Sitzung
SOZ/0006/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:14

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung
 
Ö
B. Beschlussfassung über das Hinzuziehen von Sachverständigen gem. § 36 Abs. 4 GeschO zu TOP C.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
C. Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren (mündliche Präsentation)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Beantwortung der Anfragen von Frau Schmerbach und Herrn Detjen zum Erfahrungsbericht zur Integationsvereinbarung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2036/2010
Ö 3.2
Patenprojekt für psychosozial belastete Familien: Anfrage von RM Frau Schmerbach in der Sitzung am 06.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2159/2010
Ö 3.3
Auffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage
hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Gesundheitsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

2173/2010
Ö 3.4
Fachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen,..." fand sehr großen Anklang
hier: Anfrage von RM Frau Gärtner in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 27.04.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2258/2010
Ö 3.5
Sachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD II
hier: Anfrage von SE Herrn Klein in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 06.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2261/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 17.06.2010
Ermessensbindungen bei Förderentscheidungen
hier: Nachfrage von Herrn Krücker in der Ausschusssitzung am 06.05.2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2572/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 17.06.2010
Antwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2520/2010
Ö 3.8
Nachtrag: 17.06.2010
Finanzierung der Vorsorgemappe der Kölner Seniorenvertretung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2388/2010
Ö 3.9
Nachtrag: 21.06.2010
Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2009
AN/0700/2009, Antwort der Verwaltung in der Sitzung am 26.11.2009 (3351/2009)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2322/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Förderung von Partizipation in benachteiligten Stadtvierteln
Mitteilung über die Ergebnisse der Abfrage bestehender und erforderlicher Angebote bei der LIGA der Wohlfahrtsverbände

Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 4.4 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1036/2010
Ö 4.2
Nachtrag: 20.05.2010
Neuer Stadtteilrundgang durch Köln-Bickendorf erschienen

Beschluss: Kenntnis genommen

2079/2010
Ö 4.3
Einschulungshilfen für Erstklässler zum Schuljahr 2010/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1869/2010
Ö 4.4
Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt

Beschluss: Kenntnis genommen

1778/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 14.06.2010
Diskussionspapier der Kultusministerkonferenz "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) in der schulischen Bildung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2372/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 15.06.2010
Konzept zur Sicherung des Möbelverbundes unter Einbeziehung zulässiger öffentlicher Beschäftigungsförderung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2465/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 16.06.2010
Mülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V.
hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2437/2010
Ö 4.8
Kölner Netzwerk Bürgerengagement
Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2535/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 21.06.2010
Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2543/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion
und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Sitzung am 05.06.2010 unter TOP 5.1 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1455/2010
Ö 5.2
Festsetzungsmöglichkeit für öffentlich geförderten Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

0363/2010
Ö 5.3
Situation des Kölner Baulückenprogramms
Bisherige Verfahrensweise und Erfolge

Beschluss: Kenntnis genommen

1823/2010
Ö 5.4
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

2000/2010
Ö 5.5
Nachtrag: 16.06.2010
Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2175/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 10.06.2010
Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts Mülheim 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2364/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 17.06.2010
Halbjahresbericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln / 1. Hj. 2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2524/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 17.06.2010
Interessenbekundung zur Durchführung des Modellprojektes "Bürgerarbeit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2567/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 21.06.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2517/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Finanzierung Stadtteilzentrum Buchforst
hier: Antrag der Fraktion DieLinke.Köln vom 31.05.2010

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/1037/2010
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 06.05.2010. Die Anfrage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0872 /2010
Ö 9.1.2
Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 06.05.2010. Die Anfrage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0895 /2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Trinkräume für Köln
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0930/2010
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 24.06.2010
Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 66: Runder Tisch Buchforst

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2462/2010
Ö 10.2
Nachtrag: 24.06.2010
Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1527 Bürgerzentrum Engelshof

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2463/2010
Ö 10.3
Nachtrag: 24.06.2010
Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 330 Bürgerhaus Mütze

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2464/2010
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09)

Beschluss: geändert beschlossen

0306/2010
Ö 12.1.1
Nachtrag: 16.06.2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1132 /2010
Ö 12.1.2
Nachtrag: 28.06.2010
mündlicher Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12.2
Nachtrag: 16.06.2010
Anbau eines Aufzuges im Bürgerzentrum Deutz

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1922/2010
Ö 12.3
Nachtrag: 16.06.2010
Bürgerzentrum Deutz - Realisierung Integrations-Gastronomie durch Umbau der Küche

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1929/2010
Ö 12.4
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 12.5
Zuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V.

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

0214/2010
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13.1
"Kunstsehen" - Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1937/2010
Ö 13.2
Barrierefreiheit im Kulturzentrum am Neumarkt (KAN)

Beschluss: Kenntnis genommen

1939/2010
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 30.06.2010
Wohnungslose Menschen mit Pflegebedarf
hier: mündliche Anfrage von RM Frau Lüttig

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16.1
Nachtrag: 15.06.2010
Information über den Vorfall GHS Nürnberger Straße und das Flüchtlingswohnheim Augsburger Str. 1
 
N 17
Mitteilungen
 
N 17.1
Sachstandsbericht zum Kölnberg in Meschenich; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen aus der BV 2
 
N 17.2
Nachtrag: 15.06.2010
Sachstandsbericht zum Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach SGB II bei der ARGE Köln
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen