Stadtentwicklungsausschuss - 29.04.2010 - 15:06-21:08


Sitzung
STA/0006/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
29.04.2010
Zeit
15:06-21:08

Öffentlicher Teil:
Ö

A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen

 
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Windräder in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1203/2010
Ö 1.2

Beantwortung der Anfrage des RM Moritz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.03.2010 betr. TOP 14.5 Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 859 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1526/2010
Ö 1.3

Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 18.03.2010
Beantwortung einer Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1709/2010
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 2.1

Halle Zehn der Clouthwerke

AN/0806/2010
Ö 3

Anträge

 
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Regionale 2010

 
Ö 4.1.1

Festlegung des Stadtumbaugebietes 'Regionale 2010' gemäß § 171b Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4112/2009
Ö 4.2

Umsetzung Masterplan

 
Ö 4.3

Sonstige Projekte

 
Ö 4.3.1

Quartiersentwicklung "Gürzenich-Quartier"

 
Ö 4.3.2

Dionysoshof und Baptisterium

 
Ö

Moderiertes Beteiligungsverfahren Gesamtkonzept Domumgebung
Sachstand nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens am 13.04.2010

 1106/2010
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Beschluss: zurückgestellt

 0125/2010
Ö 5.2

Planänderungsverfahren gem. § 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 76 Abs. 2, 3 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Modernisierung Zugbildungsanlage Rangierbahnhof (Rbf) Gremberg, Süd-Nord"

Beschluss: geändert beschlossen

 0139/2010
Ö 5.3

Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau der Bahnstromversorgungsanlage Umrichterwerk Köln"

Beschluss: geändert beschlossen

 0295/2010
Ö 5.4

Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgem. Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Ubf Eifeltor, Neubau 3. Modul und nördl. Anbindung Bereich Rbf Köln Eifeltor; hier: Nördl. Anbindung"

Beschluss: geändert beschlossen

 0980/2010
Ö 5.5

Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
hier: Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1217/2010
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE

Beschluss: geändert beschlossen

 0592/2010
Ö 6.2

Neustart Wohnungsbauforum Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1407/2010
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 8.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1240/2010
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 9.1

Städtebauliches Planungskonzept "Gewerbepark Poll" in Köln-Poll
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70430/04

Beschluss: geändert beschlossen

 4340/2009
Ö 9.2

Städtebauliches Planungskonzept "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0230/2010
Ö 9.3

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: zurückgestellt

 1408/2010
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Beschluss: geändert beschlossen

 2977/2009
Ö 10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Odenwaldstraße/Ehemaliger Güterbahnhof Kalk in Köln-Humboldt/Gremberg

Beschluss: geändert beschlossen

 4533/2009
Ö 10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk

Beschluss: zurückgestellt

 4541/2009
Ö 10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Beschluss: geändert beschlossen

 5369/2009
Ö 10.5

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61544/02
Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0343/2010
Ö 10.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf

Beschluss: zurückgestellt

 0539/2010
Ö 10.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf

Beschluss: geändert beschlossen

 0705/2010
Ö 10.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0820/2010
Ö 10.9

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1102/2010
Ö 10.10

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1261/2010
Ö 10.11

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1287/2010
Ö 10.12

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 71473/02
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1309/2010
Ö 10.13

Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Rahmenplanung als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
Einleitung der Aufhebung eines Bebauungsplanes
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0485/2010
Ö 10.14

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Talstraße" in Köln-Rondorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0659/2010
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 75405/02
Arbeitstitel: Neue Eiler Straße/Carlebachstraße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0470/2010
Ö 12.2

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 64424/02
Arbeitstitel: Kinderheime Sülz in Köln-Sülz, 1. Ergänzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1381/2010
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5257/2009
Ö 13.2

Beschluss über die Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03)
Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0607/2010
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 14.1

Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Beschluss: zurückgestellt

 2923/2009
Ö 14.2

Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1012/2010
Ö 14.3

Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1014/2010
Ö 14.4

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66499/08
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Derfflingerstraße" in Köln-Weidenpesch

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1254/2010
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 15.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: zurückgestellt

 0507/2010
Ö 15.2

Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Ehrenfeld im Bereich Venloer Straße
Arbeitstitel: Werbesatzung Venloer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0623/2010
Ö 15.3

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Süd
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0838/2010
Ö 15.4

Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0890/2010
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

ESG - wohnbezogene Eigentümerstandortgemeinschaft Taunusstraße in Humboldt/Gremberg
Hier: Sachstand nach Beendigung der durch das Ministerium finanzierten Moderation; Gründung des Vereins "ESG Taunusstraße" e. V. am 04.02.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0903/2010
Ö 17.2

Finanzierung der plan10-Veranstaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1364/2010
Ö 17.3

Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion
und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1455/2010
Ö 17.4

Entwicklung des ehemaligen Helios-Geländes in Ehrenfeld durch einen privaten Investor - Ergebnisse der von der Stadt beauftragten Standortpotenzialanalyse für das Bezirkszentrum Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

 1624/2010
Ö 17.5

Sachstand Petrusbrunnen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1718/2010
Ö 17.6

Palais Oppenheim in Köln-Bayenthal;
hier: Ergebnisse des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes

Beschluss: Kenntnis genommen

 1639/2010
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 24.1

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.03.2010

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 26

Mitteilungen

 
N 27

Mündliche Anfragen