SessionNet | 10. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 04.11.2010

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Sitzung

BV6/0010/2010

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-20:55

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Verkehrsberuhigung Orrer Straße in Köln-Esch (Az. 02-1600-16/10) Beschluss: geändert beschlossen	3505/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Fotos Orrer Str. Plan Orrer Str. Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Baumfällungen im Stadtgebiet Chorweiler Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 08.07.2010, TOP 7.2.2 i.d.S. am 10.06.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4191/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Haus Fühlingen Beschluss: Kenntnis genommen	4018/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.3	Escher See Beschluss: Kenntnis genommen	4339/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Ungepflegte Grünfläche am ehemaligen Hinterausgang von Karstadt des City-Centers Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 08.07.2010, TOP 7.2.6 i.d.S. am 10.06.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	3951/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.5	Reinigung Trimm-dich-Pfad Lindweiler Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 23.09.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4391/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.6	Stillstand der Sanierungs- und Renovierungsarbeiten an der GGS Amandusstraße in Rheinkassel Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 23.09.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4448/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage relevante Vorschriften
Ö 7.1.7	Kaninchenplage auf dem Merkenicher Friedhof Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 23.09.2010) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	4576/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.8	Schweinegülletransporte durch Roggendorf / Thenhoven Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 23.09.2010) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	4644/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Fehlende Ausgleichsmaßnahmen im GE Langel Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1949/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.2	Gefährliche Verkehrssituationen im Bereich Blockstr./Thujaweg Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1950/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.3	Lkw Verkehrsführungskonzept für den Kölner Norden Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1951/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.4	Veruntreuung von Geldern durch Mitarbeiter im Jugendamt Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2007/2010	BV 6 Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: - TISCH - Herr Völlmecke vom Jugendamt wird in der Sitzung für Fragen zur Verfügung stehen. Beschluss: Kenntnis genommen	4595/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.5	Ersatzlose Entfernung einer Straßenleuchte in Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2008/2010	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.6	Sperrung des ehemaligen Einkaufszentrums Geranienhof in Seeberg-Süd Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2009/2010	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Wartehäuschen an der Bushaltestelle "Am Braunsacker" in Esch Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 08.07.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4184/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2026/2010	Antrag
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Änderung der GO des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln (3398/2010) Anlage 1 Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt (TOP 8.3.1 i.d.S. am 29.09.2010). Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1624/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.3.2	Köln-Triathlon am 5. Sept. 2010 in Köln-Merkenich Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1893/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.3.3	Einrichtung einer 30-km/h-Zone in Roggendorf / Thenhoven Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1894/2010	BV 6 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.3.4	Einrichtung einer Ladezone auf dem Liverpooler Platz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1895/2010	BV 6 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.3.5	Verbesserung der medizinischen Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1905/2010	Antrag
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	4649/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.3.6	Versteigerung zwangsverwalteter Häuser in Chorweiler Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1906/2010	Antrag
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Aufwertung des Spielplatzes "Pescher Str./ Dorfplatz" in Auweiler und des Bolzplatzes "Ernstbergstraße" in Blumenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	4338/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Entwicklungskonzept Lindweiler Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der BV bereits mit Schreiben vom 18.08. bzw. 24.08.10 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Herr Jennrich vom Amt für Stadtentwicklung steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung. Beschluss: geändert beschlossen	2212/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage-1 Entwicklungskonzept-Lindweiler Textteil Anlage-2 Beratung-StEA-30-09-2010 Anlage-3 Beratung-BV6-04-11-2010 Anlage-4 Beratung-BV5-04-11-2010 Anlage-5 Niederschrift-Öffentlichkeitsbeteiligung 02-12-2010 Anlage-6 Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage-6a Originalschreiben Anlage-7 Soziale-Stadt aktuell Anlage-8 Beratung-BV6-24-02-2011 Anlage-9 Beratung-StEA-31-03-2011 Karte-01 Übersichtsplan Karte-02 Zentrenstruktur Karte-03 Luftbild Karte-04 Kinder-Jugend Karte-05 65plus Karte-06 FNP Karte-07 Bestand Karte-08 Nutzungskonzept Karte-09 Verkehr Karte-10 Maßnahmenplan Karte-11 Soziale-Stadt
Ö 9.2.2	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 18.08. bzw. 25.08.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt (TOP 9.2.4 i.d.S. am 23.09.2010). Beschluss: geändert beschlossen	3398/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Textfassung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 4 - Weitere Änderungen der Geschäftsordnung
Ö 9.2.3	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 13.10.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: zurückgestellt	3093/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2Teil1 Anlage 2Teil2 Anlage 3Teil1Begründung Anlage 3Teil2Begründung Anlage 6 Anlage 8, Auszug BV 3, 06.12.10 Anlage 9, Auszug BV 6, 16.12.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 10 zu Anlage 10 (Plan)
Ö 9.2.4	Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung Hier: Aufgabe 02.3; Einsparvorschlag Nr. 1; Verzicht auf die Erweiterung des Bürgerservice Beschluss: geändert beschlossen	4104/2010	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2.5	1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 18.10.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3727/2010	Beschlussvorlage Rat 1. Sonderöffnungs RVO 2011 -Anlage 1 Modell 21+3 -Anlage 2 Verkaufsoffener Sonntag Anlässe -Anlage 3
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Neubau einer Tagesklinik in der Merianstraße in Chorweiler Der Landschaftsverband Rheinland berichtet in der Sitzung über das Projekt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler Frau Dr. Bunte, Leiterin der Gesundheitsamtes, berichtet in der Sitzung über den aktuellen Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.3	Bezirksordnungsdienst Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.4	Termine Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Fühlinger See / Escher See Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Hochwasserschutzkonzept Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 1. Halbjahr 2010 Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen	4593/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen	4278/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.4	Holzeinschlagsplanung 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	3842/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1 Hauungsplan BV Chorweiler Anlage 2 Plan BV Chorweiler 1 Anlage 3 Plan BV Chorweiler 2
Ö 10.2.5	Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4326/2010/5	Mitteilung/Beantwortung BV Ergebnis BV 6 Ergänzung
Ö 10.2.6	Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes Beschluss: Kenntnis genommen	4294/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.7	Abriss der Betonüberdachungen im Geranienhof in Seeberg Beschluss: Kenntnis genommen	4489/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.8	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Chorweiler Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 23.09.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4432/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.9	Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen der Projektes RegioGrün Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 10.12.2009) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	4370/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Brand in der Müllverbrennungsanlage Geestemünder Str. am 29.4.2010 Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 08.07.2010, TOP 11.2.3 i.d.S. am 06.05.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4177/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.2	Lkw-Durchfahrt in Fühlingen Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 10.06.2010, TOP 11.2.2 i.d.S. am 06.05.2010, TOP 11.2.1 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	3958/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.3	Bolzplatz in Lindweiler Zusatz: (TOP 11.2.5 i.d.S. am 23.09.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4303/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.4	Sanierung der Hausmeisterwohnung GGS Schulstr. 14 in K-Pesch Zusatz: (TOP 11.1.2 i.d.S. am 23.09.2010, TOP 11.2.1 i.d.S. am 08.07.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4332/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.5	Rolltreppe am S-Bahnhof Chorweiler-Nord Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 23.09.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4321/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.6	Neusser Landstraße 42 Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 23.09.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	4527/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.7	Förderschule "Sprachen" in der Ossietzkystraße Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 23.09.2010) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	4624/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Vorauszug Niederschrift Ratssitzung vom 07.10.2010
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	Radweg auf dem Weichselring Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen
N 16.2.1	Röntgenpraxis Köln-Chorweiler Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: