Sitzung
BV6/0004/2010
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Kita-Besuch von Kindern

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 28.01.10)

Beschluss: Kenntnis genommen

0927/2010
Ö 7.1.2
Schulpsychologische Versorgung im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 28.01.10)

Beschluss: Kenntnis genommen

0691/2010
Ö 7.1.3
Parkplatz des Sundown Beach / Escher See

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 28.01.10)

Beschluss: Kenntnis genommen

0588/2010
Ö 7.1.4
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf dem Parallelweg in Worringen

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 28.01.10)

Beschluss: Kenntnis genommen

0722/2010
Ö 7.1.5
Supermarkt auf Rädern in den Rheindörfern

Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: geändert beschlossen

1004/2010
Ö 7.1.6
Zustand Verlängerung Fuchsienweg zwischen Pescher Weg / Longericher Str. und der BAB 1

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 17.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1119/2010
Ö 7.1.7
Fahrplantaktung im Kölner Norden

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 28.01.2010)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1246/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Reparatur von Straßenschäden nach starkem Frost
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0463/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

1226/2010
Ö 7.2.2
Sommer-Party am Fühlinger See 2010 "kölle ole"
Anfrage der Fraktion Bündnis´90/ Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0466/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

1241/2010
Ö 7.2.3
Online-Weitergabe des Messdaten der Luftmessstation Dormagen für die Feuerwehr Köln
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0478/2010
Ö 7.2.4
Haus Fühlingen
Anfrage Die Linke

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0527/2010
Ö 7.2.5
Verkehrsgefährdung Abendrothstrasse in Köln-Seeberg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0541/2010
Ö 7.2.6
Besetzung Bürgeramtsleiterstelle
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0543/2010
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Sicherung des Fahrradüberweges Bruchstr. - St..Tönnis-Str.

Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 28.01.10)

Beschluss: Kenntnis genommen

0847/2010
Ö 8.1.2
Einkaufssituation in Fühlingen, Merkenich und den Rheindörfern

Zusatz: (TOP 8.3.7 i.d.S. am 10.12.2009)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der Kulturmittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0556/2010
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Sichere Fahrbahnquerung für Fußgänger im Bereich der Krebelsweide
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0469/2010
Ö 8.3.2
Reinigung der Spielplätze und der Grünfläche am Hallenbad Chorweiler
Antrag der Fraktion Bündnis´90/ Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0465/2010
Ö 8.3.3
Frühzeitige und gezielte Bürgerbeteiligung bei Spielplatzsanierungen und Kita-Neubauten
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0476/2010
Ö 8.3.4
Messstation zur Überwachung der Luftqualität in Worringen
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0477/2010
Ö 8.3.5
Straßenbegleitgrün Johannesstrasse in Köln Pesch
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0470/2010
Ö 8.3.6
Anbindung / Erweiterung des Anschlusstaktes der Buslinie 121 zur Moschee / Gemeindehaus Morsestrasse
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0471/2010
Ö 8.3.7
Kreisverkehr in Köln-Esch, Auweiler Str., Martinus Str., Am Braunsacker
Dringlichkeitsantrag der FDP

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0518/2010
Ö 8.3.8
Stärkung der Haushaltskompetenzen der Bezirksvertretung
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0557/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang des Feldkasseler Weges in Köln-Rheinkassel

Beschluss: geändert beschlossen

3561/2009
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2010

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 17.02.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4617/2009
Ö 9.2.2
208. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0549/2010
Ö 9.2.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0343/2010
Ö 9.2.4
Beschluss über die Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03)
Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

0607/2010
Ö 9.2.5
Hochwasserschutzzonenverordnung Worringen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3705/2009
Ö 9.2.6
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

0507/2010
Ö 9.2.7
RegioGrün-Projekt Kölner Randkanal

Beschluss: ungeändert beschlossen

0836/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Wohnsituation Osloer Str. / Stockholmer Allee
Bericht von Frau Heidt vom Mieterkontaktbüro

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Vorstellung des Projekts "Imageverbesserung Chorweiler" durch Frau Leifeld

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Terminhinweise

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Auswirkungen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements auf das Budget des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik im Bereich Unterhaltung Infrastrukturvermögen

Beschluss: Kenntnis genommen

0533/2010
Ö 10.2.5
Broschüre "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Gute Beispiele aus der Praxis"

Beschluss: Kenntnis genommen

0816/2010
Ö 10.2.6
Eingabe für den sofortigen Umbau der Autobahn-Anschlussstelle A 57 - Chorweiler/Lindweiler

Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 17.09.09, TOP 2.1 i.d.S. am 24.03.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

5202/2009
Ö 10.2.7
WWF Earth Hour 2010 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0906/2010
Ö 10.2.8
Bauantrag für die Nutzungsänderung in ein islamisches Kulturzentrum mit Gebetsraum, Büro und Unterrichtsräumen im Gebäude auf dem Grundstück Elbeallee 27 in Köln-Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.9 i.d.S. am 10.12.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1123/2010
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 10.12.09, TOP 11.2.2 i.d.S. am 20.08.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0617/2010
Ö 11.1.2
Tempo-30-Verlängerung Chorbuschstr.

Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 17.09.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0721/2010
Ö 11.1.3
Postfiliale Köln-Pesch

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 28.01.10)

Beschluss: Kenntnis genommen

0931/2010
Ö 11.1.4
Ratten im S-Bahnhof Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 30.04.09, TOP 11.2.6 i.d.S. am 29.01.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0712/2010
Ö 11.1.5
Senioren-Tanz Dienstagnachmittag im Bürgerzentrum Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

0982/2010
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 13.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen