Sitzung
STA/0005/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-20:10

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Windräder in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2010
AN/0534/2010
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Sachstandsbericht über die Regionale 2010-Projekte in Köln, deren Präsentation im Jahr 2010/2011 und die geplanten Realisierungszeiträume
0936/2010
Ö 4.1.2
Sachstand Archäologische Zone
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4711/2009
Ö 5.2
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Brandschutztechnische Ertüchtigung der Verkehrsstation Köln Chorweiler" in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4955/2009
Ö 5.3
Umgestaltung des L.-Fritz-Gruber-Platzes
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5070/2009
Ö 5.4
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Brück der Freiwilligen Feuerwehr
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5337/2009
Ö 5.5
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Umbau Betriebsgebäude Maybachstraße der DB Energie GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0133/2010
Ö 5.6
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau eines 3. Moduls am Umschlagbahnhof Köln Eifeltor"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0187/2010
Ö 5.7
Planänderungsverfahren gem. § 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 76 Abs. 2, 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zu dem Vorhaben "Knoten Köln, 2-gleisiger Ausbau der Strecke Köln Messe/Deutz (tief) - Gummersbacher Straße, km 4,110 bis 5,154"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0247/2010
Ö 5.8
Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zu dem 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3 zwischen der Anschlussstelle Leverkusen und der Anschlussstelle Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0304/2010
Ö 5.9
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Werk Köln Bbf, Verwaltungsgebäude, Erstellung eines Notausstiegs im Umkleideraum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0492/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

3629/2008
Ö 6.2
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln in analoger Anwendung;
hier: Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium, Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom

Beschluss: ungeändert beschlossen

0568/2010
Ö 6.3
MÜLHEIM 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Wahl weiterer Mitglieder des Veedelsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

0595/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2862/2009
Ö 7.2
180. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Girlitzweg in Köln-Vogelsang
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5377/2009
Ö 7.3
169. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Arbeitstitel: Waldbadviertel Langendahlweg in Köln-Ostheim
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0142/2010
Ö 7.4
181. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Sonderbaufläche Zoologischer Garten in Köln-Riehl
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0648/2010
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0230/2010
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0535/2010
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept Claudiusstraße in Köln-Immendorf
Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0567/2010
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Heidelweg 42 - 50 in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

1110/2009
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: zurückgestellt

2977/2009
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64413/02
Arbeitstitel: Luxemburger Str. 449 in Köln-Klettenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3416/2009
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
"Südlich Arnsberger Straße" in Köln-Buchheim

Beschluss: geändert beschlossen

4019/2009
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4036/2009
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Odenwaldstraße/Ehemaliger Güterbahnhof Kalk in Köln-Humboldt/Gremberg

Beschluss: zurückgestellt

4533/2009
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4541/2009
Ö 10.8
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63471/03
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf

Beschluss: zurückgestellt

4547/2009
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

5174/2009
Ö 10.10
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Beschluss: zurückgestellt

5369/2009
Ö 10.11
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0343/2010
Ö 10.12
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0456/2010
Ö 10.13
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0539/2010
Ö 10.14
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 72439/06
Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0701/2010
Ö 10.15
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03
Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf

Beschluss: geändert beschlossen

1023/2009
Ö 10.16
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0705/2010
Ö 10.17
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0526/2010
Ö 10.18
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Brühler Landstraße in Köln-Meschenich

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0561/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 62461/02
Arbeitstitel: Neue Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

5142/2009
Ö 12.2
Beschluss über die Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss betreffend die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung

Beschluss: geändert beschlossen

5190/2009
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66455/06
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0366/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6848 Sc/03 (68489/03)
Arbeitstitel: Barbarastraße in Köln-Riehl/Niehl, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5093/2009
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 74480/04
Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5139/2009
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16
Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

5264/2009
Ö 13.4
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73479/07
Arbeitstitel: 2. Änderung In den Wichheimer Wiesen in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

0232/2010
Ö 13.5
Beschluss über die Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03)
Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0607/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Beschluss: zurückgestellt

2923/2009
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

5130/2009
Ö 14.3
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04)
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

5186/2009
Ö 14.4
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 4117 Blatt 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße in Köln-Neuehrenfeld/-Ossendorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0174/2010
Ö 14.5
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 859
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0176/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4861/2009
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: zurückgestellt

0507/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Konzept zur Minimierung von Wärmeinseln

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2010
Ö 17.2
Festsetzungsmöglichkeit für öffentlich geförderten Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

0363/2010
Ö 17.3
GEMEINSCHAFTLICHES WOHNEN -
Neue Wohnmodelle für die Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0591/2010
Ö 17.4
Kreativität und Stadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0803/2010
Ö 17.5
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0819/2010
Ö 17.6
Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord
Dokumentation des Prozesses

Beschluss: Kenntnis genommen

0767/2010
Ö 17.7
Bebauungsplanverfahren "Odemshof" in Köln-Lövenich;
hier: aktualisierte Planung
0859/2010
Ö 17.8
MÜLHEIM 2020 - Bericht über die Bürgerinformation am 22.02.2010 und Informationen zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

0979/2010
Ö 17.9
Umsetzung der Vorschläge aus dem Moderationsverfahren am Brüsseler Platz
Fläche am Aachener Weiher alsTreffpunkt für junge Leute
Vorlage an die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

1060/2010
Ö 17.10
Deutzer Hafen -Ärztehaus-
1058/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.12.2009
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.01.2010
 
N 24.3
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Attraktivierung des Bezirkszentrums Kalker Hauptstraße
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen