Sitzung
BV6/0007/2010
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Angebotsstruktur der Rheinischen Musikschule im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 06.05.2010, TOP 7.2.5 i.d.S. am 15.04.2010)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1899/2010
Ö 7.1.2
Zustand von Straßen, Bürgersteigen und Bushaltestellen nach Schneefall

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 10.12.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

0546/2010
Ö 7.1.3
Tempo 30 Unnauer Weg, Köln-Lindweiler

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

0812/2010
Ö 7.1.4
Kaninchenplage auf dem Merkenicher Friedhof

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1946/2010
Ö 7.1.5
Schulpsychologische Versorgung im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.2 i..d.S. am 22.03.10, TOP 7.2.9 i.d.S. am 28.01.10)

Beschluss: Kenntnis genommen

1758/2010
Ö 7.1.6
Wegekreuz am Volkhovener Weg 204 "Alte Villa"

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2073/2010
Ö 7.1.7
Fahrplantaktung im Kölner Norden

Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 15.04.2010, TOP 7.1.7 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 7.2.7 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2340/2010
Ö 7.1.8
Umfahrung des Stadtbezirk 6 durch die S-Bahn-Linie 11

Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 06.05.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2348/2010
Ö 7.1.9
Zustand der Wege und der Beschilderung am Pescher See

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 15.04.10, TOP 7.1.2 i.d.S. am 17.09.09, TOP 7.1.6 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.2.4 i.d.S. am 29.01.09)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2356/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Hauptschule Holzheimer Weg
Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 06.05.2010)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0798/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

1907/2010
Ö 7.2.2
Baumfällungen im Stadtgebiet Chorweiler
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1004/2010
Ö 7.2.3
Städtisches Gebäude Neusser Landstr. 42, ehemals Außenstelle Grünflächenamt
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1005/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2010
Ö 7.2.4
Brand auf Gut Blee am 06.05.2010
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1075/2010
Ö 7.2.5
Verwahrlostes Grundstück auf dem Derichsweg in Merkenich
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1076/2010
Ö 7.2.6
Ungepflegte Grünfläche am ehemaligen Hinterausgang von Karstadt des City Centers
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1077/2010
Ö 7.2.7
Aussichtsplattformen am Escher See-Süd
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1078/2010
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Weihnachtsmarkt und Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf dem Pariser Platz im Dezember 2010

Zusatz: (TOP 8.3.5 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2040/2010
Ö 8.1.2
Sicherung des Fahrradüberweges Bruchstraße - St.-Tönnis-Str.

Zusatz: (TOP 8.1.1 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 8.3.1 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1973/2010
Ö 8.1.3
Stopp des weiteren Verfalls des Baudenkmals "Haus Fühlingen"

Zusatz: (TOP 8.3.4 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2074/2010
Ö 8.1.4
Bushaltstelle der KVB Linie 120 auf dem Üdesheimer Weg und Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle auf der Bitterstrasse in Fahrtrichtung S-Bahnhof in Worringen

Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 16.10.2008)

Beschluss: geändert beschlossen

2186/2010
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1106/2010
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Optimierung der Besuchssituation bei Großveranstaltungen am Fühlinger See
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 06.05.2010)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0793/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

1934/2010
Ö 8.3.2
Geplantes Bauvorhaben Volkhovener Weg 117
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1003/2010
Ö 8.3.3
Halteverbotsschilder an Schulen und Kindertagesstätten mit Ganztagsbetrieb an veränderten Öffnungszeiten anpassen
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1008/2010
Ö 8.3.4
Barrierefreier Übergang am Marienberger Weg in Höhe der katholischen Marienkirche in Köln-Lindweiler
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1009/2010
Ö 8.3.5
Vorrangiger Ausbau der Angebote im offenen Ganztag bei Grund- und Förderschulen im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1010/2010
Ö 8.3.6
Keine Schließung der Hauptschule in Worringen
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1128/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz von alternativen Betriebsformen
hier: Ergänzung zur gleichnamigen Beschlussvorlage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.12.2009

Zusatz: Ergänzung zur Beschlussvorlage 2695/2009

Beschluss: zurückgestellt

1678/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

0507/2010
Ö 9.2.2
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Einleitungsverfahren zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Chorweiler Stadtteilfest 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Sanierung Radweg Elbeallee

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Tätigkeitsbericht 2009 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: (TOP 10.2.6 i.d.S. am 06.05.2010)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1458/2010
Ö 10.2.5
Bauvorhaben der Errichtung einer Hochseilkletteranlage mit Kletterturm, einer Bogenschießanlage sowie eines Taucherstegs und einer versenkten Taucherplattform im Bereich des Fühlinger Sees

Zusatz: (TOP 10.2.8 i.d.S. am 06.05.2010)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1905/2010
Ö 10.2.6
Fühlinger See

Zusatz: (TOP 10.2.11 i..d.S. am 06.05.2010)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1932/2010
Ö 10.2.7
Sommer-Party am Fühlinger See 2010 "kölle olé"

Zusatz: (TOP 10.2.12 i.d.S. am 06.05.2010)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1930/2010
Ö 10.2.8
Unfallgeschehen 2009 im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1693/2010
Ö 10.2.9
Tätigkeitsbericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1521/2010
Ö 10.2.10
Bau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang des Feldkasseler Weges in Köln-Rheinkassel

Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 22.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2199/2010
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
LKW-Durchfahrt in Fühlingen

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 06.05.2010, TOP 11.2.1 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1910/2010
Ö 11.1.2
Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 06.05.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2146/2010
Ö 11.1.3
Interfraktionelles Gespräch "Bahnhof Worringen"

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2155/2010
Ö 11.1.4
Postfiliale Köln-Pesch

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 11.2.2 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2114/2010
Ö 11.1.5
Baumbepflanzung entlang Hauweweg in Fühlingen

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2251/2010
Ö 11.1.6
Taschenkontrollen am Freibad Escher See

Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 20.08.2009)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

2080/2010
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Förderschule "Sprachen" in der Ossieztkystraße
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Meinhardt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Haus Fühlingen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Wernig

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Hauptschule Volkhovener Weg 140, Köln-Heimersdorf; Gerüstbauarbeiten
 
N 14.1.2
Hauptschule Volkhovener Weg 140, Köln-Heimersdorf; Schadstoffsanierungsarbeiten
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen