Sitzung
AVR/0002/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:20

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 28.01.2010
"Verlacht, verboten und gefeiert"
 
Ö 1.2
Nachtrag: 28.01.2010
Mentoring
 
Ö 1.3
Nachtrag: 29.01.2010
Frauen diskriminierende Plakate an der U-Bahnhaltestelle Dom/Hauptbahnhof
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung von Anfragen zum Bleiberechtsbericht vom 07.12.2009
0016/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 07.12.2009
Kosten für die Durchführung eines Volks- oder Schützenfestes
5385/2009
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 03.09.2009
Datenschutz Erstwähler
5361/2009
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 07.12.2009
Illegale Spendensammelaktionen
0017/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 14.01.2010
Beantwortung einer Anfrage zur Ausbildungsquote vom 03.09.2009
Interkommunaler Vergleich zum Thema Ausbildungsquote
0013/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 19.01.2010
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 07.12.2009
Skaterpark
0252/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2008
4872/2009
Ö 4.2
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Dezember 2009
0001/2010
Ö 4.3
Kindertageseinrichtungen Gothaer Platz (Köln-Höhenberg), Am Beethovenpark (Köln-Sülz), Helmholtzstraße (Köln-Porz)
5207/2009
Ö 4.4
Nachtrag: 19.01.2010
Bereitstellung kostenloser Wahlwerbeflächen durch die Kölner Aussenwerbung GmbH
0078/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.01.2010
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)
AN/0178/2010
Ö
Nachtrag: 25.01.2010
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.01.2010
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW)

Beschluss: zurückgestellt

0350/2010
Ö 6.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 03.09.2009
Wahlplakate

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 27.01.2010
Google Street View
 
Ö 7.2
Nachtrag: 28.01.2010
Haushalt 2010
Aktuelle Haushaltsplanberatungen
 
Ö 7.3
Nachtrag: 28.01.2010
Berichterstattung
Messehallen
 
Ö 7.4
Nachtrag: 28.01.2010
Temporäre Halteverbote
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0019/2010
Ö 9.1.1
Nachtrag: 19.01.2010
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2010

Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 0019/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0272/2010
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 der Beihilfekasse

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 11.12.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4185/2009
Ö 10.1.1
Nachtrag: 21.01.2010
Beihilfefähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel
Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage 4185/2009

Zusatz: Die Mitteilung wird Ihnen als Tischvorlage vorliegen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0320/2010
Ö 10.2
Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AWB der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4532/2009
Ö 10.3
Landtagswahl 2010 - Durchführung notwendiger Beschaffungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0007/2010
Ö 10.4
Mehrstellen für das Historische Archiv der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 08.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5417/2009
Ö 10.5
Vergleich zum Ausgleich für zuviel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten nach EU-Arbeitszeitrichtlinie - Umsetzung des Urteils OVG-Münster 1 A 2654/07 vom 07.05.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4494/2009
Ö 10.6
Nachtrag: 22.01.2010
zurückgezogen
 
Ö 10.7
Nachtrag: 13.01.2010
Reinigung aus einer Hand - Übertragung der Graffitientfernung bei städtischen Objekten auf die AWB

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4484/2009
Ö 10.8
Nachtrag: 20.01.2010
Änderung der Hauptsatzung - § 22 Integrationsrat / Teil 2

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Sammelumdruck vom 20.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4639/2009
Ö 10.9
Nachtrag: 22.01.2010
Entsenden von Vertretern der Stadt Köln in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister KDN

Zusatz: Die Vorlage wird Ihnen als Tischvorlage vorliegen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0212/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 03.09.2009 Wahlplakate
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Vergabeverfahren
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 27.01.2010
Entlassung eines Mitarbeiters des Stadtkonservators
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 16.2
Außergerichtlicher Vergleich bezüglich Rückzahlungen von Zuschüssen
 
N 16.3
Nachtrag: 19.01.2010
zurückgezogen
 
N 16.4
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz für die Jahre 2010 bis 2014
 
N 16.4.1
Nachtrag: 25.01.2010
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz für die Jahre 2010 bis 2014
 
N 16.5
Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Zulassungsbescheinigungen I (Fahrzeugschein) für das Amt für öffentliche Ordnung (Zulassungsstelle)
 
N 16.6
Nachtrag: 14.01.2010
Einlegung Rechtsmittel gegen Grunderwerbsteuerbescheid
 
N 16.7
Nachtrag: 19.01.2010
Abschluss eines Rahmenvertrages zur Beschaffung von Druckern für die Ausländerbehörde der Stadt Köln