Sitzung
SOZ/0005/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 29.04.2010
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung
 
Ö
Nachtrag: 05.05.2010
B. Beschluss über das Hinzuziehen von Sachverständigen gem.
§ 36 Abs. 4 GeschO zur Beratung über TOP 4.6 "Ergebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextremismus im türkischen Milieu", Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus""

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 26.04.2010
Beantwortung einer Anfrage der CDU vom 11.03.2010 gem. § 4 Geschäftsordnung des Rates
für den Gesundheitsausschuss
(AN/0526/2010)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1621/2010
Ö 3.2
Nachtrag: 30.04.2010
Maßnahmen für Wohnungslose im Rahmen der Winterhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

1685/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 03.05.2010
Planungen 2009 zu Seniorenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

1843/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 04.05.2010
Anfrage von Herrn Ott zum aktuellen Sachstand zur Einrichtung des Referats für Lesben, Schwule und Transgender

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1926/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 21.04.2010
2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter" finden am 29. und 30. September 2010 im Gürzenich Köln statt

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.6 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein neuer Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

1410/2010
Ö 4.2
Nachtrag: 21.04.2010
Fachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen,..." fand sehr großen Anklang

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.7 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein neuer Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

1409/2010
Ö 4.3
Vorläufiges Leitbild der Kölner Interkulturellen Zentren

Zusatz: Diese Mitteilung war unter TOP 4.9 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Daher erfolgt ein neuer Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

1227/2010
Ö 4.4
Nachtrag: 23.04.2010
Förderung von Partizipation in benachteiligten Stadtvierteln
Mitteilung über die Ergebnisse der Abfrage bestehender und erforderlicher Angebote bei der LIGA der Wohlfahrtsverbände

Beschluss: zurückgestellt

1036/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 23.04.2010
Fachtagung und öffentliche Podiumsdiskussion aus Anlass des Weltgesundheitstages am 07.04.2010 zum Thema "Gesundheitsförderung in Städten - Armut und Gesundheit"

Beschluss: Kenntnis genommen

1697/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 26.04.2010
Ergebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextemismus im Türkischen Milieu,
Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus"

Zusatz: Diesen TOP und die ff Mitteilungen finden Sie in der Einladung vom 26.04.2010 unter TOP 4.7 ff. Die Umdrucke der in der Einladung vorgesehenen Mitteilungen TOP 4.7 und 4.8 erfolgen unter dem jeweils richtigen TOP 4.6 ff.

Beschluss: Kenntnis genommen

1690/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 26.04.2010
Persönliches Budget beim Rehabilitationsträger: Amt für Soziales und Senioren
Bericht für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1495/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 28.04.2010
Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 22.04.2010
hier: Resolution des Rates der Stadt Köln zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Beschluss: Kenntnis genommen

1814/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion
und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Einladung vom 26.04.2010 irrtümlich unter TOP 4.6 aufgeführt. Der Umdruck erfolgte jedoch richtig unter TOP 5.1.

Beschluss: zurückgestellt

1455/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Sachstand zur Neuorganisation des SGB II

Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und auf die Sondersitzung zum Thema ARGE am 05.07.2010 vertagt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die heutige Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

1492/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 03.05.2010
Bericht aus der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Hier: Controllingdaten aus März 2010 u.a.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1857/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 30.04.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten - 05/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1877/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
WinWin für Köln?
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 11.01.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0057/2010
Ö
Nachtrag: 26.04.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: Sache ist erledigt

0724/2010
Ö 9.1.2
Auszahlungsstopp für Empfänger von SGB II-Leistungen wegen Krankenkassenwechsel
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 12.04.2010

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 15.04.2010 und wurde vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0649/2010
Ö
Nachtrag: 03.05.2010
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1831/2010
Ö 9.1.3
Ermessungsbindungen bei Förderentscheidungen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0546/2010
Ö
Nachtrag: 22.04.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Die Anfrage unter TOP 9.2.1 und die Beantwortung unter TOP 3.11 aus der Sitzung am 15.04.2010 wurden vertagt. Daher erfolgt für beide TOPs ein neuer Umdruck.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1562/2010
Ö 9.1.4
Brandbrief der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0650/2010
Ö
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: Sache ist erledigt

1579/2010
Ö 9.1.5
Sozialwohnungen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2010

Zusatz: Diese Anfrage und Beantwortung (s. 16.1 n.ö.T.) wurde in der Sitzung am 15.04.2010 behandelt und hat sich erledigt. Der Punkt wurde irrtümlich auf die Tagesordnung genommen und wird zurückgezogen.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0365/ 2010
Ö 9.1.6
Von der ArGe geförderte Maßnahmen nach SGB III, § 46
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 30.03.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde in der Sitzung am 15.04.2010 unter TOP 9.2.2 vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0595/ 2010
Ö
Nachtrag: 06.05.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1884/2010
Ö 9.1.7
Nachtrag: 03.05.2010
Qualifizierungsmaßnahmen in Köln
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 01.03.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0409/ 2010
Ö
Nachtrag: 03.05.2010
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1289/2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 04.05.2010
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0872/2010
Ö 9.2.2
Nachtrag: 06.05.2010
Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0895/2010
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Neustart Wohnungsbauforum Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1407/2010
Ö 12.2
Nachtrag: 03.05.2010
Finanzierung der Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft von PariSozial gGmbH/DPWV ab 01.07.2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1185/2010
Ö 12.3
Nachtrag: 04.05.2010
Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09)

Beschluss: zurückgestellt

0306/2010
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 14.05.2010
Antwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.2
Nachtrag: 14.05.2010
Finanzierung der Vorsorgemappe der Seniorenvertretung hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Nachtrag: 14.05.2010
Sachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD II
hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.4
Nachtrag: 14.05.2010
Vorfall in der Nürnberger Str., Köln-Höhenberg, am 13.04.2010
hier: mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Ott

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.5
Nachtrag: 14.05.2010
Mitteilung zu Festsetzungsmöglichkeiten für den öffentlich geförderten Wohnungsbau aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss am 18.03.2010
hier: mündliche Anfrage von dem Vorsitzenden Herrn Ott

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16.1
Sozialwohnungen in Köln
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen