Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Nachtrag: 29.04.2010 A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung | ||
| Ö | Nachtrag: 05.05.2010
B. Beschluss über das Hinzuziehen von Sachverständigen gem. § 36 Abs. 4 GeschO zur Beratung über TOP 4.6 "Ergebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextremismus im türkischen Milieu", Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus"" Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 3 | Beantwortung von Anfragen | ||
| Ö 3.1 | Nachtrag: 26.04.2010
Beantwortung einer Anfrage der CDU vom 11.03.2010 gem. § 4 Geschäftsordnung des Rates für den Gesundheitsausschuss (AN/0526/2010) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 1621/2010 | |
| Ö 3.2 | Nachtrag: 30.04.2010
Maßnahmen für Wohnungslose im Rahmen der Winterhilfe Beschluss: Kenntnis genommen | 1685/2010 | |
| Ö 3.3 | Nachtrag: 03.05.2010
Planungen 2009 zu Seniorenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen | 1843/2010 | |
| Ö 3.4 | Nachtrag: 04.05.2010
Anfrage von Herrn Ott zum aktuellen Sachstand zur Einrichtung des Referats für Lesben, Schwule und Transgender Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 1926/2010 | |
| Ö 4 | Mitteilungen | ||
| Ö 4.1 | Nachtrag: 21.04.2010
2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter" finden am 29. und 30. September 2010 im Gürzenich Köln statt Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.6 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein neuer Umdruck. Beschluss: Kenntnis genommen | 1410/2010 | |
| Ö 4.2 | Nachtrag: 21.04.2010
Fachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen,..." fand sehr großen Anklang Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.7 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein neuer Umdruck. Beschluss: Kenntnis genommen | 1409/2010 | |
| Ö 4.3 | Vorläufiges Leitbild der Kölner Interkulturellen Zentren
Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.9 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein neuer Umdruck. Beschluss: Kenntnis genommen | 1227/2010 | |
| Ö 4.4 | Nachtrag: 23.04.2010
Förderung von Partizipation in benachteiligten Stadtvierteln Mitteilung über die Ergebnisse der Abfrage bestehender und erforderlicher Angebote bei der LIGA der Wohlfahrtsverbände Beschluss: zurückgestellt | 1036/2010 | |
| Ö 4.5 | Nachtrag: 23.04.2010
Fachtagung und öffentliche Podiumsdiskussion aus Anlass des Weltgesundheitstages am 07.04.2010 zum Thema "Gesundheitsförderung in Städten - Armut und Gesundheit" Beschluss: Kenntnis genommen | 1697/2010 | |
| Ö 4.6 | Nachtrag: 26.04.2010
Ergebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextemismus im Türkischen Milieu, Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus" Zusatz: Diesen TOP und die ff Mitteilungen finden Sie in der Einladung vom 26.04.2010 unter TOP 4.7 ff. Die Umdrucke der in der Einladung vorgesehenen Mitteilungen TOP 4.7 und 4.8 erfolgen unter dem jeweils richtigen TOP 4.6 ff. Beschluss: Kenntnis genommen | 1690/2010 | |
| Ö 4.7 | Nachtrag: 26.04.2010
Persönliches Budget beim Rehabilitationsträger: Amt für Soziales und Senioren Bericht für das Jahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen | 1495/2010 | |
| Ö 4.8 | Nachtrag: 28.04.2010
Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22.04.2010 hier: Resolution des Rates der Stadt Köln zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende Beschluss: Kenntnis genommen | 1814/2010 | |
| Ö 5 | Wohnen | ||
| Ö 5.1 | Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Einladung vom 26.04.2010 irrtümlich unter TOP 4.6 aufgeführt. Der Umdruck erfolgte jedoch richtig unter TOP 5.1. Beschluss: zurückgestellt | 1455/2010 | |
| Ö 6 | ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln | ||
| Ö 6.1 | Sachstand zur Neuorganisation des SGB II
Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und auf die Sondersitzung zum Thema ARGE am 05.07.2010 vertagt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die heutige Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt | 1492/2010 | |
| Ö 6.2 | Nachtrag: 03.05.2010
Bericht aus der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Hier: Controllingdaten aus März 2010 u.a. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 1857/2010 | |
| Ö 7 | Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 7.1 | Nachtrag: 30.04.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten - 05/2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 1877/2010 | |
| Ö 8 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 9.1 | Anfragen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 9.1.1 | WinWin für Köln?
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 11.01.2010 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0057/2010 | |
| Ö | Nachtrag: 26.04.2010
Antwort der Verwaltung Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen. Beschluss: Sache ist erledigt | 0724/2010 | |
| Ö 9.1.2 | Auszahlungsstopp für Empfänger von SGB II-Leistungen wegen Krankenkassenwechsel
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 12.04.2010 Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0649/2010 | |
| Ö | Nachtrag: 03.05.2010
Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen | 1831/2010 | |
| Ö 9.1.3 | Ermessungsbindungen bei Förderentscheidungen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2010 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | AN/0546/2010 | |
| Ö | Nachtrag: 22.04.2010
Antwort der Verwaltung Zusatz: Die Anfrage unter TOP 9.2.1 und die Beantwortung unter TOP 3.11 aus der Sitzung am 15.04.2010 wurden vertagt. Daher erfolgt für beide TOPs ein neuer Umdruck. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 1562/2010 | |
| Ö 9.1.4 | Brandbrief der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2010 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0650/2010 | |
| Ö | Antwort der Verwaltung
Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen. Beschluss: Sache ist erledigt | 1579/2010 | |
| Ö 9.1.5 | Sozialwohnungen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2010 Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung (s. 16.1 n.ö.T.) wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0365/ 2010 | |
| Ö 9.1.6 | Von der ArGe geförderte Maßnahmen nach SGB III, § 46
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 30.03.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde in der Sitzung am 15.04.2010 unter TOP 9.2.2 vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0595/ 2010 | |
| Ö | Nachtrag: 06.05.2010
Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 1884/2010 | |
| Ö 9.1.7 | Nachtrag: 03.05.2010
Qualifizierungsmaßnahmen in Köln hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 01.03.2010 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0409/ 2010 | |
| Ö | Nachtrag: 03.05.2010
Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen | 1289/2010 | |
| Ö 9.2 | Aktuelle Anfragen | ||
| Ö 9.2.1 | Nachtrag: 04.05.2010
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/0872/2010 | |
| Ö 9.2.2 | Nachtrag: 06.05.2010
Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/0895/2010 | |
| Ö 10 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 11 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 12 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 12.1 | Neustart Wohnungsbauforum Köln
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1407/2010 | |
| Ö 12.2 | Nachtrag: 03.05.2010
Finanzierung der Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft von PariSozial gGmbH/DPWV ab 01.07.2010 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1185/2010 | |
| Ö 12.3 | Nachtrag: 04.05.2010
Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09) Beschluss: zurückgestellt | 0306/2010 | |
| Ö 13 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 14 | Anfragen | ||
| Ö 14.1 | Nachtrag: 14.05.2010
Antwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
| Ö 14.2 | Nachtrag: 14.05.2010
Finanzierung der Vorsorgemappe der Seniorenvertretung hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 14.3 | Nachtrag: 14.05.2010
Sachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD II hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
| Ö 14.4 | Nachtrag: 14.05.2010
Vorfall in der Nürnberger Str., Köln-Höhenberg, am 13.04.2010 hier: mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Ott Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
| Ö 14.5 | Nachtrag: 14.05.2010
Mitteilung zu Festsetzungsmöglichkeiten für den öffentlich geförderten Wohnungsbau aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 18.03.2010 hier: mündliche Anfrage von dem Vorsitzenden Herrn Ott Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 15 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 16 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 16.1 | Sozialwohnungen in Köln | ||
| N 17 | Mitteilungen | ||
| N 18 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 19 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 20 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 21 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 22 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 23 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0005/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:55