Sitzung
SHA/0006/2010
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Niederschrift
 
Ö 1.1
Niederschrift über die Sitzung vom 19.04.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Beantwortung zu: Mittagessens-Versorgung an Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

1916/2010
Ö 3.1.2
Beantwortung zu: Mehrwertsteuersätze für das Schülermittagessen

Beschluss: Kenntnis genommen

1171/2010
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Erstausstattung für Kinder mit Köln-Pass

Zusatz: Aufgrund des Sachzusammenhanges erfolgt die Beratung mit TOP 6.3.5

AN/0582/2010
Ö 3.2.2
Projekt Selbstständige Schule
AN/0892 /2010
Ö
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates vom 06.05.2010
AN/0892/2010

Projekt Selbstständige Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

2338/2010
Ö 3.2.3
Sonderpädagogischer Förderbedarf
 
Ö
Anfrage von Frau Annette Kellinghaus-Klingberg vom 27.05.2010 zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf

Beschluss: Kenntnis genommen

2589/2010
Ö 3.2.4
Sachstand der Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen
AN/1224/2010
Ö 3.2.5
Analyse der Serviceleistungen an Schulen
AN/1253/2010
Ö
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2010
- Analyse der Serviceleistungen an Schulen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2715/2010
Ö 3.2.6
SchLAu-NRW-Projekt

Zusatz: Tischvorlage

AN/1268/2010
Ö 3.2.7
KLASSE-Projekt

Zusatz: Tischvorlage

AN/1270/2010
Ö
Beantwortung zu: KLASSE-Projekt

Zusatz: Tischvorlage

2788/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09)

Beschluss: geändert beschlossen

0306/2010
Ö
Änderungsantrag zu: Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/ 1132/2010
Ö 5.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd
1952/2010
Ö 5.3
Förderschulen Lernen im Stadtbezirk Kalk
Auflösung der FLE Edisonstraße und
Bildung eines Teilstandortes der FLE Martin-Köllen-Straße am Standort Edisonstraße

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1787/2010
Ö 5.4
Schließung Kölner Hauptschulen

Beschluss: geändert beschlossen

2105/2010
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD Fraktion/ Bündnis 90 Die Grünen zu: Schließung Kölner Hauptschulen

Zusatz: Tischvorlage

AN/1284/2010
CDU Änderungsantrag zu: Schließung Kölner Hauptschulen

Zusatz: Tischvorlage

AN/1291/2010
Ö 5.5
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1659/2010
Ö 5.6
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 5.7
Namensgebung für die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln

Beschluss: zurückgestellt

2205/2010
Ö 5.8
Namensgebung für die Städtische Förderschule Sprache, Marienplatz 2, 50676 Köln

Beschluss: zurückgestellt

2224/2010
Ö 5.9
Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Gereonswall 57, 50670 Köln -Altstadt-Nord, zum 31.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

2444/2010
Ö 5.10
Businessplan Industrie

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5431/2010
Ö 5.11
Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11-15, Köln-Chorweiler
hier: Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1309/2009
Ö 5.12
Herrichtung eines weiteren Raumes für die OGTS bei den Grundschulen Garthestr. 20-24 in Köln Riehl zur Einrichtung einer weiteren Gruppe.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2769/2010
Ö 6
Beantwortung mündlicher Anfragen; Mitteilungen
 
Ö 6.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
Ö 6.1.1
Ganztag Gesamtschule Brehmstraße
Mündliche Anfrage von Frau Gebauer aus der Sitzung vom 19.04.2010 zum Sachstand des Klageverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

2375/2010
Ö 6.1.2
Sachstandsbericht Sanierung Schulsportanlagen
Anfrage von Herrn Lorenz in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 19.04.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2010
Ö 6.1.3
Verhaltensauffälligkeiten bei Schülern/innen

Beschluss: Kenntnis genommen

2327/2010
Ö 6.1.4
Anmeldezahlen an Kölner Hauptschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

2400/2010
Ö 6.1.5
Budget der Schulen des 2. Bildungsweges

Beschluss: Kenntnis genommen

2479/2010
Ö 6.1.6
Sachstand CAS Antragsverfahren 2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2593/2010
Ö 6.1.7
Projekt "Demokratieführerschein"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2563/2010
Ö 6.1.8
Absolvent/-innen mit (Fach-)Hochschulreife 2009 / Bildungsmonitoring im Rahmen des Projektes "Lernen vor Ort" - Mündliche Anfrage von Frau Riedel im ASW vom 08.03.2010 (Top 7.2)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2591/2010
Ö 6.1.9
Sachstandsbericht - Sanierung der Toilettenanlagen in Schulen
Mündliche Anfrage RM Gebauer in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 19.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2649/2010
Ö 6.1.10
Mündliche Anfrage des Herrn Dr. Schlieben zur KGS Lindenburger Alllee

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2010
Ö 6.1.11
Sachstand der Schulsanierungen und Schulbaumaßnahmen
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln - AN/1224/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2693/2010
Ö 6.1.12
Förderschulen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2754/2010
Ö 6.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
Ö 6.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.3.1
Ergebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextemismus im Türkischen Milieu,
Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus"

Beschluss: Kenntnis genommen

1690/2010
Ö 6.3.2
Auffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage

Beschluss: Kenntnis genommen

2173/2010
Ö 6.3.3
Umsetzung der Kooperationsvereinbarung mit der Yehudi Menuhin Stiftung Deutschland - MUS-E an Grundschulen in Programmgebieten der "Sozialen Stadt NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

1751/2010
Ö 6.3.4
Schulinformationen für Eltern in 18 Sprachen erschienen

Beschluss: Kenntnis genommen

1850/2010
Ö 6.3.5
Einschulungshilfen für Erstklässler zum Schuljahr 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1869/2010
Ö 6.3.6
Nacht der Technik 2010 am 09.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2317/2010
Ö 6.3.7
Diskussionspapier der Kultusministerkonferenz "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) in der schulischen Bildung"

Beschluss: Kenntnis genommen

2372/2010
Ö 6.3.8
Entwicklung der Schülerzahlen in Poll im Zusammenhang mit reservierten Flächen im Bebauungsplan Poller Damm

Beschluss: Kenntnis genommen

2451/2010
Ö 6.3.9
Kölner Netzwerk Bürgerengagement
Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2535/2010
Ö 6.3.10
Projekt "LESEMENTOR Köln"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2493/2010
Ö 6.3.11
Entsendung von Mitgliedern in den Unterausschuss Ganztag

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2631/2010
Ö 6.3.12
Schülerticket für die Primarstufe

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2761/2010
Ö 6.3.13
Einladung zum Besuch der Ausstellung "Blick nach Afrika" - Letzte Sitzung im 1. Halbjahr 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2712/2010
Ö 6.4
Mitteilung über den Stand der Schulbausanierung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.4.1
Sachstandsbericht über den Fortschritt der Schulbaumaßnahmen - Sanierung und Neubau

Beschluss: Kenntnis genommen

2265/2010
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Zimmermann-Sauberkeit an Schulen
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben - Schulzentrum Porz-Wahn
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben - Alfred-Müller-Armack-Berufkolleg
 
Ö 7.4
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben - Katharina-Henoth-Gesamtschule
 
Ö 7.5
Mündliche Anfrage von Herr Warnecke - Bildungsstand-Studie
 
Ö 7.6
Mündliche Anfrage von Frau Lüttig - Online Lernumgebung
 
Ö 7.7
Mündliche Anfage von Frau Lüttig - Rheinische Musikschule
 
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Niederschriften
 
N 9.1
Niederschrift über die Sitzung vom 19.04.2010
 
N 9.2
Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2010
 
N 10
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 11
Beantwortung von Anfragen; Mitteilungen
 
N 11.1
Beantwortung mündlicher Anfragen
 
N 11.2
Mitteilungen der Vorsitzenden
 
N 11.3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.4
Bericht aus dem Unterausschuss Ganztagsbetreuung
 
N 12
Personalien
 
N 12.1
Besetzung der Stelle Rektor/in an der Gemeinschaftsgrundschule Lohmarer Straße, Köln-Humboldt/Gremberg
 
N 12.2
Besetzung der Stelle Rektor/in an der Gemeinschaftsgrundschule Ricarda-Huch-Straße Köln Stammheim
 
N 12.3
Besetzung der Stelle Rektor/in der Geschwister-Scholl-Realschule in Köln Ehrenfeld
 
N 12.4
Besetzung der Stelle Rektor/in an der Otto-Lilienthal-Realschule in Köln Wahn
 
N 13
Vorlagen
 
N 14
Anfragen
 
N 15
Verschiedenes