SessionNet | 11.Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 13.12.2010

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Sitzung

BV2/0012/2010

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen

Zeit

17:02-21:10

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Vorgebirgsstraße in Köln-Zollstock (02-1600-59/10) Beschluss: ungeändert beschlossen	4635/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung für den Schulhof der GGS Anne-Frank-Schule, Adlerstr. 13, 50997 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	5030/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 901schulhofgestaltungPlan
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Fachhochschule in Bayenthal (AN/0533/2009); Beantwortung einer Anfrage der Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	4010/2010	Mitteilung/Beantwortung BV .
Ö 7.1.2	Umzug der Fachhochschule von Köln-Deutz nach Bayenthal (AN/1314/2009); Beantwortung der Anfrage der FDP/KBB-Fraktion, Beschluss: Kenntnis genommen	4011/2010	Mitteilung/Beantwortung BV .
Ö 7.1.3	Kürzungen bei den SeniorenNetzwerken im Bezirk 2, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	4634/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Forts und Zwischenwerke im Bezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	4687/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Sachstand Hinweisschilder Baggersee Meschenich; Anfrage von Herrn Bronisz Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2204/2010	BV 2 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	5061/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Schild PFT-Belastung November 2010
Ö 7.2.2	Rotlicht-Milieu in der Godorfer Hauptstraße; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2242/2010	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö 7.2.3	Aktueller Schulbedarfsplan; Anfrage der CDU-Fraktion	AN/2244/2010	BV 2 CDU Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Sache ist erledigt	5136/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.4	Sonderreinigung der AWB; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2245/2010	BV 2 CDU Anfrage nach § 4 Antwort der AWB zur 7 2 4
Ö	Antwort der AWB liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7.2.5	Verlagerung des Standortes der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen nach Marienburg?; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2251/2010	BV 2 FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	5205/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.6	Fällung von 65 Bäumen entlang der L300; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2261/2010	BV 2 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.7	Pflegeentwicklungsplan Rheinufer Rodenkirchen und Bayenthal/Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2263/2010	BV 2 SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	5193/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Buchengelände; Antrag der SPD-Fraktion AN/1714/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.1.8 vom 04.10.10 Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 8.1.2	Fahrradwege an und auf der Weißer Straße in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion AN/1934/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.1.5 vom 08.11.10 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8.1.3	Aufheben des Linksabbiegeverbots an der Kreuzung Heinrich-Erpenbach-Str./Bahnhofstr. in Sürth; Antrag der FDP-Fraktion AN/1694/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.1.3 vom 04.10.10 Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 8.1.4	Prioritätenliste für offene Beschlüsse der Bezirksvertretung Rodenkirchen des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik; Antrag der FDP-Fraktion - AN/0931/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.1.3 vom 31.05.10 und 8.1.1 vom 04.10.10 Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8.1.5	Durchfahrtsverbot am Kreisverkehr "Oberer Komarweg" für Anlieger aufheben; Antrag von Herrn Bronisz Beschluss: geändert beschlossen	AN/2196/2010	BV 2 Die Linke Antrag nach § 3
Ö 8.1.6	Gottesweg 74; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2246/2010	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.1.7	Naturspielplatz Friedenswald; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2248/2010	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5166/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.8	VISION e.V. ; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2249/2010	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5213/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.9	Notwendige Verbesserungen der Verkehrssituation am Kreisverkehr Nibelungenweg in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2243/2010	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö 8.1.10	Baumfällungen: umfassende Info zu öffentlichen Flächen und über Ausgleichszahlungen; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2256/2010	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.1.11	Umfassende Fällaktion entlang einer Erdgastransportleitung: ortsnahe Ersatzpflanzungen; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2257/2010	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.1.12	Radwegeplanung für die Grüngürtelstraße in Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2266/2010	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.1.13	Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion AN/1912/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 am 08.11.10 Beschluss: zurückgestellt
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5070/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Lenkung LKW-Verkehre zum / vom Großmarkt über die Rheinuferstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen AN/1920/2010 Zusatz: - vertagter TOP 8.2.6 vom 08.11.10 Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 8.2.2	Vollsortimenter - Bebauungsplan Raderthalgürtel (neu); Antrag der CDU-Fraktion AN/1471/2010 Zusatz: - vertagt am 06.09.10 unter TOP 8.2.8 und am 04.10.10 unter TOP 8.2.1 Beschluss: zurückgestellt
Ö 8.2.3	Unzureichende Beleuchtung am Busbahnhof Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2241/2010	BV 2 FDP Antrag nach § 3
Ö 8.2.4	Keine Schließung Hallenbad Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2247/2010	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.2.5	Gestaltung der Fläche "Sürther Bahnhof"; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2250/2010	BV 2 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.2.6	Zentrale Informations- und Koordinationsstelle für "Wohnen und Leben im Alter"; gemeinsamer Antrag der Fraktion die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2255/2010	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.7	Stadtbahnlinie 16: Prüfung auf ein Wendegleis in Godorf; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/2258/2010	BV 2 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.2.8	Serviceverbesserung Bundespersonalausweis; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2262/2010	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.2.9	Sperrbezirk Köln Meschenich; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/2267/2010	BV 2 SPD Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5147/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2.10	Kleingartenanlage auf dem ehemaligen Buchengelände; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2268/2010	BV 2 Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 8.2.11	Stärkung der Unteren Landschaftsbehörde, Aufgabenbereich Baumschutz Beschluss: geändert beschlossen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.11.10 umgedruckt und von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	3361/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug BV 2, 24.01.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 9.2.2	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Südfriedhof Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.11.10 umgedruckt, jedoch wegen Verfristung nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Beschluss: ungeändert beschlossen	4369/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Gestaltungskonzept Anlage 2 - Gestaltungskonzept - Module Anlage 3 - Übersichtsplan Anlage 4 - Gestaltungsplan Anlage 5 - Preisliste
Ö 9.2.3	Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.10.2010 zu. Außerdem wurde die Langfassung des Konzeptes allen BV-Mitglieder in die Fraktionsräume zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	3750/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorblatt Beschlussvorlage Anlage 2 - Kurzfassung Anlage 2 a - Geschäftszentrenstruktur Innenstadt Anlage 2 b - Geschäftszentrenstruktur Rodenkirchen Anlage 2 c - Geschäftszentrenstruktur Lindenthal Anlage 2 d - Geschäftszentrenstruktur Ehrenfeld Anlage 2 e - Geschäftszentrenstruktur Nippes Anlage 2 f - Geschäftszentrenstruktur Chorweiler Anlage 2 g - Geschäftszentrenstruktur Porz Anlage 2 h - Geschäftszentrenstruktur Kalk Anlage 2 i - Geschäftszentrenstruktur Mülheim Anlage 2 j - Zentrenpass Berliner Straße (1) Anlage 2 k - Nutzungsstruktur STZ Mülheim BerlinerS Anlage 2 l - Kriterienkatalog Anlage 3 Beteiligung Auszug BV 2 vom 24.01.2011 Anlage 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 19.09.2011 Anlage 4.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 22.09.2011 Anlage 4.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 4.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Schriftliche Eingaben Anlage 4.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Abschließende Bewertung Anlage 4.4a - Karte2-11-alternativ Anlage 4.4b Auszug BV 2 - 25.06.2012 Anlage 4.5 Ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 4.5a - Karte2-11-alternativ 2 Anlage 4.5b Auszug BV 2 - 10.09.2012 Anlage 5.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Niederschrift 19.10.2011 Anlage 5.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 5.2 a Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Schriftliche Eingaben Anlage 5.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anregungen der Bezirksvertret Anlage 5.4 Auszug BV 8 - 11.09.2012 Anlage 6.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 6.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Schriftliche Eingaben Anlage 6.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsvorschlägen Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 6.3 Auszug BV 3 - 06.05.2013 Anlage 6.3a Auszug BV 3 - 31.01.2011 Anlage 7.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Niederschrift 27.03.2012 Anlage 7.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 7.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Schriftliche Eingaben Anlage 7.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Abschließende Bewertung Anlage 7.3a - Karte 7.6 alternativ Anlage 7.3b Auszug BV 7 - 23.04.2013 Anlage 8.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Niederschrift 08.05.2012 Anlage 8.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 8.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Schriftliche Eingaben Anlage 8.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Abschließende Bewertung Anlage 8.4a Auszug BV 5 - 25.04.2013 Anlage 8.4b Auszug BV 5 - 06.06.2013 Anlage 9.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-25.01.2012 Anlage 9.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-26.01.2012 Anlage 9.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 9.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Schriftliche Eingaben Anlage 9.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Abschließende Bewertung Anlage 9.4a Karte 4.2 Anlage 9.4b Karte 4.3 alternativ Anlage 9.4c Karte 4.6 alternativ Anlage 9.5 Auszug BV 4 - 15.07.2013 Anlage 10.1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 27.02.2012 Anlage 10.2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 29.02.2012 Anlage 10.3 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 10.3a - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Schriftliche Eingaben Anlage 10.4 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Abschließende Bewertung Anlage 10.4a - Karte 9.13 alternativ Anlage 10.5 Auszug BV 9 - 08.07.2013 Anlage 11.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 28.11.2011 Anlage 11.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 30.11.2011 Anlage 11.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 05.12.2011 Anlage 11.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 08.12.2011 Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 11.5a Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Schriftliche Eingaben Anlage 11.5b Auszug FNP nach Regionalplanänderung Anlage 11.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Abschließende Bewertung Anlage 11.7 Auszug BV 6 - 26.09.2013 Anlage 12.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Niederschrift 11.06.2012 Anlage 12.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Bewertung der schriftlichen Eingabe Anlage 12.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Schriftliche Eingabe Anlage 12.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Abschließende Bewertung Anlage 12.4a Auszug BV 1 - 13.09.2012 Anlage 12.4b Auszug BV 1 - 11.07.2013 Anlage 13.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Niederschrift 04.09.2012 Anlage 13.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Ablauf der Veranstaltung 04.09.2012 Anlage 13.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 13.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Schriftliche Eingaben Anlage 13.2b Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der Standort-Briefe REWE Anlage 13.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Auswirkungen des LEP NRW auf das EHZK Anlage 13.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Angepasstes Steuerungsschema LEP Anlage 13.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 13.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Abschließende Bewertung Anlage 13.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Karten Abgrenzung ZVB alternativ Anlage 13.7, Auszug SoSi vom 19.11.2013 Anlage 13.8 Ergänzende Erläuterungen zur SoSi am 19.11.13 Anlage 13.8a Karten Abgrenzung ZVB Anlage 14 Auszug Wirtschaftsausschuss vom 12.12.2013 Anlage 15, Auszug StEA, 12.12.13
Ö 9.2.4	Beschlussverfahren bei Maßnahmen der Bauunterhaltung aus Programmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3428/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug VA 09.11.2010 Anlage 2 : BV Nippes 02.12.2010 Anlage 3: BV Kalk 02.12.2010 Anlage 4: BV Porz 07.12.2010 Anlage 5: BV Chorweiler
Ö 9.2.5	Regionale 2010 - RegioGrün/Landschaftsachse Meschenich hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen für das Teilprojekt Landschaftsachse Meschenich Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.10 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3747/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - RPA vom 06.05.2010 Anlage 2 - RPA vom 08.07.2010 Anlage 3 - RPA vom 12.07.2010 Anlage 4 - RegioGrün KorridorSüd Radweg Bericht
Ö 9.2.6	214. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4349/2010	Beschlussvorlage Rat 214 Satzung Anlage 1 214 Satzung Anlagen 2 bis 11
Ö 9.2.7	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.11.10 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4534/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Einrichtung eines Newsletters "Rad fahren in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	3674/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.2	Smiley Bewertungssystem für Gastronomie und Lebensmittelgewerbe im Bezirk Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion, AN/1932/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4675/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.3	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4582/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.4	Lenkung des Notrufes "112" aus benachbarten Ortsnetzen Beschluss: Kenntnis genommen	3986/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.5	Hallennutzung und Schulhofgestaltung Gesamtschule Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	4973/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.6	121 überdachte Fahrradabstellplätze an 4 Bike-and-Ride-Haltestellen Beschluss: Kenntnis genommen	4671/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Bilder
Ö 10.2.7	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Zusatz: Die Mitteilung geht mit Schreiben vom 01.12.10 zu. Beschluss: Kenntnis genommen	4732/2010	Mitteilung/Beantwortung BV 2 Rodenkirchen gesamt
Ö 10.2.8	Verschönerung der Stromkästen im Bezirk 2 Beschluss: Kenntnis genommen	5049/2010	Mitteilung/Beantwortung BV .
Ö 10.2.9	Wohnungsbauprogramm 2015 Entwicklung Baugebiet Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	5038/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Neue Aufteilung BA für 2 BA.PNG
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Fahrradständer Nibelungenweg; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
N 11.1.2	Grundstück Immendorfer Straße in Köln-Godorf
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: