Sitzung
AVR/0004/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
O. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales
 
Ö
A Verpflichtungen von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Equal Pay Day
 
Ö 1.2
KO-Tropfen
 
Ö 1.3
Girls Day
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Studie des Landes NRW " Die Gestaltung kommunaler Daseinsvorsorge im Europäischen Binnenmarkt"
 
Ö 2.2
Studie "Städtepartnerschaften in NRW in der Praxis"
 
Ö 2.3
Bund-Länder-Kommunen Arbeitsgruppe Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
 
Ö 2.4
Statistische Erfassung der so genannten ODA-Leistungen durch Kommunen
 
Ö 2.5
Deutschland-Indienjahr 2011/12
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau von Bülow vom 15.03.2010
Mitarbeiterqualifizierung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1290/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 15.03.2010
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1424/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 15.04.2010
Beantwortung einer Anfrage von Frau Koppmann vom 03.09.2009
Einrichtung des "Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienst"

Beschluss: Kenntnis genommen

1442/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 16.04.2010
Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller vom 15.03.2010
Finanzielle Mittel für Städtepartnerschaften 2008/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1375/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 22.04.2010 Nummer 4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 15.03.2010
Auswirkungen von Landesentscheidungen auf die Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1507/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Ausbildungsbericht 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0885/2010
Ö 4.2
Bericht über den Personalbestand der Stadtverwaltung Köln zum 31.12.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2010
Ö 4.3
Außengastronomie und Veranstaltungen auf der Severinstraße und unmittelbar angrenzenden Seitenstraßen in 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1209/2010
Ö 4.4
Qualitätsvereinbarung mit der Taxi Ruf Köln eG. (Servicetaxi);
Untersuchung zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.04.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0770/2010
Ö 4.5
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1445/2010
Ö 4.6
Bürgerservice für Studierende

Beschluss: Kenntnis genommen

0822/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 13.04.2010
Tätigkeitsbericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1521/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 22.04.2010 Nummer 1
Abschlussbericht - Verlust von Wahlgeräten durch Großbrand bei der Firma NEDAP (NL)

Beschluss: zurückgestellt

0985/2010
Ö 4.9
Nachtrag: 22.04.2010 Nummer 2
Sachstand zur Neuorganisation des SGB II

Beschluss: zurückgestellt

1492/2010
Ö 4.10
Nachtrag: 22.04.2010 Nummer 3
Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils über die Sonntagsöffnungen in Berlin vom 01.12.2009 für Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zurückgestellt

1510/2010
Ö 4.11
Nachtrag: 22.04.2010 Nummer 6
Stellenbemessung Wirtschaftliche Jugendhilfe - sofortige Besetzung der zusätzlichen Stellen

Beschluss: zurückgestellt

1421/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 21.04.2010
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 20.04.2010
Situation der Auszubildenden bei der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/0767/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
VIII. Gay Games 2010 in Köln
hier: Antrag der games cologne gGmbH, Mittelstr. 52-54, 50672 Köln auf Durchführung der VIII. Gay Games vom 31.07.2010 bis zum 07.08.2010 (incl. der notwendigen Auf- und Abbauarbeiten vom 27.07.2010 - 09.08.2010) auf dem Neumarkt und Rudolfplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1169/2010
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenbaubeitragssatzung - vom 28. Februar 2005

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0536/2010
Ö 10.2
Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 15.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1405/2009
Ö 10.3
Hochwasserschutzzonenverordnung Worringen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3705/2009
Ö 10.4
Hochwasserschutzzonenverordnung Altstadt Süd - Altstadt Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3858/2009
Ö 10.5
Vergnügungssteuersatzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0817/2010
Ö 10.6
siehe TOP 0.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1233/2010
Ö 10.7
Nachtrag: 13.04.2010
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen zwischen dem Landschaftsverband Rheinland, der Stadt Leverkusen und der Stadt Köln für die Dauer von 10 Jahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0805/2010
Ö 10.8
Nachtrag: 16.04.2010
Erfahrungsbericht "Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.04.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1428/2010
Ö 10.9
Nachtrag: 21.04.2010
Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung Neufelder Str. 35, 51065 Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0552/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 15.03.2010 Ergänzung zum zweiten Sachstandsbericht der Zentralen Sanktionsstelle beim Zentralen Vergabeamt
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den städtischen Allgemeinbedarf
 
N 16.2
Nachtrag: 22.04.2010 Nummer 5
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen über Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei
 
N 16.3
Nachtrag: 23.04.2010
zurückgezogen