SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 24.06.2010

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0006/2010

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:14

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung
Ö	B. Beschlussfassung über das Hinzuziehen von Sachverständigen gem. § 36 Abs. 4 GeschO zu TOP C. Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	C. Kölner Bürgerhäuser und Bürgerzentren (mündliche Präsentation)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Beantwortung der Anfragen von Frau Schmerbach und Herrn Detjen zum Erfahrungsbericht zur Integationsvereinbarung 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2036/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Patenprojekt für psychosozial belastete Familien: Anfrage von RM Frau Schmerbach in der Sitzung am 06.05.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2159/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Auffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage hier: Beantwortung einer Anfrage aus dem Gesundheitsausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	2173/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Fachtagung "Traumatische Erfahrungen in der Lebensgeschichte alter Menschen - erkennen, verstehen,..." fand sehr großen Anklang hier: Anfrage von RM Frau Gärtner in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 27.04.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2258/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	Sachstand Kölner Anlaufstelle für Drogenabhängige KAD II hier: Anfrage von SE Herrn Klein in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 06.05.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2261/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 17.06.2010 Ermessensbindungen bei Förderentscheidungen hier: Nachfrage von Herrn Krücker in der Ausschusssitzung am 06.05.2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2572/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Nachtrag: 17.06.2010 Antwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2520/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.8	Nachtrag: 17.06.2010 Finanzierung der Vorsorgemappe der Kölner Seniorenvertretung Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2388/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.9	Nachtrag: 21.06.2010 Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2009 AN/0700/2009, Antwort der Verwaltung in der Sitzung am 26.11.2009 (3351/2009) Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2322/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Förderung von Partizipation in benachteiligten Stadtvierteln Mitteilung über die Ergebnisse der Abfrage bestehender und erforderlicher Angebote bei der LIGA der Wohlfahrtsverbände Zusatz: Diese Mitteilung wurde zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 4.4 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1036/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Übersicht der vorhandenen Angebote Anlage 2 Übersicht der erforderlichen Angebote
Ö 4.2	Nachtrag: 20.05.2010 Neuer Stadtteilrundgang durch Köln-Bickendorf erschienen Beschluss: Kenntnis genommen	2079/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.3	Einschulungshilfen für Erstklässler zum Schuljahr 2010/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1869/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.4	Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt Beschluss: Kenntnis genommen	1778/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Statistik2009
Ö 4.5	Nachtrag: 14.06.2010 Diskussionspapier der Kultusministerkonferenz "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) in der schulischen Bildung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2372/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss rs Diskussionspapier KMK H3148 rs Diskussionspapier KMK H3149 Anlage
Ö 4.6	Nachtrag: 15.06.2010 Konzept zur Sicherung des Möbelverbundes unter Einbeziehung zulässiger öffentlicher Beschäftigungsförderung Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2465/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.7	Nachtrag: 16.06.2010 Mülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V. hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2437/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.8	Kölner Netzwerk Bürgerengagement Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2535/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schulen und Bürgerengagement Anlage 2 - Integration und Bürgerschaftliches Engagement Anlage 3 - Bürgerengagement: eine Brücke zwischen Erwerbslosigkeit und Erwerbsarbeit? Anlage 4 - Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements im Sozialraum Anlage 5 - Niedrigschwelliger Zugang zum Bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen
Ö 4.9	Nachtrag: 21.06.2010 Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2543/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Diese Mitteilung wurde in der Sitzung am 05.06.2010 unter TOP 5.1 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1455/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2	Festsetzungsmöglichkeit für öffentlich geförderten Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen	0363/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.3	Situation des Kölner Baulückenprogramms Bisherige Verfahrensweise und Erfolge Beschluss: Kenntnis genommen	1823/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.4	Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement Beschluss: Kenntnis genommen	2000/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 16.06.2010 Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2175/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 6	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 6.1	Nachtrag: 10.06.2010 Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts Mülheim 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2364/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anl. 1 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr Anl. 2 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr Anl. 3 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr
Ö 6.2	Nachtrag: 17.06.2010 Halbjahresbericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln / 1. Hj. 2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2524/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Presse u. Öffentl. Arbeit zu Hj. Bericht ARGE Monitoring Bericht Mai 2010
Ö 6.3	Nachtrag: 17.06.2010 Interessenbekundung zur Durchführung des Modellprojektes "Bürgerarbeit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2567/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anl. zur Mitt. bez. Bürgerarbeit
Ö 7	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Nachtrag: 21.06.2010 Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2517/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Finanzierung Stadtteilzentrum Buchforst hier: Antrag der Fraktion DieLinke.Köln vom 31.05.2010 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/1037/2010	Die Linke.Köln Antrag nach § 3
Ö 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 06.05.2010. Die Anfrage wird erneut umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0872 /2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 9.1.2	Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage war unter TOP 9.2.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 06.05.2010. Die Anfrage wird erneut umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0895 /2010	SPD Anfrage nach § 4
Ö 9.2	Aktuelle Anfragen
Ö 9.2.1	Trinkräume für Köln hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010 Beschluss: zurückgestellt	AN/0930/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 10.1	Nachtrag: 24.06.2010 Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 66: Runder Tisch Buchforst Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2462/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren Buchforst
Ö 10.2	Nachtrag: 24.06.2010 Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1527 Bürgerzentrum Engelshof Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2463/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren Engelshof
Ö 10.3	Nachtrag: 24.06.2010 Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 330 Bürgerhaus Mütze Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2464/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren BZ Mütze
Ö 11	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 12.1	Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09) Beschluss: geändert beschlossen	0306/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Sotial A Anlage
Ö 12.1.1	Nachtrag: 16.06.2010 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 15.06.2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1132 /2010	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 12.1.2	Nachtrag: 28.06.2010 mündlicher Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Nachtrag: 16.06.2010 Anbau eines Aufzuges im Bürgerzentrum Deutz Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1922/2010	Beschlussvorlage Rat Kostenschätzung-DIN 276 Aufzug Deutz Tischvorlage BZ Deutz-Aufzug
Ö 12.3	Nachtrag: 16.06.2010 Bürgerzentrum Deutz - Realisierung Integrations-Gastronomie durch Umbau der Küche Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1929/2010	Beschlussvorlage Rat BZ Deutz-Küche-Schr.14 26 04 Kostenschätzung-DIN 276 Küche Deutz
Ö 12.4	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	2225/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwicklungsbericht Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt
Ö 12.5	Zuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	0214/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 13	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 13.1	"Kunstsehen" - Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1937/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.2	Barrierefreiheit im Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) Beschluss: Kenntnis genommen	1939/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Nachtrag: 30.06.2010 Wohnungslose Menschen mit Pflegebedarf hier: mündliche Anfrage von RM Frau Lüttig Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 16	Beantwortungen von Anfragen
N 16.1	Nachtrag: 15.06.2010 Information über den Vorfall GHS Nürnberger Straße und das Flüchtlingswohnheim Augsburger Str. 1
N 17	Mitteilungen
N 17.1	Sachstandsbericht zum Kölnberg in Meschenich; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen aus der BV 2
N 17.2	Nachtrag: 15.06.2010 Sachstandsbericht zum Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach SGB II bei der ARGE Köln
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 22	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: