Sitzung
SOZ/0008/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:39

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 24.09.2010
0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin gem. § 5 der Hauptsatzung

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Auffälliger Alkoholkonsum in den Stadtbezirken während der Karnevalstage

Beschluss: Kenntnis genommen

3535/2010
Ö 3.2
Nachtrag: 22.09.2010
Kindertagesstätte Eichenstr. Köln-Junkersdorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3635/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

0739/2010
Ö 4.2
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0740/2010
Ö 4.3
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Quäker Nachbarschaftsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0741/2010
Ö 4.4
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: Kenntnis genommen

0743/2010
Ö 4.5
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0744/2010
Ö 4.6
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

0745/2010
Ö 4.7
Ziel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerzentrums Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

0747/2010
Ö 4.8
Ziel- und Leistungsvereinbarung des Bürgerhauses Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

0749/2010
Ö 4.9
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus MüTZe

Beschluss: Kenntnis genommen

0750/2010
Ö 4.10
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

0751/2010
Ö 4.11
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Engelshof

Beschluss: Kenntnis genommen

0753/2010
Ö 4.12
Zwischenbericht über die Aktivitäten des Bildungsportals www.bildung.koeln.de

Beschluss: Kenntnis genommen

3332/2010
Ö 4.13
3. Kölner Demenzwochen 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3596/2010
Ö 4.14
Kampfmittelentschärfung in Köln-Riehl am 29.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3603/2010
Ö 4.15
Teilnahme behinderter Sportler/innen am DJK Sporttag 2011 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2866/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" des Ministeriums für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.3 bereits zur Sitzung am 02.09.2010 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

3468/2010
Ö 5.2
Übersicht über den Stand der Antragsbearbeitung bei der sozialen Wohnraumförderung - Mietwohnungen
 
Ö 5.3
Nachtrag: 21.09.2010
Förderung des selbstgenutzten Eigentums in NRW

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3959/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 17.09.2010
Neues Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II - Leistungen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3686/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 23.09.2010
Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung vom 02.09.2010 zu den TOPs
6.3 Teilnahme der ARGE Köln am Bundesmodellprojekt "Bürgerarbeit" - 3649/2010
6.4 Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln - 3657/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4007/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 17.09.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten 09/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3922/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Nachtrag: 10.09.2010
Tätigkeitsbericht der Verwaltung im Bereich Lesben, Schwule, Transgender
hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.09.2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1641/2010
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter 9.2.1) und am 24.06.2010 (9.1.1) umgedruckt. Da am 02.09.2010 keine Beantwortung vorlag wurde der TOP nochmals vertagt. Bitte halten Sie die Anfrage bereit!

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0872 /2010
Ö 9.1.2
Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter 9.2.2) und am 24.06.2010 (9.1.2) umgedruckt. Da am 02.09.2010 keine Beantwortung vorlag wurde der TOP nochmals vertagt. Bitte halten Sie die Anfrage bereit!

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0895 /2010
Ö 9.1.3
Trinkräume für Köln
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zur Sitzung am 24.06.2010 (9.2.1) umgedruckt. Da die Beantwortung in der Sitzung am 02.09.2010 (9.1.3) als Tischvorlage umgedruckt wurde, wird dieser Punkt erneut auf die Tagesordnung genommen. Bitte halten Sie die Anfrage bereit!

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0930 /2010
Ö
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Die Beantwortung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010 und wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3244/2010
Ö 9.1.4
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.2.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1532 /2010
Ö 9.1.5
Sozialhaus Augsburger Straße in Köln-Höhenberg
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010

Zusatz: Die Anfrage war unter TOP 9.2.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 02.09.2010. Die Anfrage wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1552 /2010
Ö
Nachtrag: 21.09.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3848/2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 08.09.2010
Statistik zur Zahl der Geburten in Köln im Jahre 2009
hier: Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln vom 07.09.2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1621/2010
Ö
Nachtrag: 21.09.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3853/2010
Ö 9.2.2
Nachtrag: 13.09.2010
Herkunftsländer der Flüchtlinge in Köln
hier: Anfrage der Fraktion der Bürgerbewegung pro Köln vom 10.09.2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1646/2010
Ö
Nachtrag: 23.09.2010
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bürgerbewegung pro Köln e.V. zu "Herkunftsländer der Flüchtlinge in Köln"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3987/2010
Ö 9.2.3
Nachtrag: 21.09.2010
Eingliederungsvereinbarungen mit Empfängern von Leistungen nach dem SGB II
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.09.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1723/2010
Ö 9.2.4
Nachtrag: 21.09.2010
Bundesbeteiligung bei Kosten der Unterkunft
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.09.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1724/2010
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 17.09.2010
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

hier: Restfinanzierung begonnener Maßnahmen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3716/2010
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Rahmenkonzept "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - überarbeitete Fassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0476/2010
Ö 12.2
Fortführung des Hausmeister- und Bewachungsdienstes in den Einrichtungen für obdachlose Personen und den Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2070/2010
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 24.09.2010
Haushaltssituation
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 14.2
Nachtrag: 24.09.2010
Personalsituation in der ARGE Köln
hier: mündliche Anfrage von SB Herrn Dr. Schulz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.3
Nachtrag: 08.10.2010
Bürgerhaushalt
hier: mündliche Anfrage von SB Frau Kleinpaß-Börschel

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 14.4
Nachtrag: 08.10.2010
Gebührenbescheide für Mieter der Wohnungsgenossenschaft Köln Süd
hier: mündliche Anfrage von SE Frau Kleinpaß-Börschel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.5
Nachtrag: 11.10.2010
Senkung der Kosten der Unterkunft
hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.6
Nachtrag: 11.10.2010
Schwerpunktsetzung des Amtes für Soziales und Senioren für 2011
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 17
Mitteilungen
 
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N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen