Sitzung
BV2/0003/2010
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:05-23:04

Öffentlicher Teil:

Ö
0.1 Rederecht für die Antragsteller zu TOP 2.1.und 2.2
 
Ö
0.2 Rederecht für Herrn Bohndorf, KVB
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Fahrgastinformationsanlage an der KVB-Bushaltestelle Rondorfer Hauptstraße (Az.: 02-1600-45/09)

Beschluss: geändert beschlossen

4021/2009
Ö 2.2
Beseitigung von Gefahrenpunkten im Straßenbereich von Köln-Weiß (Az.:02-1600-62/09)

Beschluss: geändert beschlossen

4357/2009
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Einrichten von Parkplätzen in Köln-Zollstock
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.11.2009, TOP 7.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

5056/2009
Ö 7.1.2
Neubaugebiet "Bergstraße" in Sürth: fußläufige Anbindung der Falderstraße
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 30.11.2009, TOP 7.2.7 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

5280/2009
Ö 7.1.3
Schlafplätze für Obdachlose im Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

5235/2009
Ö 7.1.4
Nennung des Antragstellers bei der Beantwortung von Anfragen, Beantwortung der Anfrage von H. Schöppe aus der Sitzung vom 05.10.09, 7.2.8

Beschluss: Kenntnis genommen

5023/2009
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Einstellung der Buslinie 133 nach Fertigstellung der Nord-Süd-Stadtbahn; Anfrage von Hern Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1899/2009
Ö 7.2.2
Neubaugebiet "Im Salzgrund" in Weiß: Anbindung einer Tiefgarage in Spielpatznähe; Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2002/2009
Ö 7.2.3
Gemeinschaftliches Bauen im Bezirk; Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0054/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2010
Ö 7.2.4
Fahrradwege zwischen Immendorf, Rondorf und Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0056/2010
Ö 7.2.5
Baumfällungen in der Rösberger Straße, Köln-Raderthal; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0059/2010
Ö 7.2.6
Einsatz von 1Euro-Kräften im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0030/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Bezirkliche Jugendforen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1712/2009
Ö
Änderungsantrag von Herrn Schöppe: Tag der Jugend im Bezirksrathaus

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1870/2009
Ö 8.1.2
Standortpotenzialanalyse für das Mittelbereichszentrum Köln - Zollstock; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0027/2010
Ö 8.1.3
Änderung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2009; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0002/2010
Ö 8.1.4
Das Elend vom Straßenstrich; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0005/2010
Ö 8.1.5
Situation der Straßenprostitution; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0046/2010
Ö 8.1.6
Prioritätenliste für den barrierefreien Umbau des Stadtbezirkes; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0052/2010
Ö 8.1.7
Kreuzung Goltsteinstraße / Tacitusstraße in Bayenthal; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0038/2010
Ö 8.1.8
Maternusplatz Polleranlage; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0045/2010
Ö 8.1.9
Beleuchtung in der Reiherstraße in Rondorf; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0062/2010
Ö 8.1.10
Rollende Lebensmittelmärkte im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0066/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft 2010 im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0031/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2010
Ö 8.2.2
Vorgebirgsstraße in Zollstock: Tempo 30 in den Nachtstunden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0048/2010
Ö 8.2.3
Neubaugebiet "Im Salzgrund" in Weiß: Rückbau einer nicht genehmigten Tiefgarage; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0049/2010
Ö 8.2.4
Firmengelände der Atlas Copco in Sürth: alternative Werksausfahrt für Schwerlastverkehr; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0050/2010
Ö 8.2.5
Stadt mit Zukunft - Gestalten mit Kindern und Jugendlichen; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0047/2010
Ö 8.2.6
Ehemaliges Gesamtschulgrundstück, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0058/2010
Ö 8.2.7
Projekt Inklusive Schule; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0060/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0310/2010
Ö 8.2.8
Kürzungen im Jugendbereich; Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0061/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2.9
Bauvorhaben Im Salzgrund/Heinrichstraße in Weiß; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0064/2010
Ö 8.2.10
Kalscheurer Weg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0053/2010
Ö 8.2.11
Buslinie 132 - Zusatzbusse; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0068/2010
Ö 8.2.12
Für Wohnungsbau vorgesehene Flächen in Meschenich; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0069/2010
Ö 8.2.13
Kalscheurer Weiher - Angebot ab Frühjahr 2010; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Parkraumkonzept in Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

3675/2009
Ö 9.1.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Sauberkeit im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9.1.3
Schutzgeländererneuerung im Bereich Restaurant "Kahlshof" bis Kirchstraße in Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5322/2009
Ö 9.1.4
Beratung des Entwurfs des Haushalts für das Jahr 2010 mit Finanzplanung bis 2013 und sonstiger Anlagen

Beschluss: zurückgestellt

4834/2009
Ö 9.1.5
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2010 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2010 gem. § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

4836/2009
Ö 9.1.6
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Claudiusstraße" in Köln-Immendorf; hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, Stellungnahme der BV 2

Beschluss: geändert beschlossen

5421/2009
Ö 9.1.7
Generalinstandsetzung nach Kanalbau in der Sürther Hauptstraße

Beschluss: geändert beschlossen

2408/2009
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Heidelweg 42 - 50 in Köln-Sürth

Beschluss: zurückgestellt

1110/2009
Ö 9.2.2
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg

Beschluss: geändert beschlossen

4734/2009
Ö 9.2.3
177. Flächennutzungsplan-Änderung im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

5173/2009
Ö 9.2.4
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Umschlagbahnhof Köln Eifeltor, Umrüstung der Energieversorgung der Kranbahnen 1 und 2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

5281/2009
Ö 9.2.5
Toilettencontainer an den Poller Wiesen und der Rodenkirchener Riviera

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

5316/2009
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Einrichtung von Parkplätzen vor Post-Geschäftsstelle Sürther Hauptstraße/Falderstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.10.2009, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

5144/2009
Ö 10.2.2
Industriestraße 161a, Voranfrage für die Nutzungsänderung in eine Spielhalle

Beschluss: Kenntnis genommen

4362/2009
Ö
Beantwortung der Fragen aus letzter Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2010
Ö 10.2.3
Elternbefragung zum Wechsel von Kindern auf weiterführende Schulen in Köln - Ergebnisbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

5254/2009
Ö 10.2.4
Busnetzplan 2009 Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

5306/2009
Ö 10.2.5
Versorgungssituation in den Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Schuljahr 2009/10

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2010
Ö 10.2.6
Baumfällungen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2010
Ö 10.2.7
Straßenprostitution an der Brühler Landstraße und im äußeren Grüngürtel vom Eifeltor bis Verteilerkreis Köln
TOP 8.2.4. aus der Sitzung vom 05.10.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4531/2009
Ö 10.2.8
Bereitstellung kostenloser Wahlwerbeflächen durch die Kölner Aussenwerbung GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2010
Ö 10.2.9
Verlagerung Sportplatz Pastoratsstraße in Köln - Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0193/2010
Ö 10.2.10
Ortsumgehung Meschenich
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

5211/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Möglicher Verkauf der Häuser "Am Husholz 3 - 5"; Anfrage der SPD-Fraktion
 
N
Beantwortung der Anfrage
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Kalscheurer Weiher - Angebot ab Frühjahr 2010; Antrag der CDU-Fraktion
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Vergabeverfahren