Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Nachtrag: 10.12.2010 0. Sitzungstermine im Jahr 2011 | ||
| Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Themen
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2.1 | Nachtrag: 10.12.2010
Dezernatsziele 2011 hier: mündliche Nachfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
| Ö 2.2 | Nachtrag: 10.12.2010
Gebührenbescheide zur Straßenreinigungssatzung hier: mündliche Nachfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
| Ö 3 | Beantwortung von Anfragen | ||
| Ö 3.1 | Statistik Netzwerk gegen häusliche Gewalt
Anfrage aus der Sitzung vom 24.06.2010 (1778/2010) Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.4 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt. Der Punkt ist nochmals auf der TO, um dem weiteren Beratungsbedarf des Ausschusses nachzukommen. Bitte halten Sie diese Unterlage zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 4079/2010 | |
| Ö 3.2 | Zwischenbericht über die Aktivitäten des Bildungsportals www.bildung.koeln.de
Beschluss: Kenntnis genommen | 4825/2010 | |
| Ö 3.3 | Nachtrag: 22.11.2010
Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen | 4449/2010 | |
| Ö 4 | Mitteilungen | ||
| Ö 4.1 | Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland
Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.5 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt. Die Benchmarking-Berichte wurden als Tischvorlage verteilt. Bitte halten Sie diese Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen | 4549/2010 | |
| Ö 4.2 | Praxisbericht zu den Ergebnissen der Sport- und Gesundheitsförderung in Kita und Jugendarbeit
Beschluss: Kenntnis genommen | 4247/2010 | |
| Ö 4.3 | Einbürgerungskampagne
Beschluss: Kenntnis genommen | 4377/2010 | |
| Ö 4.4 | Zuzug unerlaubt eingereister Personen in 2010
Beschluss: Kenntnis genommen | 4435/2010 | |
| Ö 4.5 | Entwicklung von "Suppenküchen" und "Ausgabestellen für kostenlose Lebensmittel" an Bedürftige
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 02.9.2010. Beschluss: Kenntnis genommen | 4477/2010 | |
| Ö 4.6 | Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln 2008 und 2009
Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 4812/2010 | |
| Ö 4.7 | Nachtrag: 26.11.2010
KölnPass: Sachstand der Verhandlungen im Land zur Einführung eines Sozialtickets Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 4810/2010 | |
| Ö 4.8 | Nachtrag: 29.11.2010
Ehrenamt im benachteiligten Veedel - Dokumentation und Handlungsempfehlungen des Projektes "Niedrigschwelliger Zugang zum bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 4935/2010 | |
| Ö 4.9 | Nachtrag: 30.11.2010
Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 5007/2010 | |
| Ö 4.10 | Nachtrag: 30.11.2010
Einsatz eines Nationworkers im Flüchtlingsbereich für die Personengruppe der Roma, Erfahrungsbericht Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4941/2010 | |
| Ö 4.11 | Nachtrag: 01.12.2010
Ausführungsgesetz SGB II NRW hier: Verteilung der eingesparten Wohngeldmittel des Landes an die Kommunen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4968/2010 | |
| Ö 4.12 | Nachtrag: 01.12.2010
Kombination des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 5068/2010 | |
| Ö 5 | Wohnen | ||
| Ö 5.1 | Anfrage von Herrn Helling zu TOP 6.1 der Sitzung vom 02.09.2010 "Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus" 2364/2010"
Beschluss: zurückgestellt | 4564/2010 | |
| Ö 5.2 | Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Beschluss: Kenntnis genommen | 4627/2010 | |
| Ö 5.3 | Dokumentation "Perspektiven und Projekte. Nachhaltige Entwicklung von Stadtquartieren" des GdW Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen in Kooperation u.a. mit dem Deutschen Städtetag
Beschluss: Kenntnis genommen | 4717/2010 | |
| Ö 5.4 | Neu- und Umbauprogramm für städtische Sozialhäuser. Sachstandsbericht des Wohnungsversorgungsbetriebes gemäß Beschluss des Sozialausschusses vom 26.10.2006
Beschluss: Kenntnis genommen | 4496/2010 | |
| Ö 5.5 | Nachtrag: 25.11.2010
Mitteilung zur Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" in der Sitzung am 23.09.2010 hier: Beantwortung von zusätzlichen Fragen Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 4813/2010 | |
| Ö 5.6 | Nachtrag: 30.11.2010
Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2009, Ausblick 2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 5034/2010 | |
| Ö 5.7 | Nachtrag: 01.12.2010
Beantwortung der Anfrage AN/2027/2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4692/2010 | |
| Ö 5.8 | Nachtrag: 01.12.2010
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln AN/2014/2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4702/2010 | |
| Ö 6 | ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln | ||
| Ö 6.1 | Nachtrag: 22.11.2010
Anfrage zu TOP 6.3 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Anfragen zum neuen Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II-Leistungen (4329/2010) Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 4832/2010 | |
| Ö 6.2 | Nachtrag: 26.11.2010
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 4990/2010 | |
| Ö 6.3 | Nachtrag: 29.11.2010
Anfrage zu TOP 6.2 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Bericht der ARbeitsGEmeinschaft - ARGE- Köln (4353/2010) Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 4906/2010 | |
| Ö 6.4 | Nachtrag: 30.11.2010
Strategisches Integrationsprogramm des Jobcenters Köln 2011 (SIP 2011) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 5010/2010 | |
| Ö 7 | Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten | ||
| Ö 7.1 | Nachtrag: 29.11.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten 12/2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 5021/2010 | |
| Ö 8 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 9 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| Ö 9.1 | Anfragen zu früheren Sitzungen | ||
| Ö 9.1.1 | Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.1 in der Sitzung am 04.11.2010 vertagt, da noch keine Beantwortung vorliegt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.1). Beschluss: zurückgestellt | AN/0872/ 2010 | |
| Ö | Nachtrag: 29.11.2010
1. Förderung entwicklungsgestörter Vorschulkinder und Schulkinder mit Teilleistungsstörung 2. Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt | 3202/2010 | |
| Ö 9.1.2 | Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.3 in der Sitzung am 04.11.2010 vertagt, da noch keine Beantwortung vorliegt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit (Umdruck zur Sitzung am 02.09.2010 unter TOP 9.2.1) Beschluss: zurückgestellt | AN/1532/ 2010 | |
| Ö 9.1.3 | Kürzungen im Bereich der ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.2 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt | AN/1984/ 2010 | |
| Ö 9.1.4 | Zwangsräumung hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 28.10.2010
Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.23 als Tischvorlage zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt | AN/2006/ 2010 | |
| Ö | Nachtrag: 01.12.2010
Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 5008/2010 | |
| Ö 9.2 | Aktuelle Anfragen | ||
| Ö 10 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 10.1 | Jahresbericht 2009
Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde unter TOP 10.1 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 4172/2010 | |
| Ö 10.2 | Verteilung der Fördermittel 2010 - Zuschuss für Stützpunkte im Rahmen des Förderkonzeptes offene Altenarbeit einschl. Zuschuss an Förderverein Altentagesstätte Keltershof/Sürth
Beschluss: ungeändert beschlossen | 4599/2010 | |
| Ö 11 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| Ö 12 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| Ö 12.1 | Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2010 umgedruckt und in der Sitzung am 04.11.2010 vertagt. Die Beschlussvorlage wird von der Verwaltung zur heutigen Sitzung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt | 2225/2010 | |
| Ö 12.2 | Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.10.2010 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3130/2010 | |
| Ö 12.3 | Nachtrag: 30.11.2010
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4916/2010 | |
| Ö 12.4 | Nachtrag: 02.12.2010
KölnPass: Aufrechterhaltung des Erstattungsanspruches der KVB im Rahmen der Finanzierung der KölnPass-Tarife im Haushaltsjahr 2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4409/2010 | |
| Ö 12.5 | Nachtrag: 02.12.2010
SGB II-Neuorganisation; Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4870/2010 | |
| Ö 13 | Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften | ||
| Ö 14 | Anfragen | ||
| Ö 14.1 | Nachtrag: 06.12.2010
Pflegereport der Barmer Ersatzkasse hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 15 | Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen | ||
| N 16 | Beantwortungen von Anfragen | ||
| N 17 | Mitteilungen | ||
| N 18 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 19 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates | ||
| N 20 | Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 21 | Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse | ||
| N 22 | Ausschussempfehlungen an den Rat | ||
| N 23 | Anfragen | ||
Sitzung
SOZ/0010/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:43