Öffentlicher Teil: |
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| Ö | A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Windräder in Köln
Zusatz: (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2010) Beschluss: Kenntnis genommen | 1203/2010 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung der Anfrage des RM Moritz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.03.2010 betr. TOP 14.5 Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 859 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1526/2010 | |
| Ö 1.3 | Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 18.03.2010
Beantwortung einer Anfrage Zusatz: Anfrage des SE Weisenstein zum Thema "Mülheim 2020" Beschluss: Kenntnis genommen | 1709/2010 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Halle Zehn der Clouthwerke
Zusatz: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2010 | AN/0806/2010 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.1.1 | Festlegung des Stadtumbaugebietes 'Regionale 2010' gemäß § 171b Baugesetzbuch (BauGB)
Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 4112/2009 | |
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.3 | Sonstige Projekte | ||
| Ö 4.3.1 | Quartiersentwicklung "Gürzenich-Quartier" | ||
| Ö 4.3.2 | Dionysoshof und Baptisterium | ||
| Ö | Moderiertes Beteiligungsverfahren Gesamtkonzept Domumgebung
Sachstand nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens am 13.04.2010 Zusatz: Tischvorlage | 1106/2010 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln
Zusatz: abschließende Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: zurückgestellt | 0125/2010 | |
| Ö 5.2 | Planänderungsverfahren gem. § 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 76 Abs. 2, 3 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Modernisierung Zugbildungsanlage Rangierbahnhof (Rbf) Gremberg, Süd-Nord"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 0139/2010 | |
| Ö 5.3 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der Bahnstromversorgungsanlage Umrichterwerk Köln"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 0295/2010 | |
| Ö 5.4 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgem. Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Ubf Eifeltor, Neubau 3. Modul und nördl. Anbindung Bereich Rbf Köln Eifeltor; hier: Nördl. Anbindung"
Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0980/2010 | |
| Ö 5.5 | Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
hier: Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, die Bezirksvertretung Porz sowie in den Finanzausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1217/2010 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 0592/2010 | |
| Ö 6.2 | Neustart Wohnungsbauforum Köln
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1407/2010 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1240/2010 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Gewerbepark Poll" in Köln-Poll
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70430/04 Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4340/2009 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0230/2010 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1408/2010 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.2; bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen | 2977/2009 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Odenwaldstraße/Ehemaliger Güterbahnhof Kalk in Köln-Humboldt/Gremberg Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.6; bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen | 4533/2009 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 4541/2009 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.10; bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen | 5369/2009 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0343/2010 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0539/2010 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0705/2010 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0820/2010 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1102/2010 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1261/2010 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1287/2010 | |
| Ö 10.12 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 71473/02
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1309/2010 | |
| Ö 10.13 | Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Rahmenplanung als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Einleitung der Aufhebung eines Bebauungsplanes Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0485/2010 | |
| Ö 10.14 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Talstraße" in Köln-Rondorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0659/2010 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 75405/02
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0470/2010 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 64424/02
Arbeitstitel: Kinderheime Sülz in Köln-Sülz, 1. Ergänzung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 1381/2010 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 5257/2009 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03)
Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0607/2010 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse - Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 14.1; bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt | 2923/2009 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1012/2010 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1014/2010 | |
| Ö 14.4 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66499/08
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: "Derfflingerstraße" in Köln-Weidenpesch Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1254/2010 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 15.2; bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt | 0507/2010 | |
| Ö 15.2 | Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Ehrenfeld im Bereich Venloer Straße
Arbeitstitel: Werbesatzung Venloer Straße Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0623/2010 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0838/2010 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0890/2010 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | ESG - wohnbezogene Eigentümerstandortgemeinschaft Taunusstraße in Humboldt/Gremberg
Hier: Sachstand nach Beendigung der durch das Ministerium finanzierten Moderation; Gründung des Vereins "ESG Taunusstraße" e. V. am 04.02.2010 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 11.03.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0903/2010 | |
| Ö 17.2 | Finanzierung der plan10-Veranstaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | 1364/2010 | |
| Ö 17.3 | Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen | 1455/2010 | |
| Ö 17.4 | Entwicklung des ehemaligen Helios-Geländes in Ehrenfeld durch einen privaten Investor - Ergebnisse der von der Stadt beauftragten Standortpotenzialanalyse für das Bezirkszentrum Ehrenfeld
Beschluss: zurückgestellt | 1624/2010 | |
| Ö 17.5 | Sachstand Petrusbrunnen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1718/2010 | |
| Ö 17.6 | Palais Oppenheim in Köln-Bayenthal;
hier: Ergebnisse des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 1639/2010 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.03.2010 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0006/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:06-21:08