Sitzung
BV2/0010/2010
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:04-21:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Verkehrssituation im Stadtteil Köln-Meschenich (02-1600-22/10)

Beschluss: geändert beschlossen

2625/2010
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Vorgebirgsstraße in Zollstock: Belastung durch Verkehr und Emissionen
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

3707/2010
Ö 7.1.2
Neue Bänke und Papierkörbe für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion AN/1186/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3714/2010
Ö 7.1.3
Bebauung ehemaliges DuPont-Gelände - "Raderthalgürtel (neu)" (AN/0949/2010), Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

3645/2010
Ö 7.1.4
U3-Betreuungen in Kindertageseinrichtungen des Stadtbezirks Rodenkirchen, Beantwortung zu Anfragen der CDU- und SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2227/2010
Ö 7.1.5
Immendorfer Straße in Köln-Godorf, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 43, Flurstück 123

Beschluss: Kenntnis genommen

3969/2010
Ö 7.1.6
Suchtproblematik in Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage von Herrn Schöppe

Beschluss: Kenntnis genommen

3739/2010
Ö 7.1.7
PFT-Verseuchung der Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
AN /1358/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4123/2010
Ö 7.1.8
Erfolgreiche Sportler des Jahres 2009; Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 06.09.2010, TOP 7.2.11

Beschluss: Kenntnis genommen

4152/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Kapazität und Gerüche der Kläranlage Rodenkirchen an der Grüngürtelstraße; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1692/2010
Ö 7.2.2
Geschwindigkeitsanzeigetafeln; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1700/2010
Ö 7.2.3
Baumschnitt an der Lugwigstr. in Weiß; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1697/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4157/2010
Ö 7.2.4
Gebäude der Gärtnerei Boes in Rodenkirchen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1703/2010
Ö 7.2.5
Forts und Zwischenwerke im Bezirk Rodenkirchen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1704/2010
Ö 7.2.6
Baumfällungen im Stadtgebiet; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1706/2010
Ö 7.2.7
Einrichtung weiterer Zebrastreifen auf der Goltsteinstraße in Köln Bayenthal und Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1710/2010
Ö 7.2.8
Fußgängerweg zwischen dem Pflasterhofweg und Am Treidelweg in Köln-Weiß

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1763/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Prioritätenliste für offene Beschlüsse der Bezirksvertretung Rodenkirchen des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik; Antrag der FDP-Fraktion - AN/0931/2010

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.1.2
EMA-Grundschule in Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1682/2010
Ö 8.1.3
Aufheben des Linksabbiegeverbots an der Kreuzung Heinrich-Erpenbach-Str./Bahnhofstr. in Sürth; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1694/2010
Ö 8.1.4
Verbesserung der Ampelschaltungen auf der Weißer Straße zwischen Grüngürtelstr.und Grimmelshausener Str.; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1695/2010
Ö 8.1.5
Alte Trauerhalle auf dem Friedhof in Weiß; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1699/2010
Ö 8.1.6
Spielplatz im Fritz-Encke-Park; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1661/2010
Ö 8.1.7
Ordnung auf dem Maternusplatz; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1713/2010
Ö 8.1.8
Buchengelände; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1714/2010
Ö 8.1.9
Ersatzpflanzung Ecke Alte Kölnstr./Trenkebergstr.; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1715/2010
Ö 8.1.10
LKW auf der Straße Am Kölnberg; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1716/2010
Ö 8.1.11
Neue Starenkästen für den Stadtbezirk; Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1802/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vollsortimenter - Bebauungsplan Raderthalgürtel (neu); Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.2.2
Baustelle der zukünftigen Haltestelle "Marktstraße" der Nord-Süd-Stadtbahn; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1698/2010
Ö 8.2.3
Fahrradständer am Bahnhof Sürth; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1696/2010
Ö 8.2.4
Bewerbungsliste für "Bundeshauptstadt der Biodiversität"; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1705/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4114/2010
Ö 8.2.5
Kolping Bildungswerk: Neuer Standort spätestens bis 2013; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen,SPD und FDP

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1707/2010
Ö 8.2.6
Einrichtung einer Station für den Bücherbus der Stadtbibliothek in Köln-Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1711/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung zu einem Antrag der FDP-Fraktion AN/1711/2010 betreffend der Einrichtung einer Station für den Bücherbus der Stadtbibliothek in Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

4166/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2010

Beschluss: geändert beschlossen

3247/2010
Ö 9.1.2
Attraktivitätssteigerung bzw. Erhaltung/Neustrukturierung der Kölner Wochenmärkte - Pilotstandort Wochenmarkt Maternusplatz (Köln-Rodenkirchen)

Beschluss: zurückgestellt

2749/2010
Ö 9.1.3
Neuanlage eines Spielplatzes im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3549/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3398/2010
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zu: Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Vorlage Nr. 3398/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1803/2010
Ö 9.2.2
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: geändert beschlossen

3379/2010
Ö 9.2.3
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
Hier: Aufgabe 02.3; Einsparvorschlag Nr. 1; Verzicht auf die Erweiterung des Bürgerservice

Beschluss: geändert beschlossen

3729/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Radtouren in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3566/2010
Ö 10.2.2
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; Hier Sachstand zum 15.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3827/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Grundstück an der Weißer Hauptstraße zwischen den Haus-Nummern 105 und 113, Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Ankauf eines Grundstückes Ecke Bödinger Straße/Zaunhofstraße in Köln-Meschenich; Antrag der SPD-Fraktion
 
N 12.2.2
Neubau des Bezirksrathauses Rodenkirchen - Vorlage-Nr. 2565/2010 vom 21.09.2010; Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Auszeichnung der Stadt Köln für hervorragende sportliche Leistungen und Verdienste für den Kölner Sport - hier: Ehrung der Personen, die sich um den Kölner Sport und um die Vereinsarbeit und -führung verdient gemacht haben
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Betr.: Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Vergabeverfahrens (Architekten-Investoren-Wettbewerb) und Alternativen