Sitzung
UG/0004/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 13.04.2010
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz
hier: Frage des RM Herr Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 11.03.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1305/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 22.04.2010
Nutzung von Cofermentation zur Erhöhung der Gasausbeute

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1546/2010
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Rahmenbedingungen für ein "Kölner Jahr der Umwelt 201x"
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.12.2009

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1988 /2009
Ö 3.1.1
Rahmenbedingungen für ein "Kölner Jahr der Umwelt 201x"
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1044/2010
Ö 3.2
Nachtrag: 14.04.2010
Energieeffizienz im Bereich der Beleuchtungen fördern
hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 0467/2010
Ö 3.2.1
Nachtrag: 14.04.2010
Energieeffizienz im Bereich der Beleuchtungen fördern
Antwort der Verwaltung

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1352/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 16.04.2010
Arten- und Naturschutz in der Bauleitplanung
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0691/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 16.04.2010
Winterdienst auf Fahrradwegen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.04.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0723/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 20.04.2010
Entwicklung Fühlinger See
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0263/2010
Ö 3.5.1
Nachtrag: 20.04.2010
Entwicklung Fühlinger See
hier: Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1545/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 20.04.2010
Atomtransporte über Kölner Stadtgebiet
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0738/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 20.04.2010
Luftreinhaltung
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0728/2010
Ö 3.8
Nachtrag: 21.04.2010
Sachstandsbericht zur REGIONALE 2010 - Portal zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide
hier: Gut Leidenhausen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0786/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Pflegekonzept Kalscheurer Weiher
Anfrage des RM Frau Dr. Müller

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4.2
Bestattungen am Samstag
Anfrage des RM Herrn Brust

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Ergänzungen zum "Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, eine Ausarbeitung zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Bürgermeisterkonvent"
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2010

Zusatz: Der Antrag wurde unter TOP 5.1 zur Sitzung am 11.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0392 /2010
Ö 5.1.1
Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (AN/0392/2010)
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Die Stellungnahme wurde unter TOP 5.1.1 als Tischvorlage zur Sitzung am 11.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie sie zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1057/2010
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
RegioGrün-Projekt Kölner Randkanal

Zusatz: Die Vorlage wurde unter TOP 6.7 zur Sitzung am 11.03.2010 umgedruckt und vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0836/2010
Ö 6.2
Festlegung des Stadtumbaugebietes 'Regionale 2010' gemäß § 171b Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4112/2009
Ö 6.3
Bundesweites Modell zur individuellen Steuerung der Energiekosten und zum sparsamen Umgang mit Energie

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.03.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: geändert beschlossen

5325/2009
Bundesweites Modell zur individuellen Steuerung der Energiekosten und zum sparsamen Umgang mit Energie (5325/2009)
hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0804/2010
Ö 6.4
Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0434/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 14.04.2010
Errichtung einer Landebrückenanlage der Rhein-River-Company bei Rhein-km 683.4+70m linkes Ufer in Rodenkirchen, LSG 20, EZ1

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0976/2010
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3249/2009
Ö 7.2
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Beschluss: zurückgestellt

0125/2010
Ö 7.3
181. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Sonderbaufläche Zoologischer Garten in Köln-Riehl
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0648/2010
Ö 7.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0705/2010
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord
Dokumentation des Prozesses

Beschluss: Kenntnis genommen

0767/2010
Ö 9.2
Neues Naturschutz- und Wasserrecht

Beschluss: Kenntnis genommen

0892/2010
Ö 9.3
Umsetzung der Vorschläge aus dem Moderationsverfahren am Brüsseler Platz
Fläche am Aachener Weiher als Treffpunkt für junge Leute
Vorlage an die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

1060/2010
Ö 9.4
Modellprojekt Elektromobilität - Projekt "colognE-mobil" gestartet

Beschluss: Kenntnis genommen

1131/2010
Ö 9.5
Konzept zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Beschluss: Kenntnis genommen

1306/2010
Ö 9.6
Nachtrag: 13.04.2010
Baumfällungen im Stadtgebiet Köln im Jahr 2009

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1210/2010
Ö 9.7
Nachtrag: 13.04.2010
Pflege ökologisch wertvoller Landschaftselemente mit Hilfe der sog. ELER-Förderung

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1395/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Prüfung Verfahren zur Beschaffung von Schüttgütern bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 15
Vergaben
 
N 15.1
Verpachtung der Trainingsbahn Leidenhausen in Köln- Porz-Eil
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen