SessionNet | 2. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 14.01.2010

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Sitzung

STA/0003/2010

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:02-16:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Sanierungsgebiet Rheinboulevard Mülheim Süd Planungsauftrag hier: Beschluss über die Vergabe eines Planungsauftrages für die Leistungsphasen 1 - 3 Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	5256/2009
Ö 5.2	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mitteilung über eine Kostenerhöhung bei den Ausbaugewerken, Zustimmung zur Vergabe sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	5350/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Bewertung Einsparmöglichkeiten 2009-12-29 Endfassung
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache) Öffentliche Auslegung Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	3525/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 3 Anlage 2
Ö 6.2	MÜLHEIM 2020 Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim hier: Berufung eines Veedelsbeirates Zusatz: Die Vorlage wurde als Tischvorlage verteilt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5387/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	177. Flächennutzungsplan-Änderung im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: geändert beschlossen	5173/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss. Beschluss: ungeändert beschlossen	4743/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02 Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.12.2009 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, die Bezirksvertretung Porz und in den Wirtschaftsausschuss Beschluss: zurückgestellt	2977/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 > NEU < Anlage 3 > wurde redaktionell überarbeitet < Anlage 4 > NEU < Anlage 4 > wurde redaktionell überarbeitet < Anlage 8, Auszug StEA 28.01.10 Anlage 9, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 > NEU < URKUNDE Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 10, Auszug BV 7, 18.3.10 Anlage 10.1 Anlage 10.2
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nördlich Odenwaldstraße/Ehemaliger Güterbahnhof Kalk in Köln-Humboldt/Gremberg Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.12.2009 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk und in den Wirtschaftsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4533/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug BV 8, 25.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 74480/04 Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5139/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: Vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2009, TOP 10.10 - bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	4512/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08 Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5174/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Südlich Arnsberger Straße" in Köln-Buchheim Zusatz: Vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2009, TOP 10.5 - bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4019/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2009, TOP 10.3 - bitte halten Sie diese Unterlage bereit abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3969/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 7 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 8 Auszug BV 1 vom 17.11.09 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71529/02 Blatt 1 und 2 Arbeitstitel: Am Donewald in Köln-Dünnwald, 1. Änderung Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	3974/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 a (Plan) Anlage 3 b (Plan) Anlage 4 a (Plan) Anlage 4 b (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	5238/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) siehe auch 5033-2009 Anlage 2 (Plan) siehe auch 5033-2009
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5130/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02 Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Chorweiler die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	4391/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67445/13 Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: zurückgestellt	5253/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 1 Anlage 4 (Plan)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6848 Sc/03 (68489/03) Arbeitstitel: Barbarastraße in Köln-Riehl/Niehl, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5093/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16 Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und in den Wirtschaftsausschuss; wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5264/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2895/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (nachträgliche Anlage) Anlage 4 Auszug StEA Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/03 (68451/03) und Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/02 (68451/02) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Mindener Straße/Rheinlandhaus" in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt; wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss. Beschluss: ungeändert beschlossen	5203/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14.2	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04) - Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt; wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss. Beschluss: ungeändert beschlossen	5186/2009	UNGÜLTIG Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Antrag der Bezirksvertretung Porz (BV 7) auf Wiederaufnahme eines Grundstückes in Köln-Porz-Langel als Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan betr. Beschluss der BV 7 vom 04.11.2008, TOP 6.2.6 Zusatz: Die Vorlage wurde unter TOP 3.1 umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	5140/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 Druckauftrag
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Beschluss über die Einleitung und Offenlage der Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 77369/03 -Arbeitstitel: Wilhelm-Ruppert-Straße in Köln-Porz-Wahn- (Erstvorlage in der Bezirksvertretung Porz)	5262/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.2	Dokumentation "Wohnungsbau in Köln mit Qualität"	5221/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.3	Aktuelle Rechtsprechung zum Thema "Schutz der Geschäftszentren" und ihre Konsequenzen für die Einzelhandelssteuerung in Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.	5087/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - BVG
Ö 17.4	Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1, Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.	0002/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auszug vorl. NS UG
Ö 17.5	Eingabe gegen eine geplante Siedlung in Köln-Heimersdorf, Volkhovener Weg 117 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.	5358/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage - Auszug Beschwerdeausschuss 15.12.2009 Anlage - Eingabe Beschwerdeausschuss
Ö 17.6	Förderung von Baugruppenprojekten Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.	5283/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.7	Wohnraumförderung mit Ergebnissen 2009 und Ausblick auf 2010 Zusatz: Die Mitteilung wurde als Tischvorlage verteilt.	0028/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 - 8
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: