Sitzung
BV6/0003/2010
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Verschmutzungen in der Umgebung des Spielplatzes in Köln-Merkenich (Az.:02-1600-68/09)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4304/2009
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Nutzung des Parkplatzes Escher See

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 10.12.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0062/2010
Ö
Ergänzende Stellungnahme

Beschluss: geändert beschlossen

0182/2010
Ö 7.1.2
Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen im Bezirk

Beschluss: geändert beschlossen

3641/2009
Ö 7.1.3
Sicherstellung der Nahversorgung im Stadtteil Köln Merkenich

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 09.06.09, TOP 7.2.3 i.d.S. am 29.01.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0242/2010
Ö 7.1.4
Anfrage zu Ausgleichsmaßnahmen/Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen

Zusatz: (TOP 7.1.2 i,d,S. am 10.12.09, TOP 7.1.5 i.d.S. am 20.08.09, TOP 7.1.3 i.d.S. a, 24.03.09, TOP 7.1.7 i.d.S. am 29.01.09, TOP 7.1.1 i.d.S. am 21.08.08, TOP 7.1.1 i.d.S. am 19.06.08, TOP 7.2.1 i.d.S. am 07.04.08)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

0326/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Wasserzapfstellen Friedhof Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1994/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

0349/2010
Ö 7.2.2
Müll an der Schaafhausenstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0039/2010
Ö 7.2.3
Kita- Besuch von Kindern
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0185/2010
Ö 7.2.4
Tempo 30 Unnauerweg, Köln-Lindweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0187/2010
Ö 7.2.5
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf dem Parallelweg in Worringen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0197/2010
Ö 7.2.6
Parkplatz des Sundown Beach / Escher See
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0198/2010
Ö 7.2.7
Fahrplantaktung im Kölner Norden
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0199/2010
Ö 7.2.8
Supermarkt auf Rädern in den Rheindörfern
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0200/2010
Ö 7.2.9
Schulpsychologische Versorgung im Bezirk Chorweiler
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0201/2010
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Gesicherter Fußweg zum Sportplatz Kriegerhof Str./Am Kutzpfädchen in Köln Fühlingen

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 17.09.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

5279/2009
Ö 8.1.2
Änderung der Zuwegebezeichnung nördlich Worringer Landstraße

Zusatz: (TOP 8.3.5 i.d.S. am 10.12.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2010
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der Kulturmittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion der Fraktion Bündnis´90/ Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0226/2010
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Sicherung des Fahrradüberweges Bruchstr. - St.Tönnis-Str.
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0094/2010
Ö 8.3.2
Einrichten eines 30km/h Streckenabschnitt auf der Alten Neusser Landstr. in Worringen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0108/2010
Ö 8.3.3
Baumpflanzung (Einreihig) in Pesch
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0109/2010
Ö 8.3.4
Baumbepflanzung am Fühlinger See (Naherholungsgebiet)
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0110/2010
Ö 8.3.5
Weihnachtsmarkt und Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf dem Pariser Platz im Dezember 2010
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0119/2010
Ö 8.3.6
Akteneinsicht in die Unterlagen des Hauses Fühlingen hinsichtlich der getroffenen Vereinbarungen zum Denkmalschutz zwischen der Stadt und dem derzeitigen Eigentümer
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0120/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Beratung des Entwurfs des Haushalts für das Jahr 2010 mit Finanzplanung bis 2013 und sonstiger Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

5057/2009
Ö 9.1.2
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2010
hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für 2010 gem. § 37 Abs. 3 GO NW

Beschluss: geändert beschlossen

5060/2009
Ö 9.1.3
Aufstellung von Hundekottütenspendern im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0409/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02
Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 12.11.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

4391/2009
Ö 9.2.2
Beschluss über die Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss betreffend die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 22.12.2009 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

5190/2009
Ö 9.2.3
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Brandschutztechnische Ertüchtigung der Verkehrsstation Köln Chorweiler" in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4955/2009
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Vielfalt tut gut - Chorweiler entdeckt seine NS-Geschichte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Interfraktionelles Gespräch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Sondersitzung der Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.4
Bürgersprechstunde der Bezirksbürgermeisterin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.5
Prinzenempfang

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Elternbefragung zum Wechsel von Kindern auf weiterführende Schulen in Köln - Ergebnisbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

5254/2009
Ö 10.2.2
Unfallgeschehen 2008 im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.19 i.d.S. am 20.08.09, TOP 10.2.14 i.d.S. am 30.04.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

5249/2009
Ö 10.2.3
Vorstellung des neuen Inspektionsleiters der Polizeiinspektion Nordwest Herrn Polizeioberrat Hans-Dieter Husfeldt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Mündlicher Bericht des Sozialraumkoordinators Herrn Ellerbrock zu den Themen "S-Bahn-Station Chorweiler-Nord" und "Projekt Stadtteilmütter"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.5
Bereitstellung kostenloser Wahlwerbeflächen durch die Kölner Aussenwerbung GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2010
Ö 10.2.6
Ankündigung einer Baumfällung auf dem Schulgrundstück des Schulzentrums Schulstraße 18, Köln-Pesch

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2010
Ö 10.2.7
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5298/2009
Ö 10.2.8
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Spielplatz am Hartenfelsweg in Lindweiler

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 17.09.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

4853/2009
Ö 11.1.2
Rosengarten, Themsepromenade geg. Maria Juchacz Haus

Zusatz: (TOP 11.1.2 i.d.S. am 10.12.09, TOP 11.2.1 i.d.S. am 17.09.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0317/2010
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
LKW-Durchfahrt in Fühlingen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Postfiliale Köln-Pesch
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Sanierung des Kinderspielplatzes Gaußstr. in Köln-Pesch
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Senioren-Tanz Dienstagnachmittag im Bürgerzentrum
Anfrage der Seniorenvertretung

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0222/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Der Stadt fehlen Kinderärzte; hier: Ärztlicher Notdienst "Der Kölner Norden e.v."
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen