Sitzung
BV6/0005/2010
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Fahrplantaktung im Kölner Norden

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 22.03.10, TOP 7.2.7 i.d.S. am 28.01.10)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

1246/2010
Ö 7.1.2
Zustand der Wege und der Beschilderung am Pescher See

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 17.09.09, TOP 7.1.6 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.2.4 i.d.S. am 29.01.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2010
Ö 7.1.3
Müll an der Schaafhausenstraße

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

0738/2010
Ö 7.1.4
Online-Weitergabe der Messdaten der Luftmessstation Dormagen für die Feuerwehr Köln

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S am 22.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1222/2010
Ö 7.1.5
Verkehrsgefährdung Abendrothstrasse in Köln-Seeberg

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 22.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1426/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Wegekreuz am Volkhovener Weg 204 "Alte Villa"
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0602/2010
Ö 7.2.2
Kaninchenplage auf dem Merkenicher Friedhof
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0621/2010
Ö 7.2.3
Straßenschildererneuerung
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0622/2010
Ö 7.2.4
Wasseranschlüsse für die Feuerwehr in Merkenich
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0623/2010
Ö 7.2.5
Angebotsstruktur der Rheinischen Musikschule im Bezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0624/2010
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Einrichten eines 30 km/h Streckenabschnitts auf der Alten Neusser Landstr. in Worringen

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

0897/2010
Ö 8.1.2
Messstation zur Überwachung der Luftqualität in Worringen

Zusatz: (TOP 8.3.4 i.d.S. am 22.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1340/2010
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0685/2010
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Gefahrenreduzierung Mercatorstr / Abfahrt Herstattallee
Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0598/2010
Ö 8.3.2
Verlängertes kostenfreies Parken auf dem Londoner Platz bis 10.00 Uhr
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0600/2010
Ö 8.3.3
Einrichtung einer wohnortnahen schulpsychologischen Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0605/2010
Ö 8.3.4
Stopp des weiteren Verfalls des Baudenkmals "Haus Fühlingen"
hier: letzte Fristsetzung bzw. Rückkauf durch die Stadt Köln
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0606/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab mit Schreiben vom 08.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

0592/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
"Keine Kürzungen für Kurze"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Ortstermin der Bezirksvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Bürgersprechstunde der Bezirksbürgermeisterin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab mit Schreiben vom 18.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0439/2010
Ö 10.2.5
Vergabe der bezirkdienlichen Mittel in 2009, die dem Sport und der Bewegung zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

1252/2010
Ö 10.2.6
Jahresbericht 2009 Landschaftswacht Herr Jansen Bezirk 6 Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

0947/2010
Ö 10.2.7
Teilweise Sperrung des Feldkasseler Weges für Lkw

Beschluss: Kenntnis genommen

0868/2010
Ö 10.2.8
Reinigung der Toilettengebäude am Fühlinger See

Beschluss: Kenntnis genommen

1496/2010
Ö 10.2.9
Fühlinger See

Zusatz: (TOP 10.2.1 i.d.S. am 22.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1522/2010
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Abfallbehälter Escher See
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Birkholz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Baumbepflanzung entlang Hauweweg in Fühlingen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Tschirner

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Interfraktionelles Gespräch "Bahnhof Worringen"
Anfrage der Seniorenvertretung

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0686/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Sommer-Party am Fühlinger See 2010 "kölle ole"
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen