Sitzung
JHA/0002/2010
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-15:50
Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Spielplatz an der Drehbrücke in Köln-Deutz
(Beantwortung einer Anfrage von Frau Jahn aus der JHA-Sitzung vom 01.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4785/2009
Ö 2.2
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters zum Aufnehmenden Suchtclearing (ASC)
(Beantwortung von Anfragen von Frau Blum, Frau Schlitt und Herrn Scheiblich aus der JHA-Sitzung am 01.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2010
Ö 2.3
Baumaßnahmen in Kindertagesstätten, Planungs- und Ausführungsstand November 2009
(Nachfragen von Frau Schlitt und Frau Mucuk-Edis in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.12.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

0323/2010
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz
(Vertagter TOP 3.5 aus der JHA-Sitzung vom 08.12.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

4846/2009
Ö 3.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; Änderung des Vereinsnamens
hier: Interfamilia Kreisverband Köln e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

5132/2009
Ö 3.3
Sprachförderung in städtischen Kindertagesstätten - Zusätzliche Stellen vom 01.01.10 bis 31.07.10 durch Spendengelder der Marga und Walter Boll Stiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

5265/2009
Ö 3.4
Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort "Alte Kantine" des Ausbesserungswerkes in Köln-Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

5084/2009
Ö 3.5
Neue Kindertageseinrichtung im Bereich der ehemaligen CFK in Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

5227/2009
Ö 3.6
Kindertageseinrichtungen Gothaer Platz (Köln-Höhenberg), Am Beethovenpark (Köln-Sülz), Helmholtzstraße (Köln-Porz)

Beschluss: Kenntnis genommen

5207/2009
Ö 3.7
Kinder mit Sprachförderbedarf nach § 13 Abs. 6 Kibiz

Beschluss: Kenntnis genommen

5333/2009
Ö 3.8
Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Werderstr. 16

Beschluss: Kenntnis genommen

4211/2009
Ö 3.9
"Frühzeitige Hilfen" - eine Fachtagung der AG § 78 der Kölner Beratungsstellen in der Jugendhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2010
Ö 3.10
Überplanmäßiger Aufwand im Teilplan 0601- Kinder, Jugend und Familienhilfe, Teilplanzeile 15- Transferaufwand in Höhe von insgesamt 13,3 Mio. €

Beschluss: Kenntnis genommen

5250/2009
Ö 3.11
Baumaßnahmen in Kindertagesstätten
Planungs- und Ausführungsstand Dezember 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2010
Ö 3.12
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5292/2009
Ö 3.13
Elternbeiträge zu Kindertageseinrichtungen und OGTS;
hier: Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2010
Ö 3.14
Bericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan 2007-2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2010
Ö 3.15
Ratgeberbroschüre Band 19 "Spiel- und Lernsoftware pädagogisch beurteilt"

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2010
Ö 3.16
Datenschutz im Bereich der Jugendhilfe - KiWi - KinderWillkommen
Durchführung von Begrüßungsbesuchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0297/2010
Ö 3.17
Verwendung der eingesparten Personalkosten durch den Kita-Streik

Beschluss: Kenntnis genommen

5346/2009
Ö 3.18
Zwischenbilanz des Modellprojektes "jusch - jung und schwanger - Beratung und Begleitung"

Beschluss: zurückgestellt

0358/2010
Ö 3.19
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

0335/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 4.2.1
Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots "OGTS-spezial" für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf
(Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2010)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0036/2010
Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots "OGTS-Spezial" für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf
(Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.01.2010)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0211/2010
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 26.01.2010 zum gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
zum TOP 4.2.1.: Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots ‚OGTS-Spezial' für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0212/2010
Ö
Antrag gemäß §3 der Geschäftsordnung des Rates - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 11.01.2010: "Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots "OGTS-spezial" für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf"(Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

0219/2010
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.1.1
Erhalt der Horte in sozialen Brennpunkten
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.12.2009 - Vertagter TOP 5.2.3 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009)
AN/1897/2009
Ö
Erhalt der Horte in sozialen Brennpunkten
(Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.12.2009 - AN/1897/2009 - Vertagter TOP zu 5.2.3 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

5116/2009
Ö 5.1.2
Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Einrichtung von 173 neuen Gruppen
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2009 - Vertagter TOP 5.2.2 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009)
AN/1898/2009
Ö
Ganztagsoffensive Sekundarstufe I
(Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2009 - AN/1898/2009 - Vertagter TOP zu 5.2.2 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

5110/2009
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Betreuungssituation U-3 in Köln
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.01.2010)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0174/2010
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Betriebskostenzuschuss an das Deutsche Rote Kreuz für das Projekt "Power Pänz" im Schuljahr 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4527/2009
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7.1
Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter
hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3886/2009
Ö 7.2
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Otto-Gerig-Str. in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4161/2009
Ö 7.3
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Aachener Str./ Krefelder Str. in Köln-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

4159/2009
Ö 7.4
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Grüner Weg in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

4156/2009
Ö 7.5
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Erlenweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4160/2009
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

3629/2008
Ö 8.2
Bestellung von beratenden Pflichtmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

5345/2009
Ö 9
Anfragen