Sitzung
STA/0006/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:06-21:08

Öffentlicher Teil:
Ö
A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Windräder in Köln

Zusatz: (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1203/2010
Ö 1.2
Beantwortung der Anfrage des RM Moritz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.03.2010 betr. TOP 14.5 Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 859 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1526/2010
Ö 1.3
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 18.03.2010
Beantwortung einer Anfrage

Zusatz: Anfrage des SE Weisenstein zum Thema "Mülheim 2020"
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1709/2010
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Halle Zehn der Clouthwerke

Zusatz: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2010

AN/0806/2010
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Festlegung des Stadtumbaugebietes 'Regionale 2010' gemäß § 171b Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4112/2009
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.3
Sonstige Projekte
 
Ö 4.3.1
Quartiersentwicklung "Gürzenich-Quartier"
 
Ö 4.3.2
Dionysoshof und Baptisterium
 
Ö
Moderiertes Beteiligungsverfahren Gesamtkonzept Domumgebung
Sachstand nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens am 13.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

 1106/2010
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: abschließende Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 0125/2010
Ö 5.2
Planänderungsverfahren gem. § 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 76 Abs. 2, 3 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Modernisierung Zugbildungsanlage Rangierbahnhof (Rbf) Gremberg, Süd-Nord"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Geänderter Beschlussvorschlag gemäß Anlage 5.
abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0139/2010
Ö 5.3
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der Bahnstromversorgungsanlage Umrichterwerk Köln"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0295/2010
Ö 5.4
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgem. Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Ubf Eifeltor, Neubau 3. Modul und nördl. Anbindung Bereich Rbf Köln Eifeltor; hier: Nördl. Anbindung"

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0980/2010
Ö 5.5
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
hier: Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung Porz sowie in den Finanzausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1217/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

 0592/2010
Ö 6.2
Neustart Wohnungsbauforum Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1407/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1240/2010
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Gewerbepark Poll" in Köln-Poll
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70430/04

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 4340/2009
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0230/2010
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 1408/2010
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.2; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 2977/2009
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Odenwaldstraße/Ehemaliger Güterbahnhof Kalk in Köln-Humboldt/Gremberg

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.6; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 4533/2009
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 4541/2009
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.10; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 5369/2009
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0343/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 0539/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0705/2010
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0820/2010
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1102/2010
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1261/2010
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1287/2010
Ö 10.12
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 71473/02
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1309/2010
Ö 10.13
Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Rahmenplanung als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
Einleitung der Aufhebung eines Bebauungsplanes
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, den Ausschuss Schule und Weiterbildung sowie in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0485/2010
Ö 10.14
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Talstraße" in Köln-Rondorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0659/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 75405/02
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0470/2010
Ö 12.2
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 64424/02
Arbeitstitel: Kinderheime Sülz in Köln-Sülz, 1. Ergänzung

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1381/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5257/2009
Ö 13.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03)
Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0607/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 14.1; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2923/2009
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1012/2010
Ö 14.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1014/2010
Ö 14.4
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66499/08
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Derfflingerstraße" in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1254/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 15.2; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: zurückgestellt

 0507/2010
Ö 15.2
Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Ehrenfeld im Bereich Venloer Straße
Arbeitstitel: Werbesatzung Venloer Straße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0623/2010
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0838/2010
Ö 15.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0890/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
ESG - wohnbezogene Eigentümerstandortgemeinschaft Taunusstraße in Humboldt/Gremberg
Hier: Sachstand nach Beendigung der durch das Ministerium finanzierten Moderation; Gründung des Vereins "ESG Taunusstraße" e. V. am 04.02.2010

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 11.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 0903/2010
Ö 17.2
Finanzierung der plan10-Veranstaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1364/2010
Ö 17.3
Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion
und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1455/2010
Ö 17.4
Entwicklung des ehemaligen Helios-Geländes in Ehrenfeld durch einen privaten Investor - Ergebnisse der von der Stadt beauftragten Standortpotenzialanalyse für das Bezirkszentrum Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

 1624/2010
Ö 17.5
Sachstand Petrusbrunnen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1718/2010
Ö 17.6
Palais Oppenheim in Köln-Bayenthal;
hier: Ergebnisse des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1639/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.03.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen