Sitzung
BV2/0007/2010
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Europaschule (Gesamtschule Zollstock), Raderthalgürtel 3, 50968 Köln
Zeit
16:35-21:35

Öffentlicher Teil:
Ö
A. Aktuelle Stunde nach § 5 GO zum Thema: Verzögerter Bau der Bezirkssportanlage im Sürther Feld; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0963/2010
Ö
Beschlussvorschlag der FDP-Fraktion nach § 15 GO für den Abschluss der Aktuellen Stunde

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1028/2010
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Erneuerung des Bürgersteiges im Bereich des Oberländer Ufer 150 a (Az.: 02-1600-13/10)

Beschluss: geändert beschlossen

 1572/2010
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Stand der Sanierungs- und Reinigungsarbeiten am Rodenkirchener Rheinufer
hier: Beantwortung einer Anfrage der Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.04.2010, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 1782/2010
Ö 7.1.2
Wegeverbindung zwischen dem Neubaugebiet an der Hitzeler Straße (Impekovener Straße); Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 4363/2009
Ö 7.1.3
Baumfällungen in der Rösberger Straße, Köln Raderthal; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 1491/2010
Ö 7.1.4
Pierstraße in Köln-Godorf
hier: Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.10.2009, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 4421/2009
Ö 7.1.5
Parksituation Michaelshoven, Beantwortumg einer Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: Kenntnis genommen

 4798/2009
Ö 7.1.6
Turnhalle Meschenich; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.04.2010, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 2167/2010
Ö 7.1.7
Sportplatz in Weiß, Am Damm, 50999 Köln; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.04.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 2120/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Gewerblicher Neubau an der Ringstraße im Stadtteil Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0925/2010
Ö 7.2.2
Stand der Bebauung des Grundstückes Bonner Straße neben Nummer 526 a; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0926/2010
Ö 7.2.3
Fahrradboxen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0927/2010
Ö 7.2.4
Sachstand über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen im Bezirk 2; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0932/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage
 2191/2010
Ö 7.2.5
Direkte Linksabbiegemöglichkeit von der Brühler Straße Süd in den Raderthalgürtel; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0943/2010
Ö 7.2.6
Übernahme von Kosten für die zusätzliche Pflege und Instandhaltung der Außenanlagen GGs Annastr.; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0946/2010
Ö 7.2.7
Bebauung ehemaliges DuPont-Gelände - "Raderthalgürtel (neu)"; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0949/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Kapazitäten und Anmeldeverfahren an Gymnasium und Gesamtschule Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion, AN/0633/2010

Zusatz: - Vertagter TOP 8.1.10 vom 26.04.2010

Mündlicher Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Alternative beschlossen

 
Ö 8.1.2
Botulismus-Bakterien im Kalscheurer Weiher; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0906/2010
Ö 8.1.3
Prioritätenliste für offene Beschlüsse der Bezirksvertretung Rodenkirchen des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0931/2010
Ö 8.1.4
Radweg an der Brückenstraße in Rodenkirchen: Vervollständigung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0933/2010
Ö 8.1.5
Rodenkirchener Leinpfad: unerlaubtes Parken; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0934/2010
Ö 8.1.6
Tiefgaragenausfahrt im Baugebiet Weißer Grund; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0937/2010
Ö 8.1.7
Selbstbestimmtes Wohnen mit Versorgungssicherheit (Bielefelder Modell); gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0941/2010
Ö 8.1.8
Sanierungsuntersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für den Bereich südliche Innenstadt-Erweiterung/Südstation in Köln Bayenthal/Raderberg/Zollstock; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0944/2010
Ö 8.1.9
Fütterungsverbot am Kalscheurer Weiher; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0945/2010
Ö 8.1.10
Stand der Planung Neuer Weyerstraßerweg in Köln-Zollstock; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0948/2010
Ö 8.1.11
Umgestaltung Höninger Platz; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0950/2010
Ö 8.1.12
Benennung einer Grünfläche im Stadtbezirk in: "Rondorfer St. George's Hain"; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0951/2010
Ö 8.1.13
Statusbericht Zollstockbad und Statusbericht Rodenkirchenbad; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0939/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Gullyreinigung - Beispiel Weißer Straße in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0936/2010
Ö 8.2.2
LKW-Nachtfahrverbot Brühler Landstraße in Meschenich; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0938/2010
Ö 8.2.3
Baubeschluss Sportanlage SürtherFeld; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0940/2010
Ö 8.2.4
Mehrgenerationenhaus für den Bezirk Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0942/2010
Ö 8.2.5
Mobile Bürgerdienste; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0952/2010
Ö 8.2.6
Vorlage Sportplätze Sürther Feld; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0954/2010
Ö 8.2.7
Belastung der Baggerseen in Meschenich mit der Chemikalie Perfluorierte Tenside (PFT); Dringlichkeitsantrag der Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1059/2010
Ö
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

 2182/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Katharinenstraße in Köln-Godorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0197/2010
Ö 9.1.2
Neuanlage eines Bolzplatzes in Köln-Meschenich und Annahme einer zweckgebundenen Spende

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1378/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Hochwasserschutzzonenverordnung Sürthermühle bis Pflasterhof

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.2 vom 26.04.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 0385/2010
Ö 9.2.2
Hochwasserschutzzonenverordnung Weißer Bogen

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.3 vom 26.04.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 0386/2010
Ö 9.2.3
Hochwasserschutzzonenverordnung Marienburg - Bayenthal

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.5 vom 26.04.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 0530/2010
Ö 9.2.4
Hochwasserschutzzonenverordnung Godorf-Sürth

Beschluss: geändert beschlossen

 1396/2009
Ö 9.2.5
Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.4 vom 26.04.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 1405/2009
Ö 9.2.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Talstraße" in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0659/2010
Ö 9.2.7
210. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 22.04.2010 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

 1606/2010
Ö 9.2.8
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 18.05.10 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

 1775/2010
Ö 9.2.9
Erweiterung einer Abgrabung in Immendorf/Meschenich

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 20.05.2010 zu.

Beschluss: zurückgestellt

 1836/2010
Ö 9.2.10
Planfeststellungsverfahren gem. § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für den Bau einer Leitungsverbindung der Rheinland Raffinerie Shell Deutschland Oil GmbH zwischen den Werken Köln-Godorf und Wesseling

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 25.05.10 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2031/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Palais Oppenheim in Köln-Bayenthal;
hier: Ergebnisse des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes

Beschluss: Kenntnis genommen

 1639/2010
Ö 10.2.2
Unfallgeschehen des Jahres 2009 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1680/2010
Ö 10.2.3
Merlinweg in Rondorf, zusätzliche Parkplätze
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.06.2007, TOP 8.1.8

Beschluss: Kenntnis genommen

 1752/2010
Ö 10.2.4
Sachstandsmitteilung zum Bau der Sportanlage Sürther Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

 1544/2010
Ö 10.2.5
Beantwortung einer Anfrage von RM Herrn Breite in der Sportausschusssitzung vom 4. Mai 2010 zum geplanten Neubau der Sportanlage Sürther Feld/Sürther Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 2038/2010
Ö 10.2.6
Hochwasserschutzzonenverordnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2131/2010
Ö 10.2.7
Sanierung Sporthalle Mainstr.; Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.04.2010, TOP 8.1.8

Beschluss: Kenntnis genommen

 2170/2010
Ö 10.2.8
Sicherung und Sanierung der Fassadenelemente in der Wohnanlage Bonner Straße / Mertener Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 2163/2010

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Einsatz von Arbeitskräften des 2. Arbeitsmarktes im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung einer Anfrage von Herrn Bronisz
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Künftige Nutzung des Steinneuerhofs in Rondorf; Anfrage der SPD-Fraktion
 
N
Beantwortung der Anfrage
 
N 11.2.2
Sachstand Steinneuerhof in Rondorf; Anfrage der CDU-Fraktion
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Sachstandsbericht zum Kölnberg in Meschenich; Mitteilung zum gemeinsamen Antrag aller Fraktionen