SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 26.01.2010

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Sitzung

JHA/0002/2010

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:10-15:50

Einladung

Niederschrift

Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Spielplatz an der Drehbrücke in Köln-Deutz (Beantwortung einer Anfrage von Frau Jahn aus der JHA-Sitzung vom 01.09.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	4785/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters zum Aufnehmenden Suchtclearing (ASC) (Beantwortung von Anfragen von Frau Blum, Frau Schlitt und Herrn Scheiblich aus der JHA-Sitzung am 01.09.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	0195/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Baumaßnahmen in Kindertagesstätten, Planungs- und Ausführungsstand November 2009 (Nachfragen von Frau Schlitt und Frau Mucuk-Edis in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.12.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	0323/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bericht der U 25 Arbeitskonferenz (Vertagter TOP 3.5 aus der JHA-Sitzung vom 08.12.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	4846/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; Änderung des Vereinsnamens hier: Interfamilia Kreisverband Köln e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	5132/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Sprachförderung in städtischen Kindertagesstätten - Zusätzliche Stellen vom 01.01.10 bis 31.07.10 durch Spendengelder der Marga und Walter Boll Stiftung Beschluss: Kenntnis genommen	5265/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Trägerschaft einer Kindertagesstätte am geplanten Standort "Alte Kantine" des Ausbesserungswerkes in Köln-Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	5084/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	Neue Kindertageseinrichtung im Bereich der ehemaligen CFK in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	5227/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Kindertageseinrichtungen Gothaer Platz (Köln-Höhenberg), Am Beethovenpark (Köln-Sülz), Helmholtzstraße (Köln-Porz) Beschluss: Kenntnis genommen	5207/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Kinder mit Sprachförderbedarf nach § 13 Abs. 6 Kibiz Beschluss: Kenntnis genommen	5333/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.8	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Werderstr. 16 Beschluss: Kenntnis genommen	4211/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.9	"Frühzeitige Hilfen" - eine Fachtagung der AG § 78 der Kölner Beratungsstellen in der Jugendhilfe Beschluss: Kenntnis genommen	0080/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.10	Überplanmäßiger Aufwand im Teilplan 0601- Kinder, Jugend und Familienhilfe, Teilplanzeile 15- Transferaufwand in Höhe von insgesamt 13,3 Mio. € Beschluss: Kenntnis genommen	5250/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 3.11	Baumaßnahmen in Kindertagesstätten Planungs- und Ausführungsstand Dezember 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0169/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Prioliste Anlage 2 Investliste
Ö 3.12	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5292/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss JHA gesamt Ausschuss II 2009
Ö 3.13	Elternbeiträge zu Kindertageseinrichtungen und OGTS; hier: Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes Beschluss: Kenntnis genommen	0124/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.14	Bericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan 2007-2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0205/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.15	Ratgeberbroschüre Band 19 "Spiel- und Lernsoftware pädagogisch beurteilt" Beschluss: Kenntnis genommen	0164/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.16	Datenschutz im Bereich der Jugendhilfe - KiWi - KinderWillkommen Durchführung von Begrüßungsbesuchen Beschluss: Kenntnis genommen	0297/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.17	Verwendung der eingesparten Personalkosten durch den Kita-Streik Beschluss: Kenntnis genommen	5346/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.18	Zwischenbilanz des Modellprojektes "jusch - jung und schwanger - Beratung und Begleitung" Beschluss: zurückgestellt	0358/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.19	Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	0335/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 4.2.1	Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots "OGTS-spezial" für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2010) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0036/2010	CDU Antrag nach § 3
	Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots "OGTS-Spezial" für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26.01.2010) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0211/2010
	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 26.01.2010 zum gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum TOP 4.2.1.: Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots ‚OGTS-Spezial' für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0212/2010
Ö	Antrag gemäß §3 der Geschäftsordnung des Rates - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 11.01.2010: "Modellvorhaben zur Entwicklung und Implementierung eines Angebots "OGTS-spezial" für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf"(Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	0219/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Erhalt der Horte in sozialen Brennpunkten (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.12.2009 - Vertagter TOP 5.2.3 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009)	AN/1897/2009	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Erhalt der Horte in sozialen Brennpunkten (Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.12.2009 - AN/1897/2009 - Vertagter TOP zu 5.2.3 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	5116/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.1.2	Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Einrichtung von 173 neuen Gruppen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2009 - Vertagter TOP 5.2.2 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009)	AN/1898/2009	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö	Ganztagsoffensive Sekundarstufe I (Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2009 - AN/1898/2009 - Vertagter TOP zu 5.2.2 aus der JHA-Sitzung am 08.12.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	5110/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Betreuungssituation U-3 in Köln (Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.01.2010) Beschluss: zurückgestellt	AN/0174/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Betriebskostenzuschuss an das Deutsche Rote Kreuz für das Projekt "Power Pänz" im Schuljahr 2009/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	4527/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2009/2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	3886/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.2	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Otto-Gerig-Str. in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	4161/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Otto-Gerig-Str.
Ö 7.3	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Aachener Str./ Krefelder Str. in Köln-Eil Beschluss: ungeändert beschlossen	4159/2009	Beschlussvorlage Ausschuss AachenerStr. - KrefelderStr.
Ö 7.4	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Grüner Weg in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	4156/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Grüner Weg
Ö 7.5	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Erlenweg in Köln-Bickendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	4160/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Erlenweg
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 8.2	Bestellung von beratenden Pflichtmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie - Beschluss: ungeändert beschlossen	5345/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Anfragen

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