Sitzung
BV2/0006/2010
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:04-22:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Änderung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.03.10

Beschluss: ungeändert beschlossen

1613/2010
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Genehmigungsvoraussetzungen für Kioske und Imbißstuben; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

1194/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Turnhalle Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0620/2010
Ö 7.2.2
Sportplatz in Weiß; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0629/2010
Ö 7.2.3
Stand der Sanierungs- und Reinigungsarbeiten am Rodenkirchener Rheinufer; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0636/2010
Ö 7.2.4
Anzahl der Kunden der Rodenkirchener Tafel; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0640/2010
Ö 7.2.5
U3-Anmeldungen für das Jahr 2010/2011 für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0619/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Darstellung der Angebote der Jugendeinrichtungen aus dem Stadtbezirk Rodenkirchen und der Auswirkung von Sparmaßnahmen; Gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0616/2010
Ö 8.1.2
Schattenspender Abenteuerspielplatz Sürth, Kölnstraße/Seniorenweg; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0627/2010
Ö 8.1.3
Querungshilfe am Sürther Marktplatz; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0638/2010
Ö 8.1.4
Erhalt von Alleen: kürzlich umgesetzte und geplante Ersatzpflanzungen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0639/2010
Ö 8.1.5
Fahrradabstellplätze an der Haltestelle Schönhauser Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0641/2010
Ö 8.1.6
Kalscheurer Weiher: Übergangslösung für Bootsverleih; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0643/2010
Ö 8.1.7
Sicherung und Sanierung der Fassadenelemente in der Wohnanlage Bonner Straße / Mertener Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0644/2010
Ö 8.1.8
Sanierung Sporthalle Mainstraße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0645/2010
Ö 8.1.9
Kalscheurer Weiher - Saison 2010; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0630/2010
Ö 8.1.10
Kapazitäten und Anmeldeverfahren an Gymnasium und Gesamtschule Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0633/2010
Ö 8.1.11
Rechtsabbiegeschild Südfriedhof; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0647/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Projekt Inklusive Schule; Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.7 vom 25.01.10

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/00610 /2010
Ö
Gemeinsamer Ersetzungsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0652/2010
Ö 8.2.2
Stärkung der Bezirksvertretungen; gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.1 vom 08.03.10

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0296/ 2010
Ö 8.2.3
Nahversorgung in Meschenich; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0614/2010
Ö 8.2.4
Kiesgrubenweg; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0615/2010
Ö 8.2.5
Hafenzeitung der HGK: Kosten / Verteilschlüssel; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0637/2010
Ö 8.2.6
Studie zur Segregation von Bevölkerungsgruppen im Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0642/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1653/2010
Ö 8.2.7
Postanlaufstelle in Zollstock; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0631/2010
Ö 8.2.8
Gründung Bürgerstiftung im Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0632/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1638/2010
Ö 8.2.9
Nord-Süd-Stadtbahn 2. Baustufe - Querung der Rheinuferstraße durch die Bahn; gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0634/2010
Ö 8.2.10
Brötchentaste auf dem Höniger Weg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0646/2010
Ö 8.2.11
Bezirksorientierte Mittel 2010, gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Zusatz: Die Dringlichkeit des Antrages wurde in der letzten Sitzung abgelehnt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0667/2010
Ö 8.2.12
Sürther Bahnhof: Auskunft zu HGK-Aktivitäten bezüglich der Bebauung des Areals; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0843/2010
Ö 8.2.13
Bezirksrathaus Rodenkirchen; gemeinsamer Dringleichkeitsantrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0819/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Umgestaltung Barbarastraße

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.7 vom 08.03.10

Beschluss: geändert beschlossen

0337/2010
Ö 9.1.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2010 vom 18.12.2009 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1015/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Beschluss: zurückgestellt

0125/2010
Ö 9.2.2
Hochwasserschutzzonenverordnung Sürthermühle bis Pflasterhof

Zusatz: Die Vorlage wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 15.03.10 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0385/2010
Ö 9.2.3
Hochwasserschutzzonenverordnung Weißer Bogen

Zusatz: Die Vorlage wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 15.03.10 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0386/2010
Ö 9.2.4
Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 03.03.10 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1405/2009
Ö 9.2.5
Hochwasserschutzzonenverordnung Marienburg - Bayenthal

Zusatz: Die Vorlage wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 06.04.10 zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0530/2010
Ö 9.2.6
208. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0549/2010
Ö 9.2.7
209. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 06.04.10 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1360/2010
Ö 9.2.8
IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE

Zusatz: Die Vorlage wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 08.03.10 zugestellt.
Zusätzlich erhält jedes Mitglied der BV 2 eine CD.

Beschluss: geändert beschlossen

0592/2010
Ö 9.2.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf

Beschluss: geändert beschlossen

0705/2010
Ö 9.2.10
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgem. Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Ubf Eifeltor, Neubau 3. Modul und nördl. Anbindung Bereich Rbf Köln Eifeltor; hier: Nördl. Anbindung"

Beschluss: geändert beschlossen

0980/2010
Ö 9.2.11
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2010

Zusatz: Die Vorlage wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 17.02.10 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4617/2009
Ö 9.2.12
Radwegesanierungsprogramm 2010

Zusatz: - zusätzlich Anlage 3- Auszug des VA

Beschluss: ungeändert beschlossen

0603/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Auswirkungen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements auf das Budget des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik im Bereich Unterhaltung Infrastrukturvermögen

Beschluss: Kenntnis genommen

0533/2010
Ö 10.2.2
Nord-Süd Stadtbahn;
Verlängerung der Buslinienführung Alteburger Straße bis Dezember 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0887/2010
Ö 10.2.3
Landschaftswacht Jahresbericht 2009 Herr Blümcke Bezirk 2 West

Beschluss: Kenntnis genommen

0921/2010
Ö 10.2.4
Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde den Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 18.03.10 zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0439/2010
Ö 10.2.5
Analyse LKW-Verkehrsströme: Auswirkung Eifeltor/KLV-Terminal Nord/Godorfer Hafen
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 08.03.2010, TOP 8.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

1218/2010
Ö 10.2.6
Vergabe der bezirkdienlichen Mittel in 2009, die dem Sport und der Bewegung zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

1252/2010
Ö 10.2.7
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens Ortsumgehung Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

1268/2010
Ö 10.2.8
Bericht zur Hochwasserschutzlogistik im Stadtbezirk Rodenkirchen
Hier: Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion (AN/0319/2010)

Zusatz: - neue Anlage 2 -

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2010
Ö 10.2.9
Fahrgastunterstand Rheinuferbahn Linie 16

Beschluss: Kenntnis genommen

1433/2010
Ö 10.2.10
Mitternachtssportangebote in Rodenkirchen; Beantwortung der Fragen der CDU-Fraktion zum Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1264/2010
Ö 10.2.11
Prioritätenliste für den barrierefreien Umbau des Stadtbezirkes; Stellungnahme zum Antrag AN/0052/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1315/2010
Ö 10.2.12
Anruf-Sammeltaxen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Stellungnahme der KVB zum Beschluss der BV am 08.03.10, TOP 8.1.1.

Beschluss: Kenntnis genommen

1471/2010
Ö 10.2.13
Firmengelände der Atlas Copco in Sürth: alternative Werksausfahrt für Schwerlastverkehr

Zusatz: TOP 8.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1414/2010
Ö 10.2.14
Konzept zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Beschluss: Kenntnis genommen

1306/2010
Ö 10.2.15
Pflege ökologisch wertvoller Landschaftselemente mit Hilfe der sog. ELER-Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1395/2010
Ö 10.2.16
Tätigkeitsbericht 2009 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: Die umfangreiche Broschüre ging den BV-Mitgliedern gesondert zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

1458/2010
Ö 10.2.17
Antworten zu Fragen zum Bürgerhaushaltsverfahren 2008, TOP 10.2.4 vom 08.03.10

Beschluss: Kenntnis genommen

1641/2010
Ö 10.2.18
Radverkehr in Köln
hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2009

Zusatz: Die Mitteilung geht mit Schreiben vom 21.04.10 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2010
Ö 10.2.19
Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2010
Ö 10.2.20
Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienst Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1531/2010
Ö 10.2.21
Bezirksrathaus Rodenkirchen, mündlicher Vortrag zum aktuellen Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Zukunft des Gebäudes der Deutschen Welle; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Besetzung der Stelle Rektor/in an der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße, Köln-Raderberg
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung