Sitzung
BV2/0009/2010
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:05-20:52

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beschaffung und Betrieb eines entgeltpflichtigen videoüberwachten Zufahrts- und Bewirtschaftungssystems am Großmarkt in Köln-Raderberg; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2821/2010
Ö 7.1.2
Holzbänke am Rodenkirchener Rheinufer; Beantwortung einer
Anfrage der CDU-Fraktion AN/1292/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2859/2010
Ö 7.1.3
Ausbesserung der Wirtschaftswege in Mechenich
hier: Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2006, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

3111/2010
Ö 7.1.4
Direkte Linksabbiegemöglichkeit von der Brühler Straße Süd in den Raderthalgürtel
hier: Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.05.2010, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3129/2010
Ö 7.1.5
Krebskataster/-register
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen vom 31.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2950/2010
Ö 7.1.6
KVB-Bahnsteig Sürther Bahnhof: Anbindung Bergstraße mittels Fußweg
hier: Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

2448/2010
Ö 7.1.7
Schüleranmeldezahlen für das Schuljahr 2010/2011im Stadtbezirk Rodenkirchen, Beantwortung einer Nachfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3218/2010
Ö 7.1.8
Sürther Aue: Rodungsarbeiten
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3257/2010
Ö 7.1.9
Maßnahmen zur Schulwegsicherung im Bereich der Bismarcksäule
hier: Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3246/2010
Ö 7.1.10
Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg in den Rheinwiesen des Stadtbezirks Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3469/2010
Ö 7.1.11
Situation der Tagesmütter und - väter (Tagespflegepersonen) im Stadtbezirk, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3448/2010
Ö 7.1.12
Pflege der Grünflächen beidseits der Anschlussstelle Rodenkirchen an der A 555, Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3180/2010
Ö 7.1.13
Anzahl der Kunden der Rodenkirchener Tafel, Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

1681/2010
Ö 7.1.14
Bushaltestelle Sürth-Bahnhof; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3636/2010
Ö 7.1.15
Fachhochschule Köln
Sachstand zur Standortfrage des Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums (IWZ)

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2010
Ö 7.1.16
B-Plan westlich Raderberger Str., Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3731/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
PFT-Verseuchung der Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1358/2010
Ö 7.2.2
Immendorfer Straße in Godorf, Flurstück 123; Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1396/2010
Ö 7.2.3
Anzahl der Besucher und des Einzugsgebietes der Stadtteilbibliothek Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1423/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3694/2010
Ö 7.2.4
Suchtproblematik im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1419/2010
Ö 7.2.5
Versorgung im Stadtteil Köln-Meschenich mit Kinder- und Jugendärzten mit kassenärztlicher Zulassung; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1445/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.6
Ärztliche Versorgung in den einzelnen Stadtteilen des Stadtbezirks 2; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1457/2010
Ö 7.2.7
Gestaltung des Kirmesplatzes in Weiß, Weißer Hauptstraße; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1459/2010
Ö 7.2.8
Geschwindigkeitsmessanlagen (Starenkästen) an der Sürther Straße; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1456/2010
Ö 7.2.9
Vorgebirgsstraße in Zollstock: Belastung durch Verkehr und Emissionen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1476/2010
Ö 7.2.10
Bürgersaal in der Gesamtschule Rodenkirchen; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1465/2010
Ö 7.2.11
Erfolgreiche Sportler des Jahres 2009; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1466/2010
Ö 7.2.12
Vereinsheime in der Sportanlage Sürther Feld; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1468/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3637/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Neue Hinweisschilder am Baggersee Meschenich Zaunhofstr.; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1412/2010
Ö 8.1.2
Einrichtung eines Zebrastreifens über den Gottesweg in K-Zollstock; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1422/2010
Ö 8.1.3
Gegenseitige Rücksicht von Fußgängern und Radfahrern auf dem Leinpfad in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1428/2010
Ö 8.1.4
Baustelle Kreisverkehr Bonner Straße/Koblenzer Straße/Sechtemer Straße; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1458/2010
Ö 8.1.5
Absenkung der Bordsteine am Höninger Weg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1460/2010
Ö 8.1.6
Querungshilfe Kalscheurer Weg / Kendenicher Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1462/2010
Ö 8.1.7
Kreuzung Ringstraße / Maternusstraße in Rodenkirchen: Aufstellzone für Radfahrer; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1477/2010
Ö 8.1.8
Sürther Bahnhof: Arbeitskreis zur zukünftigen Gestaltung des Areals; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1478/2010
Ö 8.1.9
Kierberger Straße in Köln-Zollstock; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1480/2010
Ö 8.1.10
Sanierungsbedürftiger Radweg (Leinpfad) im Weißer Bogen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1470/2010
Ö 8.1.11
Vergilbte Straßenmarkierung in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1482/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen durch "Livestream" im Internet; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1436/2010
Ö 8.2.2
Direktwahl des Bezirksbürgermeisters; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1440/2010
Ö 8.2.3
Jugendpark; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1435/2010
Ö 8.2.4
Mitwirkung der Bezirksvertretungen bei der Wahl der Schulleitungen durch die Schulkonferenzen; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1434/2010
Ö 8.2.5
25%-ige Fahrpreisermäßigung der KVB für Ehrenamtler; Antrag von Herrn Schöppe

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1433/2010
Ö 8.2.6
Godorfer Hafen, Ausbauplanung: Auswirkung des OVG-Urteils im Eilverfahren; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1479/2010
Ö 8.2.7
Kombibad Zollstock - Photovoltaikanlage; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1469/2010
Ö
Stellungnahme der KölnBäder GmbH liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2.8
Vollsortimenter - Bebauungsplan Raderthalgürtel (neu); Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1471/2010
Ö 8.2.9
Deutsche Bundesbahn - Lebensgefahr durch abgestellte Güterwaggons; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1473/2010
Ö 8.2.10
Godorfer Hafen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1474/2010
Ö 8.2.11
Straßenreinigungsgebühren - Rückwirkende Bescheide 2005 -2009; gemeinsamer Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1475/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3125/2010/1
Ö 9.1.2
Restausbau des Hahnwaldweges zwischen den Straßen Am Stiftswäldchen und Im Hasengarten

Beschluss: geändert beschlossen

4216/2009
Ö 9.1.3
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts für die Jahr 2010 und 2011 mit Finanzplanung bis 2014 und sonstiger Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

3126/2010
Ö 9.1.4
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2011 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2011 gem. § 37 Absatz 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3089/2010
Ö 9.1.5
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2010

Beschluss: zurückgestellt

3247/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4709/2009
Ö
Stellungnahme zum Vertagungsantrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.10

Beschluss: Kenntnis genommen

3476/2010
Ö 9.2.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 470
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Höninger Weg in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

2326/2010
Ö 9.2.3
Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Rückbau des Gleises 46 sowie der Weiche 4 im Hafen Köln-Godorf"

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

2815/2010
Ö 9.2.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: geändert beschlossen

2368/2010
Ö 9.2.5
Sürther Feld in Köln Sürth, Bebauungsplan Nr. 71380703
hier: Grünplanungs-Konzept der Ausgleichs- und Ersatzpflanzung

Beschluss: geändert beschlossen

2933/2010
Ö 9.2.6
Rahmenkonzept "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - überarbeitete Fassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0476/2010
Ö 9.2.7
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

3398/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige

Beschluss: Kenntnis genommen

2687/2010
Ö 10.2.2
Ehemaliges Gesamtschulgrundstück
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.01.2010, TOP 8.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2010
Ö 10.2.3
Selbstbestimmtes Wohnen mit Versorgungssicherheit (Bielefelder Modell)

Beschluss: Kenntnis genommen

2667/2010
Ö 10.2.4
Signalisierung des Knoten Brühler Straße/Hitzelerstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3036/2010
Ö 10.2.5
Mehrgenerationenhaus für den Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

2913/2010
Ö 10.2.6
Querungshilfe am Sürther Marktplatz
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 26.04.2010, TOP 8.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3076/2010
Ö 10.2.7
Darstellung der Angebote der Jugendeinrichtungen aus dem Stadtbezirk Rodenkirchen und der Auswirkung von Sparmaßnahmen AN/0616/2010
sowie Halbjahresbericht Punkt 8.2.4 und Punkt 8.2.8

Beschluss: Kenntnis genommen

2898/2010
Ö 10.2.8
Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße L 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555

Beschluss: Kenntnis genommen

3271/2010
Ö 10.2.9
Bau von zwei Fußgängerüberwegen am Sürther Marktplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3511/2010
Ö 10.2.10
Alte Trauerhalle auf dem Friedhof in Weiß
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3555/2010
Ö 10.2.11
Konjunkturpaket II
BV am 05.07.2010 zu TOP 8.1.9 Maßnahmen nach dem Konjunkturpaket II im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

3510/2010
Ö 10.2.12
Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Hauptausschusses vom 23.08.10 zu "Ausbau und Linksabbieger des Neuer Weyerstraßerweg"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.13
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1741/2010
Ö 10.2.14
Stand der Planung Neuer Weyerstraßerweg in Köln-Zollstock
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 31.05.2010, TOP 8.1.10

Beschluss: Kenntnis genommen

2282/2010
Ö 10.2.15
Verlagerung Sportplatz Pastoratsstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3620/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Autofriedhof in Köln-Hahnwald, Antwort auf eine Nachfrage der CDU-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 11.2.1
Bauvorhaben: Hermann - Espenmüller-Straße Nr. 14 in Köln-Sürth; Anfrage der FDP-Fraktion
 
N
Beantwortung der Anfrage
 
N 11.2.2
Grundstück an der Weißer Hauptstraße zwischen den Haus-Nummern 105 und 113; Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vergabe des Betriebes der Kahnstation am Kalscheurer Weiher im Rahmen einer Dienstleistungskonzession
 
N 13.1.2
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2010, n.ö.
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Festungsrayon im Stadtbezirk 2