Sitzung
SOZ/0010/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:43

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 10.12.2010
0. Sitzungstermine im Jahr 2011
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 10.12.2010
Dezernatsziele 2011 hier: mündliche Nachfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 10.12.2010
Gebührenbescheide zur Straßenreinigungssatzung
hier: mündliche Nachfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Statistik Netzwerk gegen häusliche Gewalt
Anfrage aus der Sitzung vom 24.06.2010 (1778/2010)

Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.4 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt. Der Punkt ist nochmals auf der TO, um dem weiteren Beratungsbedarf des Ausschusses nachzukommen. Bitte halten Sie diese Unterlage zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

4079/2010
Ö 3.2
Zwischenbericht über die Aktivitäten des Bildungsportals www.bildung.koeln.de

Beschluss: Kenntnis genommen

4825/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 22.11.2010
Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4449/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.5 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt. Die Benchmarking-Berichte wurden als Tischvorlage verteilt. Bitte halten Sie diese Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

4549/2010
Ö 4.2
Praxisbericht zu den Ergebnissen der Sport- und Gesundheitsförderung in Kita und Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4247/2010
Ö 4.3
Einbürgerungskampagne

Beschluss: Kenntnis genommen

4377/2010
Ö 4.4
Zuzug unerlaubt eingereister Personen in 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4435/2010
Ö 4.5
Entwicklung von "Suppenküchen" und "Ausgabestellen für kostenlose Lebensmittel" an Bedürftige
hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 02.9.2010.

Beschluss: Kenntnis genommen

4477/2010
Ö 4.6
Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln 2008 und 2009

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4812/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 26.11.2010
KölnPass: Sachstand der Verhandlungen im Land zur Einführung eines Sozialtickets

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4810/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 29.11.2010
Ehrenamt im benachteiligten Veedel - Dokumentation und Handlungsempfehlungen des Projektes "Niedrigschwelliger Zugang zum bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4935/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 30.11.2010
Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5007/2010
Ö 4.10
Nachtrag: 30.11.2010
Einsatz eines Nationworkers im Flüchtlingsbereich für die Personengruppe der Roma, Erfahrungsbericht

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4941/2010
Ö 4.11
Nachtrag: 01.12.2010
Ausführungsgesetz SGB II NRW
hier: Verteilung der eingesparten Wohngeldmittel des Landes an die Kommunen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4968/2010
Ö 4.12
Nachtrag: 01.12.2010
Kombination des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5068/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Anfrage von Herrn Helling zu TOP 6.1 der Sitzung vom 02.09.2010 "Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus" 2364/2010"

Beschluss: zurückgestellt

4564/2010
Ö 5.2
Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Beschluss: Kenntnis genommen

4627/2010
Ö 5.3
Dokumentation "Perspektiven und Projekte. Nachhaltige Entwicklung von Stadtquartieren" des GdW Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen in Kooperation u.a. mit dem Deutschen Städtetag

Beschluss: Kenntnis genommen

4717/2010
Ö 5.4
Neu- und Umbauprogramm für städtische Sozialhäuser. Sachstandsbericht des Wohnungsversorgungsbetriebes gemäß Beschluss des Sozialausschusses vom 26.10.2006

Beschluss: Kenntnis genommen

4496/2010
Ö 5.5
Nachtrag: 25.11.2010
Mitteilung zur Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" in der Sitzung am 23.09.2010
hier: Beantwortung von zusätzlichen Fragen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4813/2010
Ö 5.6
Nachtrag: 30.11.2010
Wohnen in Köln
Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2009, Ausblick 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5034/2010
Ö 5.7
Nachtrag: 01.12.2010
Beantwortung der Anfrage AN/2027/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4692/2010
Ö 5.8
Nachtrag: 01.12.2010
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln AN/2014/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4702/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 22.11.2010
Anfrage zu TOP 6.3 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Anfragen zum neuen Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II-Leistungen (4329/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4832/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 26.11.2010
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4990/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 29.11.2010
Anfrage zu TOP 6.2 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Bericht der ARbeitsGEmeinschaft - ARGE- Köln (4353/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

4906/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 30.11.2010
Strategisches Integrationsprogramm des Jobcenters Köln 2011 (SIP 2011)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5010/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 29.11.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten 12/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

5021/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.1 in der Sitzung am 04.11.2010 vertagt, da noch keine Beantwortung vorliegt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.1).

Beschluss: zurückgestellt

AN/0872/ 2010
Ö
Nachtrag: 29.11.2010
1. Förderung entwicklungsgestörter Vorschulkinder und Schulkinder mit Teilleistungsstörung
2. Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

3202/2010
Ö 9.1.2
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.3 in der Sitzung am 04.11.2010 vertagt, da noch keine Beantwortung vorliegt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit (Umdruck zur Sitzung am 02.09.2010 unter TOP 9.2.1)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1532/ 2010
Ö 9.1.3
Kürzungen im Bereich der ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.2 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1984/ 2010
Ö 9.1.4
Zwangsräumung hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 28.10.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.23 als Tischvorlage zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/2006/ 2010
Ö
Nachtrag: 01.12.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5008/2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Jahresbericht 2009

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde unter TOP 10.1 zur Sitzung am 04.11.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4172/2010
Ö 10.2
Verteilung der Fördermittel 2010 - Zuschuss für Stützpunkte im Rahmen des Förderkonzeptes offene Altenarbeit einschl. Zuschuss an Förderverein Altentagesstätte Keltershof/Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

4599/2010
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2010 umgedruckt und in der Sitzung am 04.11.2010 vertagt. Die Beschlussvorlage wird von der Verwaltung zur heutigen Sitzung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 12.2
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.10.2010 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3130/2010
Ö 12.3
Nachtrag: 30.11.2010
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4916/2010
Ö 12.4
Nachtrag: 02.12.2010
KölnPass: Aufrechterhaltung des Erstattungsanspruches der KVB im Rahmen der Finanzierung der KölnPass-Tarife im Haushaltsjahr 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4409/2010
Ö 12.5
Nachtrag: 02.12.2010
SGB II-Neuorganisation; Kooperationsvereinbarung mit der Agentur für Arbeit Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4870/2010
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 06.12.2010
Pflegereport der Barmer Ersatzkasse
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen