Sitzung
SOZ/0004/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:31

Öffentlicher Teil:

Ö
A Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Nachtrag: 13.04.2010
B Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gem. § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Erfahrungsbericht: "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderungsprogramm im Stadtviertel
Hier: Anfrage von Frau dos Santos Herrmann aus der Sitzung vom 20.08.2009

Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 3.8 eine Tischvorlage zur Sitzung am 04.03.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

3923/2009
Ö 3.2
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters zum Aufnehmenden Suchtclearing (ASC)
hier: Beantwortung der Anfrage von Frau Schlitt in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.01.2010

Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 3.9 eine Tischvorlage zur Sitzung am 04.03.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

0877/2010
Ö 3.3
zu TOP 3.1 Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Schlieben im Jugendhilfeausschuss
hier: Bericht der U 25 Konferenz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1031/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 19.03.2010
Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Herrn Prölß zu: Aufenthaltsdauer geduldeter Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0579/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 19.03.2010
Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales am 25.01.2010

Anregung von Herrn Detjen zu TOP 4.1 Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0796/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 19.03.2010
Anfrage des Herrn Detjen (Fraktion Die Linke.Köln), Ausschussmitglied, zu "Ausbildung jugendlicher Flüchtlinge"

Beschluss: Kenntnis genommen

0854/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 19.03.2010
zu TOP 3.4. Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Schulz im Auschuss für Soziales und Senioren vom 04.03.2010
hier: Bericht der U 25 Konferenz

Beschluss: Kenntnis genommen

1189/2010
Ö 3.8
Nachtrag: 01.04.2010
Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2010"

Beschluss: Kenntnis genommen

1234/2010
Ö 3.9
Anfragen zum Strategischen Integrationsprogramm 2010 der ARGE Köln
(TOP 6.1 der Sitzung vom 04.03.2010)

Beschluss: zurückgestellt

1272/2010
Ö 3.10
Schuldner- und Insolvenz-Beratungsangebote in Köln
Hier: Anfrage RM Frau Schmerbach in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 04.03.2010 (zu TOP 3.2)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1342/2010
Ö 3.11
Ermessensbindung bei Förderentscheidungen

Beschluss: zurückgestellt

1562/2010
Ö 3.12
Anfrage der CDU-Fraktion zu "Brandbrief der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege"

Beschluss: Kenntnis genommen

1579/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Abschlussbericht "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter" in Köln

Zusatz: Der Bericht zur Mitteilung war unter TOP 4.8 eine Tischvorlage zur Sitzung am 04.03.2010 und wurde vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

0671/2010
Ö 4.2
Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelsätzen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.12 eine Tischvorlage zur Sitzung am 04.03.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

0773/2010
Ö 4.3
Kurzbericht zur Kampagne "Keine Kurzen für Kurze 2010" - Angebote zur Alkoholprävention und Gewaltprävention

Beschluss: Kenntnis genommen

1010/2010
Ö 4.4
Arbeitslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren - Präsentation des Kölner Beratungsnetzes (schriftliche Mitteilung folgt nach)
 
Ö
Nachtrag: 07.04.2010
Kommunale Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren
hier: Jahresbericht 2009 der Beratungseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0898/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 01.04.2010
Illegale Beschäftigung bei der Fa. Mr. Wash
Abschließende Mitteilung zu TOP 3.6 der Sitzung vom 04.03.2010, Mitteilung 0726/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1370/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 07.04.2010
2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter" finden am 29. und 30. September 2010 im Gürzenich Köln statt

Beschluss: zurückgestellt

1410/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 07.04.2010
Fachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen,..." fand sehr großen Anklang

Beschluss: Kenntnis genommen

1409/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 07.04.2010
Erfahrensbericht zum Thema "Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen" im Zusammenhang mit dem aktuellen Pilotprojekt mit der GAG Immobilien AG

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0464/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 08.04.2010
Vorläufiges Leitbild der Kölner Interkulturellen Zentren

Beschluss: zurückgestellt

1227/2010
Ö 4.10
Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1404/2010
Ö 4.11
Nachtrag: 08.04.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten - 04/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1452/2010
Ö 4.12
Kinderzentrum Porz: Interdisziplinäre Frühförderung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1537/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 28.04.2010
Mieterhöhungen in Köln
hier: mündliche Anfrage von Frau Schultes

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Sachstandsbericht zur Arbeit der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 6.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 04.03.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: zurückgestellt

0945/2010
Ö
Monitoringbericht Februar 2010
 
Ö 6.2
Nachtrag: 14.04.2010
Sachstand zur Neuorganisation des SGB II

Beschluss: zurückgestellt

1492/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
WinWin für Köln?
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 11.01.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuerst zur Sitzung am 14.01.2010 unter TOP 8.2.1 umgedruckt und in den Sitzungen am 14.01. und 04.03.2010 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0057/2010
Ö
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Die Antwort war unter TOP 9.1.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 04.03.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

0724/2010
Ö 9.1.2
Wohnungsgenossenschaften in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.01.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.1 zur Sitzung am 04.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0177 /2010
Ö
Nachtrag: 14.04.2010
Wohnungsgenossenschaften in Köln (hier: Beantwortung der Anfrage CDU-Fraktion vom 20.01.2010 aus der Sitzung SoSe v. 04.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1575/2010
Ö 9.1.3
Sozialwohnungen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.2 zur Sitzung am 04.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Die Beantwortung finden Sie unter TOP 16.1.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0365 /2010
Ö 9.1.4
Ausgleichsabgabe 2007
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2010

Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 9.2.3 zur Sitzung am 04.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0404 /2010
Ö
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Die Beantwortung war unter TOP 9.2.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 04.03.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

0922/2010
Ö 9.1.5
Qualifizierungsmaßnahmen in Köln
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 01.03.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.4 zur Sitzung am 04.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0409 /2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 22.03.2010
Ermessungsbindungen bei Förderentscheidungen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0546/2010
Ö 9.2.2
Nachtrag: 30.03.2010
Von der ArGe geförderte Maßnahmen nach SGB III, § 46
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 30.03.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0595/2010
Ö 9.2.3
Auszahlungsstopp für Empfänger von SGB II-Leistungen wegen Krankenkassenwechsel

Beschluss: zurückgestellt

AN/0649/2010
Ö 9.2.4
Brandbrief der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0650/2010
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 07.04.2010
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Coach e.V., Kölner Initiative für Bildung und Integration junger Migranten, Oskar-Jäger-Str. 139, 50825 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1225/2010
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Bundesweites Modell zur individuellen Steuerung der Energiekosten und zum sparsamen Umgang mit Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

5325/2009
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 29.04.2010
Abschlagszahlungen für die Seniorenvertretung
hier: mündliche Anfrage von SE Frau Kleinpaß-Börschel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.2
Nachtrag: 29.04.2010
aktueller Sachstand zum Referat für Lesben, Schwule und Transgender
hier: mündliche Anfrage von dem Ausschussvorsitzenden Herrn Ott

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16.1
Sozialwohnungen in Köln
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen