Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Nachtrag: 25.08.2010
0. Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
| Ö 2 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 3 | Beantwortung von Anfragen | ||
| Ö 3.1 | Antwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Zusatz: Die Beantwortung wurde unter TOP 3.7 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2520/2010 | |
| Ö 3.2 | Finanzierung der Vorsorgemappe der Kölner Seniorenvertretung
Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.8 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2388/2010 | |
| Ö 3.3 | Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2009 AN/0700/2009, Antwort der Verwaltung in der Sitzung am 26.11.2009 (3351/2009) Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.9 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2322/2010 | |
| Ö 3.4 | Erstausstattung für Kinder mit Köln-Pass
Beschluss: Kenntnis genommen | 2891/2010 | |
| Ö 3.5 | Planungen 2009 zur Seniorenpolitik
Beschluss: Kenntnis genommen | 3078/2010 | |
| Ö 3.6 | Nachtrag: 20.08.2010
Katharina-Henoth-Gesamtschule Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 28.06.2010 - Top 7.4 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3387/2010 | |
| Ö 3.7 | Nachtrag: 23.08.2010
Angebot der Kinder- und Jugendpsychiatrie hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2010, gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0526/2010) aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3515/2010 | |
| Ö 4 | Mitteilungen | ||
| Ö 4.1 | Diskussionspapier der Kultusministerkonferenz "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) in der schulischen Bildung"
Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.5 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2372/2010 | |
| Ö 4.2 | Konzept zur Sicherung des Möbelverbundes unter Einbeziehung zulässiger öffentlicher Beschäftigungsförderung
Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.6 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2465/2010 | |
| Ö 4.3 | Kölner Netzwerk Bürgerengagement
Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010 Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Sammelumdruck (Datum vom 17.06.2010) zur Sit-zung am 24.06.2010 (TOP 4.8) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2535/2010 | |
| Ö 4.4 | Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln
Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 4.9) und wurde vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2543/2010 | |
| Ö 4.5 | "Veedel für Menschen" um Forschungsprojekt ergänzt (Öffnung des Wohnquartiers für das Alter)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2401/2010 | |
| Ö 4.6 | Sparvorschläge der Bundesregierung
Beschluss: Kenntnis genommen | 2516/2010 | |
| Ö 4.7 | Bevölkerungsentwicklung 2009
Beschluss: Kenntnis genommen | 2721/2010 | |
| Ö 4.8 | Zuwendung im Rahmen des KOMM-IN NRW-Projektes zur Verbesserung der Aufnahme und Integration von Neuzuwanderern
Beschluss: Kenntnis genommen | 2966/2010 | |
| Ö 4.9 | Integrationskonferenz 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 3000/2010 | |
| Ö 4.10 | Vorgehen bei der Schulentwicklungsplanung in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3155/2010 | |
| Ö 4.11 | Einladung zu den Aktionstagen "gesund & mobil im Alter" am 29. +30. September 2010 im Gürzenich
Beschluss: Kenntnis genommen | 3262/2010 | |
| Ö 4.12 | Entwicklung kommunaler Sozialausgaben
Beschluss: Kenntnis genommen | 3256/2010 | |
| Ö 4.13 | Nachtrag: 17.08.2010
Kids in die Clubs Ergänzende Informationen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3095/2010 | |
| Ö 4.13.1 | Nachtrag: 31.08.2010
Zusatzinformation zur bereits umgedruckten Sportausschussmitteilung: Kids in die Clubs; Ergänzende Informationen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 3670/2010 | |
| Ö 4.14 | Nachtrag: 25.08.2010
Jahresbericht 2009 des Beratungsbusses B.O.J.E (Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 3517/2010 | |
| Ö 4.15 | Nachtrag: 31.08.2010
Vorbeugender Brandschutz in Einrichtungen des Wohnungsversorgungsbetriebes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 3623/2010 | |
| Ö 5 | Wohnen | ||
| Ö 5.1 | Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln"
Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.5 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2175/2010 | |
| Ö 5.2 | Pegel Köln 3/2010
Wohnungsbau in Köln 2009 - Welche Rolle spielt der Generationenwechsel im Bestand? Beschluss: Kenntnis genommen | 3152/2010 | |
| Ö 5.3 | Nachtrag: 25.08.2010
Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" des Ministeriums für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 3468/2010 | |
| Ö 6 | ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln | ||
| Ö 6.1 | Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts Mülheim 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus"
Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2364/2010 | |
| Ö 6.2 | Interessenbekundung zur Durchführung des Modellprojektes "Bürgerarbeit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.3 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2567/2010 | |
| Ö 6.3 | Nachtrag: 31.08.2010
Teilnahme der ARGE Köln am Bundesmodellprojekt "Bürgerarbeit" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 3649/2010 | |
| Ö 6.4 | Nachtrag: 31.08.2010
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 3657/2010 | |
| Ö 7 | Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 7.1 | Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2010
Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 2517/2010 | |
| Ö 8 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 9.1 | Anfragen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 9.1.1 | Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter TOP 9.2.1) und, da eine Beantwortung nicht vorlag, am 24.06.2010 (TOP 9.1.1) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt | AN/ 0872/2010 | |
| Ö 9.1.2 | Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter TOP 9.2.2) und, da eine Beantwortung nicht vorlag, am 24.06.2010 (TOP 9.1.2) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt | AN/ 0895/2010 | |
| Ö 9.1.3 | Trinkräume für Köln
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und, da eine Beantwortung nicht vorlag, vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt | AN/ 0930/2010 | |
| Ö | Nachtrag: 30.08.2010
Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 3244/2010 | |
| Ö 9.2 | Aktuelle Anfragen | ||
| Ö 9.2.1 | Nachtrag: 31.08.2010
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1532/2010 | |
| Ö 9.2.2 | Nachtrag: 31.08.2010
Sozialhaus Ausgsburger Straße in Köln-Höhenberg hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1552/2010 | |
| Ö 10 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 10.1 | Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 66: Runder Tisch Buchforst
Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien | 2462/2010 | |
| Ö 10.2 | Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1527 Bürgerzentrum Engelshof
Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien | 2463/2010 | |
| Ö 10.3 | Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 330 Bürgerhaus Mütze
Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien | 2464/2010 | |
| Ö 10.4 | Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Ergänzung der §§ 7 und 8
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1211/2010 | |
| Ö 10.5 | Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1085 Kölner Erzähl- und Begegnungscafe
Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien | 2981/2010 | |
| Ö 11 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 11.1 | Eingabe zur Ferienbetreuung bei Gleichbehandlung von Kindern mit und ohne Behinderung (Az.: 02-1600-2/10)
Beschluss: geändert beschlossen | 0606/2010 | |
| Ö 12 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 12.1 | Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck (Datum 15.06.2010) zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 12.4) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt | 2225/2010 | |
| Ö 12.2 | Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft
Beschluss: zurückgestellt | 1346/2010 | |
| Ö 12.3 | 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008. Hier: Seniorenvertretung und Arbeitsgemeinschaften Seniorenpolitik
Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2214/2010 | |
| Ö 13 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 13.1 | Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Arbeitsbericht für die Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2010 Beschluss: Kenntnis genommen | 1251/2010 | |
| Ö 14 | Anfragen | ||
| Ö 14.1 | Nachtrag: 09.09.2010
Wertgutscheinsystem bei der ARGE hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
| Ö 14.2 | Nachtrag: 09.09.2010
Neuanwendung der Straßenreinigungssatzung hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 15 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 16 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 16.1 | Information über den Vorfall GHS Nürnberger Straße und das Flüchtlingswohnheim Augsburger Str. 1 | ||
| N 17 | Mitteilungen | ||
| N 17.1 | Sachstandsbericht zum Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach SGB II bei der ARGE Köln | ||
| N 18 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 19 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 20 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 21 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 22 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 23 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0007/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:19