Sitzung
UG/0003/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:35

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Vortrag von Frau Bülter, Herrn Professor Aufmkolk und Herrn Heller zum Thema "Entwurfsphase Äußerer Grüngürtel"
 
Ö
Nachtrag: 08.03.2010
zu 0 IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.03.2010 für den Ausschuss Umwelt und Grün als Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0592/2010
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Baumbestand Heisterbachstraße
Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Fladerer in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 21.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0694/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 01.03.2010
Taubenmanagement
Stellungnahme zur Frage von Herrn SE Bilke zum ehrenamtlichen Einsatz in der Taubenhausbetreuung

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0687/2010
Ö 2.3
Nachtrag: 01.03.2010
Nutzung von Cofermentation
Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0818/2010
Ö 2.4
Nachtrag: 02.03.2010
Transparente Darstellung des "Umwelt- und Grün-Etat"

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Messung der Luftqualität
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.01.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1945 /2009
Ö 3.1.1
Messung der Luftqualität
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0452/2010
Ö 3.2
Entwicklung Fühlinger See
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0263/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 01.03.2010
Städtische Baumschule
Anfrage Fraktion Die Linke vom 18.01.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0143 /2010
Ö 3.3.1
Nachtrag: 01.03.2010
Städtische Baumschule
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0762/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 08.03.2010
Energieeffizienz im Bereich der Beleuchtungen fördern
Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0467/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 08.03.2010
Regionale Unternehmensnetzwerke zur Verbindung von Umweltschutz und wirtschaftlich-technischen Entwicklungen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0468/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 09.03.2010
Gesundheitsgefährdungen durch Fluglärm
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0487/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Straßenbaumkonzept
Anfrage der SB Frau Paffen
 
Ö 4.2
Schäden an den Gräbern durch Kaninchen
Anfrage des RM Herrn Brust
 
Ö 4.3
Stellenzusetzungen im Bereich Baumschutzsatzung
Anfrage des SE Herrn Fischer
 
Ö 4.4
Herriger Gasse
Anfrage des RM Herrn Dr. Welpmann
 
Ö 4.5
Verlegung von Glasfaserkabeln in Merheim
Anfrage des RM Herrn Dr. Welpmann
 
Ö 4.6
Fristverlängerung im Hinblick auf die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte
Anfrage des RM Herrn Dr. Welpmann
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Ergänzungen zum "Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, eine Ausarbeitung zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Bürgermeisterkonvent"
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0392/2010
Ö 5.1.1
Nachtrag: 10.03.2010
Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (AN/0392/2010)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1057/2010
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Toilettencontainer an den Poller Wiesen und der Rodenkirchener Riviera

Beschluss: geändert beschlossen

5316/2009
Ö 6.2
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5198/2009
Ö 6.3
Bedarfsfeststellung
Friedhofsschließdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

0505/2010
Ö 6.4
Kooperationsgrabfeld auf dem Melatenfriedhof - Anpassung der Gestaltungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0808/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 01.03.2010
Schenkung zur Sanierung des Wasserbeckens im Blücherpark

Zusatz: zweimal zugestellt. Bitte einmal entfernen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

0014/2010
Ö 6.6
Nachtrag: 09.03.2010
Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0832/2010
Ö 6.7
Nachtrag: 09.03.2010
RegioGrün-Projekt Kölner Randkanal

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0836/2010
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

2862/2009
Ö 7.2
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

2977/2009
Ö 7.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: geändert beschlossen

4036/2009
Ö 7.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

5369/2009
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Unterzeichnung der "Hamburger Erklärung" zum Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0245/2010
Ö 9.2
Altdeponie "Stöckheimer Weg"
Vorübergehende Schließung der Kleingartenanlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0329/2010
Ö 9.3
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5290/2009
Ö 9.4
Konzept zur Minimierung von Wärmeinseln

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2010
Ö 9.5
Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0439/2010
Ö 9.6
Ausstellungsveranstaltung Home & Garden 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0523/2010
Ö 9.7
Planung von 2 Grünbrücken zur Biotopvernetzung von Wahner Heide und Königsforst

Beschluss: Kenntnis genommen

0837/2010
Ö 9.8
Nachtrag: 10.03.2010
Auswirkungen nächtlichen Fluglärms auf die Gesundheit des Menschen (Gutachten des Epidemiologen Prof. Dr. E. Greiser)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1024/2010
Ö 9.9
Nachtrag: 11.03.2010
Tatsächliche und rechtliche Grundlagen sowie Handlungen zum Gleisbauwerk Waidmarkt im Rahmen des Neubau Nord-Süd-Stadtbahn

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1128/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen