SessionNet | 4. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 22.03.2010

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Sitzung

BV6/0004/2010

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-20:10

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Kita-Besuch von Kindern Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 28.01.10) Beschluss: Kenntnis genommen	0927/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Schulpsychologische Versorgung im Bezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 28.01.10) Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.3	Parkplatz des Sundown Beach / Escher See Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 28.01.10) Beschluss: Kenntnis genommen	0588/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen auf dem Parallelweg in Worringen Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 28.01.10) Beschluss: Kenntnis genommen	0722/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.5	Supermarkt auf Rädern in den Rheindörfern Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: geändert beschlossen	1004/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.6	Zustand Verlängerung Fuchsienweg zwischen Pescher Weg / Longericher Str. und der BAB 1 Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 17.09.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.7	Fahrplantaktung im Kölner Norden Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 28.01.2010) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	1246/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Reparatur von Straßenschäden nach starkem Frost Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0463/2010	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	1226/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.2	Sommer-Party am Fühlinger See 2010 "kölle ole" Anfrage der Fraktion Bündnis´90/ Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0466/2010	BV 6 Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	1241/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.2.3	Online-Weitergabe des Messdaten der Luftmessstation Dormagen für die Feuerwehr Köln Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0478/2010	Anfrage
Ö 7.2.4	Haus Fühlingen Anfrage Die Linke Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0527/2010	BV 6 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö 7.2.5	Verkehrsgefährdung Abendrothstrasse in Köln-Seeberg Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0541/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.6	Besetzung Bürgeramtsleiterstelle Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0543/2010	Anfrage
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Sicherung des Fahrradüberweges Bruchstr. - St..Tönnis-Str. Zusatz: (TOP 8.3.1 i.d.S. am 28.01.10) Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.2	Einkaufssituation in Fühlingen, Merkenich und den Rheindörfern Zusatz: (TOP 8.3.7 i.d.S. am 10.12.2009) Beschluss: geändert beschlossen
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Vergabe der Kulturmittel Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0556/2010	Dringlichkeitsantrag
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Sichere Fahrbahnquerung für Fußgänger im Bereich der Krebelsweide Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0469/2010	Antrag
Ö 8.3.2	Reinigung der Spielplätze und der Grünfläche am Hallenbad Chorweiler Antrag der Fraktion Bündnis´90/ Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0465/2010	BV 6 Grüne Antrag nach § 3
Ö 8.3.3	Frühzeitige und gezielte Bürgerbeteiligung bei Spielplatzsanierungen und Kita-Neubauten Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0476/2010	Antrag
Ö 8.3.4	Messstation zur Überwachung der Luftqualität in Worringen Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0477/2010	Antrag
Ö 8.3.5	Straßenbegleitgrün Johannesstrasse in Köln Pesch Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0470/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.3.6	Anbindung / Erweiterung des Anschlusstaktes der Buslinie 121 zur Moschee / Gemeindehaus Morsestrasse Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0471/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.3.7	Kreisverkehr in Köln-Esch, Auweiler Str., Martinus Str., Am Braunsacker Dringlichkeitsantrag der FDP Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0518/2010	Dringlichkeitsantrag
Ö 8.3.8	Stärkung der Haushaltskompetenzen der Bezirksvertretung Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0557/2010	Dringlichkeitsantrag
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Bau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang des Feldkasseler Weges in Köln-Rheinkassel Beschluss: geändert beschlossen	3561/2009	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau hier: Erschließungsmaßnahmen 2010 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 17.02.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4617/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2: Auszug BV Lindenthal Anlage 1 - Erschließungsmaßnahmen - Übersicht Anlage 1 - Stadtbezirk 1 Anlage 1 - Stadtbezirk 2 Anlage 1 - Stadtbezirk 3 Anlage 1 - Stadtbezirk 4 Anlage 1 - Stadtbezirk 5 Anlage 1 - Stadtbezirk 6 Anlage 1 - Stadtbezirk 7 Anlage 1 - Stadtbezirk 8 Anlage 1 - Stadtbezirk 9
Ö 9.2.2	208. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0549/2010	Beschlussvorlage Rat 208 Satzung Anlage 1 208 Satzung Anlagen 2 bis 13
Ö 9.2.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61544/02 Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0343/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 9.2.4	Beschluss über die Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03) Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel Beschluss: ungeändert beschlossen	0607/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 9.2.5	Hochwasserschutzzonenverordnung Worringen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3705/2009	Beschlussvorlage Rat PFA 11 Schutzzone Text020909 1.1 1.2 1.3 1.4 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 3.1 3.10 3.11 3.12 3.2 3.3 3.4 3.5 3.6 3.7 3.8 3.9 Mitzeichnung STEB
Ö 9.2.6	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	0507/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, BV 6, 10.06.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 9.2.7	RegioGrün-Projekt Kölner Randkanal Beschluss: ungeändert beschlossen	0836/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Kölner Randkanal Anlage 1 Kölner Randkanal Anlage 2.1a Kölner Randkanal Anlage 2.1b Kölner Randkanal Anlage 2.2a Kölner Randkanal Anlage 2.2b Kölner Randkanal Anlage 3.1 Kölner Randkanal Anlage 3.2
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Wohnsituation Osloer Str. / Stockholmer Allee Bericht von Frau Heidt vom Mieterkontaktbüro Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Vorstellung des Projekts "Imageverbesserung Chorweiler" durch Frau Leifeld Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.3	Terminhinweise Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Fühlinger See / Escher See Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Hochwasserschutzkonzept Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009 Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.4	Auswirkungen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements auf das Budget des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik im Bereich Unterhaltung Infrastrukturvermögen Beschluss: Kenntnis genommen	0533/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage : Auszug VA 09.03.2010
Ö 10.2.5	Broschüre "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Gute Beispiele aus der Praxis" Beschluss: Kenntnis genommen	0816/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.6	Eingabe für den sofortigen Umbau der Autobahn-Anschlussstelle A 57 - Chorweiler/Lindweiler Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 17.09.09, TOP 2.1 i.d.S. am 24.03.09) Beschluss: Kenntnis genommen	5202/2009	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.7	WWF Earth Hour 2010 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0906/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben WWF
Ö 10.2.8	Bauantrag für die Nutzungsänderung in ein islamisches Kulturzentrum mit Gebetsraum, Büro und Unterrichtsräumen im Gebäude auf dem Grundstück Elbeallee 27 in Köln-Chorweiler Zusatz: (TOP 10.2.9 i.d.S. am 10.12.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	1123/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 10.12.09, TOP 11.2.2 i.d.S. am 20.08.09) Beschluss: Kenntnis genommen	0617/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.2	Tempo-30-Verlängerung Chorbuschstr. Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 17.09.09) Beschluss: Kenntnis genommen	0721/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.3	Postfiliale Köln-Pesch Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 28.01.10) Beschluss: Kenntnis genommen	0931/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.4	Ratten im S-Bahnhof Chorweiler Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 30.04.09, TOP 11.2.6 i.d.S. am 29.01.09) Beschluss: Kenntnis genommen	0712/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.5	Senioren-Tanz Dienstagnachmittag im Bürgerzentrum Chorweiler Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	0982/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: