Sitzung
BV2/0008/2010
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:04-22:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Fahrradboxen im Stadtbezirk Rodenkirchen
hier: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2313/2010
Ö 7.1.2
Städtisches Wiesengrundstück am Rodderweg in Sürth
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2450/2010
Ö 7.1.3
Seitenstreifen Kapellenstraße und Ausbau Husarenstraße in Rondorf
hier: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2044/2010
Ö 7.1.4
Übernahme der zusätzlichen Kosten für Pflege der Aussenanlagen in der GGS Annastr., Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2177/2010
Ö 7.1.5
Gewerblicher Neubau an der Ringstraße im Stadtteil Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2642/2010
Ö 7.1.6
Stand der Bebauung des Grundstückes Bonner Str. neben Nummer 526 a

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
KVB-Bahnsteig Sürther Bahnhof: Anbindung Bergstraße mittels Fußweg; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0994/2010
Ö 7.2.2
Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg in den Rheinwiesen des Stadtbezirks Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1157/2010
Ö 7.2.3
Beschaffung und Betrieb eines entgeltpflichtigen videoüberwachten Zufahrtskontroll- und Bewirtschaftungssystems am Großmarkt in Köln-Raderberg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1198/2010
Ö 7.2.4
Krebskataster/-register; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1206/2010
Ö 7.2.5
Pflege der Grünflächen beidseits der Anschluss-Stelle (AS) Rodenkirchen / BAB 555; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1208/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2858/2010
Ö 7.2.6
Ausbesserung der Wirtschaftswege in Meschenich; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1185/2010
Ö 7.2.7
Neue Bänke und Papierkörbe für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1186/2010
Ö 7.2.8
Situation der Tagesmütter und -Väter (Tagespflegepersonen) im Stadtbezirk; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1212/2010
Ö 7.2.9
Holzbänke am Rodenkirchener Rheinufer; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1292/2010
Ö 7.2.10
Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Bereich der Bismarcksäule, Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1207/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Immendorfer Straße in Köln-Godorf, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 43, Flurstück 123; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1035/2010
Ö 8.1.2
Stoppschild am Raderberggürtel; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1182/2010
Ö 8.1.3
Einrichten von Parktaschen an der Kierberger Straße vor der Schwalbacher Straße; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1156/2010
Ö 8.1.4
Fotovoltaik-Anlagen auf Dachflächen öffentlicher Gebäude; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1197/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2881/2010
Ö 8.1.5
Neue Bänke am Leinpfad im Weißer Bogen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1199/2010
Ö 8.1.6
Verkehrssicherheit Am Feldrain; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1200/2010
Ö 8.1.7
Radweg am Rheinufer (Leinpfad); Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1204/2010
Ö 8.1.8
Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Bereich der Bismarcksäule, Antrag der SPD-Fraktion
 
Ö 8.1.9
Maßnahmen nach dem Konjunkturpaket II im Stadtbezirk; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1187/2010
Ö 8.1.10
Alte Trauerhalle auf dem Friedhof in Weiß; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1188/2010
Ö 8.1.11
"Rayon-Gelände" im Stadtbezirk; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1190/2010
Ö 8.1.12
Aufstellung von Offenen Bücherschränken auf öffentlichen Plätzen; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1202/2010
Ö 8.1.13
Hallennutzung und Schulhofgestaltung Gesamtschule Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1210/2010
Ö 8.1.14
Mobile Anlage zur Geschwindigkeitsanzeige; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1213/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
LKW-Nachtfahrverbot Brühler Landstraße in Meschenich; Antrag der CDU-Fraktion, AN/0938/2010

Zusatz: - Vertagter TOP 8.2.2 vom 31.05.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.2.2
Mehrgenerationenhaus für den Bezirk Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion, AN/0942/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.4 vom 31.05.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.2.3
FNP und Bebauungsplan: "Südlich Am Feldrain" in Köln-Sürth, DS-Nr. 0484/095; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1176/2010
Ö 8.2.4
Godorfer Hafen: Klarstellung des Rates zu Widersprüchliche Angaben im Wirtschaftlichkeitsgutachten der HGK 2007 und Subventionsbegehren der HGK2009; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1194/2010
Ö 8.2.5
Sanierungsmaßnahmen in der Europaschule Köln-Raderthal/Zollstock; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1195/2010
Ö 8.2.6
Garten-Konzept Finkens Garten; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1201/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2755/2010
Ö 8.2.7
Änderung der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen nach dem Gesetzt zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz); Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1203/2010
Ö 8.2.8
Grünpflege und Reinigung Kirschbaumweg; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1189/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2010 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2644/2010
Ö 9.1.2
Erstmaliger endgültiger Ausbau der Weidengasse zwischen Pflasterhofweg und Ausbauende hinter der Einmündung Zündorfer Weg

Zusatz: - vertagter TOP 9.1.2 vom 30.11.09
Zusätzlich: Anlage 2 der Vorlage

Beschluss: geändert beschlossen

2642/2009
Ö 9.1.3
Tempo 30-Zone Raderthal (Hitzeler Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2573/2010
Ö 9.1.4
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Katharinenstraße in Köln-Godorf

Zusatz: Die Vorlage soll erneut gem. Beschluss des Finanzausschusses beraten werden. (TOP 9.1.1 vom 31.05.10)
Zusätzlich: 2 Anlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0197/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.1 vom 26.04.10

Beschluss: geändert beschlossen

0125/2010
Ö 9.2.2
Erweiterung einer Abgrabung in Immendorf/Meschenich

Zusatz: - vertagter TOP 9.2.9 vom 31.05.10

Beschluss: zurückgestellt

1836/2010
Ö 9.2.3
Anregung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln vom 15.04.2009 (Az.: 02-1600-8/10)

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 02.06.10 zu.
- zusätzlich: Auszug des Wirtschaftsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9.2.4
Neubau der Bezirkssportanlage "Sürther Feld", Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen
Baubeschluss

Zusatz: Die Vorlagen ging mit Schreiben vom 16.06.10 und weitere Unterlagen mit Schreiben vom 23.06.10 zu.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0066/2010/2
Ö 9.2.5
Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich - von der Anschlussstelle Brühl Nord bis zur K 27 bzw. B 51alt

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 16.06.10 zu.

Beschluss: geändert beschlossen

2032/2010
Ö 9.2.6
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67384/03
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2130/2010
Ö 9.2.7
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Südstadtpänz Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2243/2010
Ö 9.2.8
Abendliche Zusatzfahrten auf der Buslinie 130

Beschluss: ungeändert beschlossen

2518/2010
Ö 9.2.9
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf

Beschluss: zurückgestellt

4709/2009
Ö 9.2.10
Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1812/2010
Ö 9.2.11
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn;
Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage

Zusatz: Die Vorlage geht mit Schreiben vom 28.06.10 zu.
Zusätzlich: Auszug des Verkehrsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

1889/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Schließung Kölner Hauptschulen

Zusatz: Die Vorlage ging allen Mitgliedern der BV 2 mit Schreiben vom 14.06.10 zu und soll nur zur Kenntnis genommen werden, da der Bezirk Rodenkirchen nicht von Schließungen betroffen ist.

Beschluss: Kenntnis genommen

2105/2010
Ö 10.2.2
Postanlaufstelle in Zollstock

Beschluss: Kenntnis genommen

2496/2010
Ö
Postanlaufstellle in Zollstock / Aktualisierung der Vorlage-Nr.: 2496/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2672/2010
Ö 10.2.3
Sanierung Sporthalle Mainstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

1689/2010
Ö 10.2.4
ÖPNV-Anbindung Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2519/2010
Ö 10.2.5
Botulismus-Bakterien im Kalscheurer Weiher

Beschluss: Kenntnis genommen

2454/2010
Ö 10.2.6
Fütterungsverbot am Kalscheurer Weiher

Beschluss: Kenntnis genommen

2457/2010
Ö 10.2.7
Mobile Bürgerdienste

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.8
Tätigkeitsbericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1521/2010
Ö 10.2.9
Beschilderung Deutsche Fußballroute

Beschluss: Kenntnis genommen

2608/2010
Ö 10.2.10
Fahrgastinformationsanlage an der KVB-Haltestelle Rondorfer Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2650/2010
Ö 10.2.11
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; hier: Sachstand zum 30.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2685/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Autofriedhof in Köln - Hahnwald; Anfrage der FDP-Fraktion
 
N
Antwort der Verwaltung
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sanierung und Schließung der Melia-Deponie, Am Eifeltor in Köln-Rondorf, sowie artenschutzrechtliche Maßnahmen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung