Sitzung
SOZ/0002/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:12

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 26.01.2010
Sozialplanung / Sozialberichterstattung im Amt für Soziales und Senioren
4932/2009
hier: Nachfrage von Herrn Helling

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 11.01.2010
Entwicklung der Finanzierungsstruktur der Verbraucherberatungsstelle Köln. Mündliche Nachfrage von RM Helling zur Antwort der Verwaltung (4603/2009) auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2009 (AN/1231/2009)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5047/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 13.01.2010
Transparente Darstellung zum Sozialetat hier: mündliche Anfrage von Herrn Ensmann

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5397/2009
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Kennzahlenvergleich 2008 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 26.11.2009 unter TOP 4.8 umgedruckt und die Broschüren als Tischvorlage verteilt. Der Punkt wurde vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

4808/2009
Ö 4.2
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 26.11.2009 unter TOP 4.9 als Tischvorlage umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4846/2009
Ö 4.3
Geplante Investitionen 2009 im Rahmen des ABM-Stadtverschönerungsprogramms
 
Ö 4.4
Einbürgerungskampagne

Beschluss: Kenntnis genommen

4121/2009
Ö 4.5
Konjunkturprogramm II, Maßnahmen-Nr.: 5620-195, Sanierung Kottenforststr. 1,3,4,5, 5620-200 Buchholzstr. 16,18 und 5620-207 Wittener Str. 5a + c

Beschluss: Kenntnis genommen

4501/2009
Ö 4.6
Bürgerforum für die Generation 50plus am 31.10.2009 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

4868/2009
Ö 4.7
Neuaufstellung des Kölner Wohnungsbauforums

Beschluss: Kenntnis genommen

4977/2009
Ö 4.8
Einschulungshilfen für Erstklässler
 
Ö 4.9
Sachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD II

Beschluss: Kenntnis genommen

5107/2009
Ö 4.10
Zwischenbilanz des Modellprojektes "jusch - jung und schwanger - Beratung und Begleitung"

Beschluss: Kenntnis genommen

5015/2009
Ö 4.11
Dokumentation "Wohnungsbau in Köln mit Qualität"

Beschluss: Kenntnis genommen

5221/2009
Ö 4.12
Nachtrag: 05.01.2010
Sachstand zur Neuorganisation SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

5268/2009
Ö 4.13
Nachtrag: 05.01.2010
Entlastungsdienste für Angehörige von somatisch kranken Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

5395/2009
Ö 4.14
Nachtrag: 05.01.2010
Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

5399/2009
Ö 4.15
Nachtrag: 05.01.2010
Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5382/2009
Ö 4.16
Nachtrag: 05.01.2010
Förderung von Baugruppenprojekten

Beschluss: Kenntnis genommen

5283/2009
Ö 4.17
Nachtrag: 07.01.2010
Arbeitsbericht 2008 des Wohnungsversorgungsbetriebes der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0026/2010
Ö 4.18
Nachtrag: 11.01.2010
Aktueller Sachstand zur heroingestützten Behandlung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0067/2010
Ö 4.19
Nachtrag: 11.01.2010
Wohnraumförderung mit Ergebnissen 2009 und Ausblick auf 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2010
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Strategisches Integrationsprogramm 2010 der ARGE Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 26.11.2009 unter TOP 5.2 als Tischvorlage umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

4449/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 11.01.2010
Sachstand ARGE Köln (mündlicher Vortrag durch die Geschäftsführung der ARGE)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Nachtrag: 11.01.2010
Beabsichtigte Senkung des Finanzierungsanteils des Bundes zu den Kosten der Unterkunft (KdU) für ALG II-Bezieher gem. § 22 SGB II
Hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Köln aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 26.11.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5383/2009
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 07.01.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten 01/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

5260/2009
Ö 7
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 04.11.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde zur Sitzung am 26.11.2009 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1650/2009
Ö
Nachtrag: 11.01.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5384/2009
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 13.01.2010
WinWin für Köln?
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 11.01.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0057/2010
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1
Kölner Wohnungsbauprogramm/Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen durch die GAG Immobilien AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

5206/2009
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck (Datum 11.11.2009) umgedruckt und in der Sitzung am 26.11.2009 (TOP 10.1) vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3280/2009
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 15.01.2010
Ausbeuterische Beschäftigungspraxis bei Fa. Mr Wash
hier: Anfrage von Herrn Ott

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 13.2
Nachtrag: 15.01.2010
Mittelübertragung aus dem Programm Wir im Quartier
hier: Anfrage von Herrn Helling

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 19.1
Nachtrag: 28.12.2009
Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Übernahme von Bestattungskosten beim Amt für Soziales und Senioren (-50-)
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen