Sitzung
SOZ/0003/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:58

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Transparente Darstellung zum Sozialetat hier: mündliche Anfrage von Herrn Ensmann

Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 14.01.2010 (TOP 3.2) und wurde vertagt. Ein erneuter Umdruck erfolgt nicht.

Beschluss: Kenntnis genommen

5397/2009
Ö 3.2
Entwicklung der Finanzierungsstruktur der Verbraucherberatungsstelle Köln. Mündliche Nachfrage von RM Helling zur Antwort der Verwaltung (4603/2009) auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2009 (AN/1231/2009)

Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 14.01.2010 (TOP 3.1) und wurde vertagt. Daher wird diese Unterlage erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5047/2009
Ö
Nachtrag: 22.02.2010
Ergänzende Darstellung zur Vorlage 5047/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0438/2010
Ö 3.3
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters zum Aufnehmenden Suchtclearing (ASC)

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2010
Ö 3.4
Beantwortung der Anfrage von Herrn Klein im Ausschuss für Soziales und Senioren vom 14.01.2010 (TOP 4.2)
hier: Bericht der U - 25 Konferenz

Beschluss: Kenntnis genommen

0537/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 24.02.2010
Einschulungshilfen für Erstklässler

Beschluss: Kenntnis genommen

0426/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 24.02.2010
Illegale Beschäftigung bei Fa. Mr. Wash
hier: Anfrage von Herrn Ott aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0726/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 25.02.2010
Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0782/2010
Ö 3.8
Nachtrag: 01.03.2010
Erfahrungsbericht: "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel
Hier: Anfrage von Frau dos Santos Herrmann aus der Sitzung vom 20.08.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3923/2009
Ö 3.9
Nachtrag: 03.03.2010
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters zum Aufnehmenden Suchtclearing (ASC)
hier: Beantwortung der Anfrage von Frau Schlitt in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.01.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0877/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Aktueller Sachstand zur heroingestützten Behandlung

Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 14.01.2010 (TOP 4.18) und wurde vertagt. Daher wird die Mitteilung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2010
Ö 4.2
Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0439/2010
Ö 4.3
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4872/2009
Ö 4.4
Sozialplanung / Sozialberichterstattung im Amt für Soziales und Senioren

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zuerst zur Sitzung am 26.11.2009 als Tischvorlage (TOP 4.11) umgedruckt und vertagt. Ein erneuter Umdruck erfolgt nicht.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.5
Nachtrag: 22.02.2010
Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2010"

Beschluss: Kenntnis genommen

0719/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 22.02.2010
Zentrales Beratungstelefon für Senioren und Menschen mit Behinderung: 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0298/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 22.02.2010
Neuorganisation SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

0683/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 22.02.2010
Abschlussbericht "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter" in Köln

Beschluss: zurückgestellt

0671/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 26.02.2010
Mitteilung über Maßnahmen für Wohnungslose im Rahmen der Winterhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

0628/2010
Ö 4.10
Nachtrag: 01.03.2010
Broschüre "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Gute Beispiele aus der Praxis"

Beschluss: Kenntnis genommen

0816/2010
Ö 4.11
Nachtrag: 02.03.2010
Fachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen, ...", 18. März 2010, 9.30 Uhr

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0873/2010
Ö 4.12
Nachtrag: 02.03.2010
Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelsätzen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0773/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Arbeitsbericht 2008 des Wohnungsversorgungsbetriebes der Stadt Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am14.01.2010 (TOP 4.17) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

0026/2010
Ö 5.2
Erhöhung der Wohnkosten durch Wegfall des städtischen Aufwendungszuschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2010
Ö 5.3
GEMEINSCHAFTLICHES WOHNEN -
Neue Wohnmodelle für die Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0591/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Strategisches Integrationsprogramm 2010 der ARGE Köln

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.1 in den Sitzungen 26.11.2009 und 14.01.2010 umgedruckt und vertagt. Die Mitteilung wird erneut unter Einbeziehung der in der Sitzung vom 14.01.2010 verteilten Tischvorlage erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4449/2009
Ö 6.2
Nachtrag: 24.02.2010
Arbeit der ARGE Köln (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Nachtrag: 03.03.2010
Sachstandsbericht zur Arbeit der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0945/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 24.02.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten 03/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0809/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.11.2009

Zusatz: Die Anfrage und die Antwort der Verwaltung wurden zur Sitzung am 14.01.2010 unter TOP 8.1.1 umgedruckt und vertagt. Da es sich bei der Antwort um eine Tischvorlage gehandelt hat, wird diese zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1650/2009
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5384/2009
Ö 9.1.2
WinWin für Köln?
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 11.01.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zur Sitzung am 14.01.2010 unter TOP 8.2.1 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0057/2010
Ö
Nachtrag: 02.03.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0724/2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Wohnungsgenossenschaften in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.01.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0177/2010
Ö 9.2.2
Nachtrag: 01.03.2010
Sozialwohnungen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2010

Zusatz: Die Antwort der Verwaltung wird als Tischvorlage unter TOP 16.1 im nicht öffentlichen Teil umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0365/2010
Ö 9.2.3
Nachtrag: 01.03.2010
Ausgleichsabgabe 2007
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0404/2010
Ö
Nachtrag: 03.03.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0922/2010
Ö 9.2.4
Nachtrag: 01.03.2010
Qualifizierungsmaßnahmen in Köln hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 01.03.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0409/2010
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

3629/2008
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 10.03.2010
Planungen 2009 zur Seniorenpolitik
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.2
Nachtrag: 10.03.2010
Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land NRW
hier: mündliche Anfrage von SE Frau Eggeling

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16.1
Nachtrag: 03.03.2010
Sozialwohnungen in Köln
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen