Sitzung
BV6/0008/2010
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Zustand der Wege und der Beschilderung am Pescher See

Zusatz: (TOP 7.1.9 i.d.S. am 10.06.10, TOP 7.1.2 i.d.S. am 15.04.10, TOP 7.1.2 i.d.S. am 17.09.09, TOP 7.1.6 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.2.4 i.d.S. am 29.01.09)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2356/2010
Ö 7.1.2
Ungepflegte Grünfläche am ehemaligen Hinterausgang von Karstadt des City-Centers

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 10.06.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2538/2010
Ö 7.1.3
Online-Weitergabe der Messdaten der Luftmessstation Dormagen für die Feuerwehr Köln

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 15.04.2010, TOP 7.2.3 i.d.S. am 22.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2385/2010
Ö 7.1.4
Gepl. Baumaßnahmen im Bereich Mennweg/Neusser Landstr. durch die StEB

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 06.05.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1976/2010
Ö 7.1.5
Kaninchenplage auf dem Merkenicher Friedhof

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 10.06.2010, TOP 7.2.2 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2784/2010
Ö 7.1.6
Baumfällungen im Stadtgebiet Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 10.06.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2809/2010
Ö 7.1.7
Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

2804/2010
Ö 7.1.8
Gesicherte Entsorgung von Energiesparlampen

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 17.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

2874/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Grundstücke im Gewerbegebiet Causemannstr. in Merkenich
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1265/2010
Ö 7.2.2
Angebotsstruktur der Rheinischen Musikschule im Bezirk 6
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1331/2010
Ö 7.2.3
Situation der Häuser/ Wohnungen in der Stockholmer Allee und in der Osloer Str. 3, 5 und 30
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1332/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2934/2010
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Zusätzliche Bushaltestellen KVB Linie 120 und Stadtbus Dormagen GmbH Linie 885

Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 06.05.2010)
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

2894/2010
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1355/2010
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Benennung einer Rastanlage an der BAB A 57 im Bereich des Ortsteils Worringen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1257/2010
Ö 8.3.2
Beleuchtung FGÜ Bitterstrasse
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1258/2010
Ö 8.3.3
Überprüfung von Verkehrsabläufen im Bereich An den Kaulen Hackenbroicher Str.
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1259/2010
Ö 8.3.4
Gefährliche Verkehrssituation Pescher Str.
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1260/2010
Ö 8.3.5
Historische Baudenkmäler auf dem Friedhof in Esch
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1264/2010
Ö 8.3.6
Sperrung der Alten Römerstraße für LKW über 7,5 Tonnen
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1266/2010
Ö 8.3.7
Naherholungsgebiet Zweckverband Stöckheimer Hof - hier besonders die Verkehrssicherheit am Pescher See
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1267/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2936/2010
Ö 8.3.8
Wartehäuschen an der Bushaltestelle "Am Braunsacker" in Esch
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1272/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Widmung eines Teilstücks des Fortuinweges in Köln-Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

2053/2010
Ö 9.1.2
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz von alternativen Betriebsformen
hier: Ergänzung zur gleichnamigen Beschlussvorlage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.12.2009

Zusatz: Ergänzung zur Beschlussvorlage 2695/2009

Beschluss: geändert beschlossen

1678/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
211. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 14.06.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2195/2010
Ö 9.2.2
Schließung Kölner Hauptschulen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 14.06.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

2105/2010
Ö 9.2.3
Anregung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln vom 15.04.2009 (Az.: 02-1600-8/10)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 02.06.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 9.2.4
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Tambourcorps "Frisch Auf" Köln-Worringen von 1977 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2312/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Information zum derzeitigen Stand der Sparkasse Köln Bonn durch die Herren Meseke, Robens und Kossmann

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Grundsteinlegung der LVR-Kliniken an der Merianstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Bürgersprechstunde der Bezirksbürgermeisterin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.4
Grillabend der Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009

Beschluss: zurückgestellt

2690/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

2939/2010
Ö 10.2.4
Beschilderung Deutsche Fußballroute

Beschluss: Kenntnis genommen

2608/2010
Ö 10.2.5
Triathlonveranstaltung im Rahmen der Gay Games 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2853/2010
Ö 10.2.6
Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige

Beschluss: Kenntnis genommen

2687/2010
Ö 10.2.7
Fühlinger See

Zusatz: (TOP 10.2.1 i.d.S. am 06.05.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2383/2010
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Abfallbehälter Escher See

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2718/2010
Ö 11.1.2
Erneuerung einer durch Brandstiftung zerstörten Parkbank

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 06.05.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2730/2010
Ö 11.1.3
Brand in der Müllverbrennungsanlage Geestemünder Str. am 29.04.2010

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 06.05.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

2585/2010
Ö 11.1.4
Förderschule "Sprachen" in der Ossietzkystraße

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 10.06.2010)

Beschluss: geändert beschlossen

2893/2010
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Sanierung der Hausmeisterwohnung GGS Schulst. 14 in K-Pesch
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Sommer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Gefährliche Verkehrssituation Schlettstadter Str. / Alte Römer Str.
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Hauptschule Volkhovener Weg 140, Köln-Heimersdorf; Stahlbetonarbeiten
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Chorweiler
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen