Sitzung
AVR/0003/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung, 25.-28. November 2009 in Stockholm
0732/2010
Ö 2.2
Städtenetzwerk POLIS
0033/2010
Ö 2.3
Bericht zur Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), München, 9. Dezember 2009
0737/2010
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller vom 07.12.2009
Finanzielle Mittel für Städtepartnerschaften 2008/2009
0048/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.01.2010
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung wurde bereits zur Sitzung am 25.01.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

0350/2010
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 25.01.2010
Ausbildung jugendlicher Flüchtlinge
0854/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 02.03.2010
Beantwortung einer Anfrage von Frau von Bülow vom 25.01.2010
Temporären Haltverbotszonen und Sicherstellungen
0758/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 02.03.2010
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 25.01.2010
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2008
0796/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2010"
0719/2010
Ö 4.2
Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 16.02.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

0439/2010
Ö 4.3
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2010
0584/2010
Ö 4.4
Mitarbeiterqualifizierung 2009
hier: Verteilung der zusätzlich bereitgestellten Mittel für 2009
0824/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 02.03.2010
Fünfjahresbilanz des Call-Centers der Städte Köln/ Bonn/ Leverkusen/ Siegburg und des Rhein-Erft-Kreises sowie Service-Center D115-Region Köln
0783/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 12.03.2010
Bürgerbegehren "Rettet das Schauspielhaus"

Zusatz: Tischvorlage

1150/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 12.03.2010
Umsetzung der Vorschläge aus dem Moderationsverfahren am Brüsseler Platz
Fläche am Aachener Weiher als Treffpunkt für junge Leute
Vorlage an die Bezirksvertretung Innenstadt

Zusatz: Tischvorlage

1060/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Integrationsratsmitgliedes Herrn Prölß: Aufenthaltsdauer geduldeter Flüchtlinge in Köln
0579/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 12.03.2010
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2010
Auswirkungen von Landesentscheidungen auf die Stadt Köln

Zusatz: Die schriftliche Anfrage wird Ihnen als Tischvorlage vorliegen.

AN/0531/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 10.03.2010
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2010
Jobsharing-Veranstaltung für den Kita-Bereich
AN/0503/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 17.03.2010
Geldautomaten von Privatbanken in der Innenstadt
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Roncalliplatz
hier: Antrag der Firma Live in Time GmbH, Lichtstraße 26 - 28, 50825 Köln auf Genehmigung eines zusätzlichen Konzertes der Gruppe Bläck Fööss am 06.09.2010 und Zurverfügungstellung des Roncalliplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0681/2010
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Kooperation zwischen dem Call-Center der Stadt Köln und der Stadt Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3424/2009
Ö 10.2
Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5198/2009
Ö 10.3
Fördermitgliedschaft in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Beschluss: ungeändert beschlossen

0771/2010
Ö 10.4
Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes
hier: Einrichtung von Stellen für hauswirtschaftliche Unterstützungskräfte in städtischen Kindertagesstätten zum Gesundheitsschutz der Erzieherinnen und Verbesserung der pädagogischen Arbeit

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4478/2009
Ö 10.5
Nachtrag: 02.03.2010
Besetzungssperre bzw. Bedarfsbefristung von Mehrstellen aus dem 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (3139/2008 und AN/2566/2008) - Freigabe der für das Jahr 2010 erforderlichen Stellen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0417/2010
Ö 10.6
Nachtrag: 04.03.2010
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0633/2010
Ö 10.7
Nachtrag: 08.03.2010
Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1405/2009
Ö 10.8
Nachtrag: 10.03.2010
Einführung einer Kulturförderabgabe

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0674/2010
Ö 10.9
Nachtrag: 11.03.2010
Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2010 vom 18.12.2009 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0788/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Nachtrag: 02.03.2010
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Hess vom 25.01.2010 Einlegung Rechtsmittel gegen Grunderwerbsteuerbescheid
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Brehmstraße (Köln-Riehl) durch die Stadt Köln zum 01.08.2010
 
N 12.2
Prüfbericht Verträge und Abrechnung von Fremdfirmeneinsätzen bei 1000 - Zentrale Dienste - Reinigung
 
N 12.3
Zweiter Sachstandsbericht zur Zentralen Sanktionsstelle beim Zentralen Vergabeamt
 
N 12.4
Moderationsverfahren Brüsseler Platz
 
N 12.5
Nachtrag: 09.03.2010
Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Übernahme des Telefonservices der Stadt Leverkusen auf Stufe 2
 
N 16.2
Wahl einer Schiedsperson (Stadtbezirk 2)
 
N 16.3
Wahl einer Schiedsperson (Stadtbezirk 7)
 
N 16.4
Ausschreibung ordnungsbehördliche Bestattungen
 
N 16.5
Anmietung der Kindertageseinrichtung Anisweg, Köln-Merheim