SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 23.09.2010

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Sitzung

SOZ/0008/2010

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-17:39

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 24.09.2010 0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin gem. § 5 der Hauptsatzung Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Auffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage Beschluss: Kenntnis genommen	3535/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 22.09.2010 Kindertagesstätte Eichenstr. Köln-Junkersdorf Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3635/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: Kenntnis genommen	0739/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BH Stollwerck - Endf
Ö 4.2	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	0740/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BZ Deutz - Endf.
Ö 4.3	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Quäker Nachbarschaftsheim Beschluss: Kenntnis genommen	0741/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - Quäker NBH - Endf.
Ö 4.4	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache Beschluss: Kenntnis genommen	0743/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BZ Alte Feuerwache - Endf
Ö 4.5	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0744/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BÜZE Ehrenfeld - Endf.
Ö 4.6	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerschaftshaus Bocklemünd Beschluss: Kenntnis genommen	0745/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BSH Bocklemünd - Endf.
Ö 4.7	Ziel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerzentrums Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	0747/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BZ Nippes - Endf.
Ö 4.8	Ziel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerhauses Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0749/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BH Kalk - Endf.
Ö 4.9	Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus MüTZe Beschluss: Kenntnis genommen	0750/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BH MüTZe - Endf.
Ö 4.10	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	0751/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BZ Chorweiler - Endf.
Ö 4.11	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Engelshof Beschluss: Kenntnis genommen	0753/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BZ Engelshof - Endf.
Ö 4.12	Zwischenbericht über die Aktivitäten des Bildungsportals www.bildung.koeln.de Beschluss: Kenntnis genommen	3332/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Mitteilung050810 Bildungsportal 2008 2009 ohne ZV
Ö 4.13	3. Kölner Demenzwochen 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3596/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.14	Kampfmittelentschärfung in Köln-Riehl am 29.07.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3603/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zusammenfassende Betrachtung der Sozial-Betriebe-Köln gGmbH
Ö 4.15	Teilnahme behinderter Sportler/innen am DJK Sporttag 2011 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2866/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" des Ministeriums für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.3 bereits zur Sitzung am 02.09.2010 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	3468/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Schlussbericht Neues Wohnen Innenstadt 23-7-2009neu
Ö 5.2	Übersicht über den Stand der Antragsbearbeitung bei der sozialen Wohnraumförderung - Mietwohnungen
Ö 5.3	Nachtrag: 21.09.2010 Förderung des selbstgenutzten Eigentums in NRW Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3959/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 6.1	Nachtrag: 17.09.2010 Neues Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II - Leistungen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3686/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 23.09.2010 Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom 02.09.2010 zu den TOPs 6.3 Teilnahme der ARGE Köln am Bundesmodellprojekt "Bürgerarbeit" - 3649/2010 6.4 Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln - 3657/2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4007/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Nachtrag: 17.09.2010 Bericht der Behindertenbeauftragten 09/2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3922/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Nachtrag: 10.09.2010 Tätigkeitsbericht der Verwaltung im Bereich Lesben, Schwule, Transgender hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.09.2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1641/2010	Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter 9.2.1) und am 24.06.2010 (9.1.1) umgedruckt. Da am 02.09.2010 keine Beantwortung vorlag wurde der TOP nochmals vertagt. Bitte halten Sie die Anfrage bereit! Beschluss: zurückgestellt	AN/ 0872 /2010
Ö 9.1.2	Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter 9.2.2) und am 24.06.2010 (9.1.2) umgedruckt. Da am 02.09.2010 keine Beantwortung vorlag wurde der TOP nochmals vertagt. Bitte halten Sie die Anfrage bereit! Beschluss: zurückgestellt	AN/ 0895 /2010
Ö 9.1.3	Trinkräume für Köln hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zur Sitzung am 24.06.2010 (9.2.1) umgedruckt. Da die Beantwortung in der Sitzung am 02.09.2010 (9.1.3) als Tischvorlage umgedruckt wurde, wird dieser Punkt erneut auf die Tagesordnung genommen. Bitte halten Sie die Anfrage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0930 /2010
Ö	Antwort der Verwaltung Zusatz: Die Beantwortung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010 und wird daher erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	3244/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.1.4	Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010 Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.2.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	AN/1532 /2010
Ö 9.1.5	Sozialhaus Augsburger Straße in Köln-Höhenberg hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010 Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.2.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1552 /2010
Ö	Nachtrag: 21.09.2010 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3848/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2	Aktuelle Anfragen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 08.09.2010 Statistik zur Zahl der Geburten in Köln im Jahre 2009 hier: Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln vom 07.09.2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1621/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 21.09.2010 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3853/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2.2	Nachtrag: 13.09.2010 Herkunftsländer der Flüchtlinge in Köln hier: Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln vom 10.09.2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1646/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.09.2010 Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bürgerbewegung pro Köln e.V. zu "Herkunftsländer der Flüchtlinge in Köln" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3987/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2.3	Nachtrag: 21.09.2010 Eingliederungsvereinbarungen mit Empfängern von Leistungen nach dem SGB II hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.09.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1723/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4 Anlage Eingliederungsvereinbarung
Ö 9.2.4	Nachtrag: 21.09.2010 Bundesbeteiligung bei Kosten der Unterkunft hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.09.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1724/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 10	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 10.1	Nachtrag: 17.09.2010 Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel hier: Restfinanzierung begonnener Maßnahmen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3716/2010	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 11	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 12.1	Rahmenkonzept "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - überarbeitete Fassung Beschluss: ungeändert beschlossen	0476/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage Rahmenkonzept überarbeitet
Ö 12.2	Fortführung des Hausmeister- und Bewachungsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2070/2010	Beschlussvorlage Rat Schreiben-14- Schreiben-14-2
Ö 13	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Nachtrag: 24.09.2010 Haushaltssituation hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 14.2	Nachtrag: 24.09.2010 Personalsituation in der ARGE Köln hier: mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Schulz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 14.3	Nachtrag: 08.10.2010 Bürgerhaushalt hier: mündliche Anfrage von SB Frau Kleinpaß-Börschel Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 14.4	Nachtrag: 08.10.2010 Gebührenbescheide für Mieter der Wohnungsgenossenschaft Köln Süd hier: mündliche Anfrage von SE Frau Kleinpaß-Börschel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 14.5	Nachtrag: 11.10.2010 Senkung der Kosten der Unterkunft hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 14.6	Nachtrag: 11.10.2010 Schwerpunktsetzung des Amtes für Soziales und Senioren für 2011 hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 16	Beantwortungen von Anfragen
N 17	Mitteilungen
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 22	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: