einbindung der Hilfsorganisationen in den bodengebundenen Rettungsdienst ab dem 01.01.2010 bis zum 31.03.2010
b) Verstärkung des Rettungsdienstes ab dem 01.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4625/2009
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 01.12.2009
Bericht zur Suchtprävention in Köln sowie zu suchtrelevanten niederschwelligen Angeboten für Jugendliche

Beschluss: Kenntnis genommen

4967/2009
Ö 6.2
Nachtrag: 01.12.2009
Bevölkerungsinformation bei Großschadensereignissen

Beschluss: Kenntnis genommen

4972/2009
Ö 6.3
Nachtrag: 01.12.2009
Aktueller mündlicher Bericht zur Influenza H1N1 (Schweinegrippe) von Herrn Dr. Schoenemann

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Nachtrag: 02.12.2009
Preisverleihung im Rahmen des Schweizerisch-Österreichisch-Deutschen AIDS-Kongresses

Beschluss: Kenntnis genommen

4987/2009
Ö 6.5
Neuer Beratungsbus für die B.O.J.E. - eine Einrichtung für Jugendliche und junge Erwachsene am Bahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

5040/2009
Ö 6.6
Nachtrag: 03.12.2009
Zwischenbilanz der Arbeit der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle des Gesundheitsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

4940/2009
Ö 6.7
Nachtrag: 03.12.2009
Per- und Polyfluorierte Chemikalien (PFC) im Kölner Trink- und Grundwasser

Beschluss: Kenntnis genommen

5085/2009
Ö 6.8
Nachtrag: 07.12.2009
Zwischenbilanz des Modellprojektes "jusch - jung und schwanger - Beratung und Begleitung"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5015/2009
Ö 6.9
Nachtrag: 07.12.2009
Sachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD II

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5107/2009
Ö 6.10
Ergebnisse der 19. Sitzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5046/2009
Ö 6.11
Nachtrag: 08.12.2009
Gesundheitsregion KölnBonn / HealthRegion CologneBonn e.V.
Publikationen zur MEDICA 2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4931/2009
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Nachtrag: 01.12.2009
Ersatzbeschaffung von einem Gerätewagen Gefahrgut (GW-G) für die Berufsfeuerwehr Köln
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen