Sitzung
AVR/0001/2009
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:35-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verwendung einer Tonbandaufzeichnung gemäß § 36 Abs. 7 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4586/2009
Ö
B. Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin gemäß § 36 Abs. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4575/2009
Ö
C. Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Ergänzung zur Sachstandsmitteilung Frauenförderung vom 03.09.2009
4783/2009
Ö 1.2
Nachtrag: 08.12.2009
Frauenanteil bei den Amtsleitungen
 
Ö 1.3
Nachtrag: 08.12.2009
Ergebnisse vom Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Granitzka vom 03.09.2009
Informationsveranstaltung des Bauaufsichtsamtes für Schützenvereine
3807/2009
Ö 2.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 03.09.2009
Sachstandsbericht des Bürgerservice an den Universitäten
4612/2009
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Fachkräftemangel und Vakanzen in der Gebäudewirtschaft

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits in der Sitzung am 22.06.2009 und in der Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt.

2134/2009
Ö 3.1.1
Nachtrag: 07.12.2009
ergänzende Mitteilung zum Sachstand der Vakanzen und Maßnahmen zur Personalgewinnung bei der Gebäudewirtschaft
 
Ö 3.2
Teilnahme an dem Programm "Lernen vor Ort" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt.

3856/2009
Ö 3.3
Schweinegrippe (Influenza A H1N1)
4648/2009
Ö 3.4
Geschäftsbericht aus der kommunalen Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK)
3695/2009
Ö 3.5
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Oktober 2009
4454/2009
Ö 3.6
Einführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 17.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

4609/2009
Ö 3.7
Beschaffungen im Rahmen der Fahrzeug- und Maschinenkonzepte beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen - ergänzende Mitteilung
4014/2009
Ö 3.8
Nachtrag: 30.11.2009
zurückgezogen

Zusatz: Mitteilung wurde zu TOP 11.2 in den nichtöffentlichen Teil verschoben

 
Ö 3.9
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung
Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009
4504/2009
Ö 3.10
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2008
2921/2009
Ö 3.11
Bericht über den Personalbestand der Stadtverwaltung Köln zum 30.06.2009
3715/2009
Ö 3.12
Jobsharing-Veranstaltung für den Kita-Bereich
4740/2009
Ö 3.13
Nachtrag: 26.11.2009
Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger)
Bericht über die Dialogkonferenz "Die Zukunft unserer Schulen - Gemeinsam für bessere Lösungen"
4827/2009
Ö 3.14
Nachtrag: 27.11.2009
Einbürgerungskampagne

Zusatz: Diese Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 24.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

4121/2009
Ö 3.15
Nachtrag: 03.12.2009
Moderation Brüsseler Platz

Zusatz: Die Vorlage wird Ihnen als Tischvorlage vorliegen.

5001/2009
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 03.12.2009
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.12.2009
Glasflaschenverbot im Kölner Straßenkarneval
AN/1866/2009
Ö 5.1.1
Nachtrag: 08.12.2009
Kölner Straßenkarneval - Mehr Spaß ohne Glas

Zusatz: Die ergänzende Mitteilung liegt zur Sitzung als Tischvorlage vor.

5094/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 08.12.2009
Skaterpark
 
Ö 6.2
Nachtrag: 08.12.2009
Haushaltsmittel Schulaustausch/-partnerschaften
 
Ö 6.3
Nachtrag: 08.12.2009
Illegale Spendensammelaktionen
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Einsturz Historisches Archiv; Versicherung des Bergungsbauwerks
 
Ö 9.2
Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen;
Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0370/2009
Ö 9.3
Wiedereinführung des Bezirksbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

3408/2009
Ö 9.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 11.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4256/2009
Ö 9.5
Einrichtung eines Referates für Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

3864/2009
Ö 9.6
Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes ab dem 01.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3927/2009
Ö 9.7
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 24.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4585/2009
Ö 9.8
Nachtrag: 30.11.2009
Konzept "Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas"
1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten
Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu
verkaufen
2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3035/2009
Ö 9.9
Nachtrag: 30.11.2009
3.Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4408/2009
Ö 9.10
Nachtrag: 30.11.2009
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4687/2009
Ö 9.11
Nachtrag: 30.11.2009
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4701/2009
Ö 9.12
Nachtrag: 30.11.2009
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

4852/2009
Ö 9.13
Nachtrag: 30.11.2009
Vergnügungssteuersatzungen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

4857/2009
Ö 9.14
Nachtrag: 30.11.2009
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Braunsfeld, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.11.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4902/2009
Ö 9.14.1
Nachtrag: 08.12.2009
Ergänzende Mitteilung zur Vorlage Nr. 4902/2009 (TOP 9.14);
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2010 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen
5136/2009
Ö 9.15
Nachtrag: 03.12.2009
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.12..2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4178/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Prüfung der geleisteten Überstunden der Schulhausmeister im Zeitraum Oktober bis Dezember 2008
 
N 11.2
Nachtrag: 30.11.2009
Aktuelle Entwicklung bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 
N 15.2
Bedarfsprüfung für die Ausschreibung eines Rahmenvertrages mit einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 15.3
Entscheidung über die Erhebung einer zivilrechtlichen Klage
 
N 15.4
Externe Durchführung von Einstellungsuntersuchungen
 
N 15.5
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den städtischen Allgemeinbedarf
 
N 15.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Beschaffung von Büromöbeln
 
N 15.7
zurückgezogen
 
N 15.8
Nachtrag: 30.11.2009
Freigabe einer gesperrten Stelle Softwareentwickler beim Amt für Informationsverarbeitung
 
N 15.9
Nachtrag: 04.12.2009
Wahl von Schiedspersonen