Sitzung
SOZ/0010/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:43

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 10.12.2010
0. Sitzungstermine im Jahr 2011
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 10.12.2010
Dezernatsziele 2011 hier: mündliche Nachfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 10.12.2010
Gebührenbescheide zur Straßenreinigungssatzung
hier: mündliche Nachfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Statistik Netzwerk gegen häusliche Gewalt
Anfrage aus der Sitzung vom 24.06.2010 (1778/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4079/2010
Ö 3.2
Zwischenbericht über die Aktivitäten des Bildungsportals www.bildung.koeln.de

Beschluss: Kenntnis genommen

4825/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 22.11.2010
Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4449/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: Kenntnis genommen

4549/2010
Ö 4.2
Praxisbericht zu den Ergebnissen der Sport- und Gesundheitsförderung in Kita und Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4247/2010
Ö 4.3
Einbürgerungskampagne

Beschluss: Kenntnis genommen

4377/2010
Ö 4.4
Zuzug unerlaubt eingereister Personen in 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4435/2010
Ö 4.5
Entwicklung von "Suppenküchen" und "Ausgabestellen für kostenlose Lebensmittel" an Bedürftige
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 02.9.2010.

Beschluss: Kenntnis genommen

4477/2010
Ö 4.6
Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln 2008 und 2009

Beschluss: zurückgestellt

4812/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 26.11.2010
KölnPass: Sachstand der Verhandlungen im Land zur Einführung eines Sozialtickets

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4810/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 29.11.2010
Ehrenamt im benachteiligten Veedel - Dokumentation und Handlungsempfehlungen des Projektes "Niedrigschwelliger Zugang zum bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4935/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 30.11.2010
Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5007/2010
Ö 4.10
Nachtrag: 30.11.2010
Einsatz eines Nationworkers im Flüchtlingsbereich für die Personengruppe der Roma, Erfahrungsbericht

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4941/2010
Ö 4.11
Nachtrag: 01.12.2010
Ausführungsgesetz SGB II NRW
hier: Verteilung der eingesparten Wohngeldmittel des Landes an die Kommunen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4968/2010
Ö 4.12
Nachtrag: 01.12.2010
Kombination des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5068/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Anfrage von Herrn Helling zu TOP 6.1 der Sitzung vom 02.09.2010 "Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus" 2364/2010"

Beschluss: zurückgestellt

4564/2010
Ö 5.2
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Beschluss: Kenntnis genommen

4627/2010
Ö 5.3
Dokumentation "Perspektiven und Projekte. Nachhaltige Entwicklung von Stadtquartieren" des GdW Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen in Kooperation u.a. mit dem Deutschen Städtetag

Beschluss: Kenntnis genommen

4717/2010
Ö 5.4
Neu- und Umbauprogramm für städtische Sozialhäuser. Sachstandsbericht des Wohnungsversorgungsbetriebes gemäß Beschluss des Sozialausschusses vom 26.10.2006

Beschluss: Kenntnis genommen

4496/2010
Ö 5.5
Nachtrag: 25.11.2010
Mitteilung zur Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" in der Sitzung am 23.09.2010
hier: Beantwortung von zusätzlichen Fragen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4813/2010
Ö 5.6
Nachtrag: 30.11.2010
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2009, Ausblick 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5034/2010
Ö 5.7
Nachtrag: 01.12.2010
Beantwortung der Anfrage AN/2027/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4692/2010
Ö 5.8
Nachtrag: 01.12.2010
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln AN/2014/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4702/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 22.11.2010
Anfrage zu TOP 6.3 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Anfragen zum neuen Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II-Leistungen (4329/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4832/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 26.11.2010
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4990/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 29.11.2010
Anfrage zu TOP 6.2 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Bericht der ARbeitsGEmeinschaft - ARGE- Köln (4353/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4906/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 30.11.2010
Strategisches Integrationsprogramm des Jobcenters Köln 2011 (SIP 2011)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5010/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 29.11.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten 12/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

5021/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0872/ 2010
Ö
Nachtrag: 29.11.2010
1. Förderung entwicklungsgestörter Vorschulkinder und Schulkinder mit Teilleistungsstörung
2. Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

3202/2010
Ö 9.1.2
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/1532/ 2010
Ö 9.1.3
Kürzungen im Bereich der ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/1984/ 2010
Ö 9.1.4
Zwangsräumung hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 28.10.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/2006/ 2010
Ö
Nachtrag: 01.12.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5008/2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Jahresbericht 2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4172/2010
Ö 10.2
Verteilung der Fördermittel 2010 - Zuschuss für Stützpunkte im Rahmen des Förderkonzeptes offene Altenarbeit einschl. Zuschuss an Förderverein Altentagesstätte Keltershof/Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

4599/2010
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 12.2
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3130/2010
Ö 12.3
Nachtrag: 30.11.2010
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4916/2010
Ö 12.4
Nachtrag: 02.12.2010
KölnPass: Aufrechterhaltung des Erstattungsanspruches der KVB im Rahmen der Finanzierung der KölnPass-Tarife im Haushaltsjahr 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4409/2010
Ö 12.5
Nachtrag: 02.12.2010
SGB II-Neuorganisation; Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4870/2010
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 06.12.2010
Pflegereport der Barmer Ersatzkasse
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen