SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 10.05.2010

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0005/2010

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:17

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 30.04.2010 Nutzung von Cofermentation zur Erhöhung der Gasausbeute Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 2.2 Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1546/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Atomtransporte über Kölner Stadtgebiet hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2010 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 0738/2010	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1	Atomtransporte über Kölner Stadtgebiet hier: Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1725/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 30.04.2010 Entwicklung Fühlinger See hier: Gemeinsame Anfrage der SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010 Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 3.5. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 0263/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3.2.1	Nachtrag: 30.04.2010 Entwicklung Fühlinger See hier: Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 09.02.2010 Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 3.5.1 Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1545/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 03.05.2010 Baumkahlschlag am Sülzgürtel hier: Anfrage der Fraktion pro Köln vom 03.05.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0876/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 3.4	Nachtrag: 05.05.2010 Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2009 Zusatz: zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 1695/2009	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.4.1	Nachtrag: 05.05.2010 Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImschG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen hier: Antwort der Verwaltung Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1066/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	Nachtrag: 06.05.2010 Konzept zum Schutz der Biodiversität in Köln hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0894/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Sachstand Herriger Gasse Anfrage der SE Frau Albat Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.2	Ratsbeschluss vom 10.09.2009 zur Stellenzusetzung zur Überprüfung der Einhaltung der Baumschutzsatzung Anfrage des RM Frau Welcker Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.3	Gesundheitsgefährdung durch Fluglärm Anfrage des Bürgermeisters Herrn Bartsch Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4.4	Einfluss der sog. "Blauen Richtlinie" auf die Planungen der Regio Projekte an Strunde und Frechener Bach Anfrage des SB Herrn Dr. Albach Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	0592/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 6, 15.4.10 Anlage 10, Auszug SportA, 4.5.10 Anlage 11, Auszug UG 10.5.10 Anlage 2, Auszug BV 2, 26.4.10 Anlage 3, Auszug BV 7, 27.4.10 Anlage 4, Auszug StEA 29.4.10 Anlage 5, Auszug BV 3, 3.5.10 Anlage 6, Auszug BV 4, 3.5.10 Anlage 7, Auszug BV 5, 29.4.10 Anlage 8, Auszug BV 9, 3.5.10 Anlage 9, Auszug BV 8, 4.5.10 Impuls Gruenguertel Koeln Text
	TOP 6.1 Impuls:Grüngürtel:Köln Erkundungsphase" hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0896/2010
Ö 6.2	Nachtrag: 30.04.2010 Regionale 2010 - RegioGrün hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: Sammelumdruck vom 30.04.2010. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	0091/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Belvedere Erläuterung Anlage 2a - Strunde Erläuterung Anlage 2k - Stellungnahme RPA-Bericht Strunde Anlage 3a - Lindenthaler Kanäle Erläuterung Anlage 4a- Frechener Bach Erläuterung Anlage 6 - Integriertes Handlungskonzept RegioGrün Anlage 7 - Kooperationsvereinbarung RegioGrün Anlage 1b - Belvedere Entwurf Anlage 1c - Bericht RPA Belvedere Anlage 1d - Stellungnahme RPA Belvedere Anlage 2b - Strunde Entwurf Weg Grafenmühlenweg Anlage 2c - Strunde Entwurf Weg Iddelsfeld Anlage 2d - Strunde Entwurf Weg ThurnerHof Anlage 2e - Strunde Entwurf Weg StrunderMühle Anlage 2f - Strunde Entwurf Lupenraum Isenburg Anlage 2g - Strunde Entwurf Lupenraum Buchheim Anlage 2h - Strunde Entwurf Lupenraum Kreuzwasser Anlage 2i - Bericht RPA Strunder Bach (Wegeachse) Anlage 2j - Bericht RPA Strunder Bach (Lupenräume) Anlage 3b - Lindenthaler Kanäle Entwurf Anlage 3c - Lindenthaler Kanäle Übersicht Anlage 3d - Bericht RPA Lindenthaler Kanäle Anlage 3e- Stellungnahme RPA Lindenthaler Kanäle Anlage 4b - Frechener Bach Entwurf Anlage 4c - Bericht RPA Frechener Bach Anlage 4d - Stellungnahme RPA Frechener Bach Anlage 4e - Stellungnahme RPA - Varianten Frechener Bach Anlage 5 - Meschenich Entwurf und Erläuterung
Ö 6.3	Nachtrag: 05.05.2010 Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Einleitungsverfahren zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See Zusatz: verwiesen aus Sportausschuss und zugestellt Beschluss: zurückgestellt
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 7.1. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	3249/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Kostenschätzung Anlage 03 - ergänzende Stellungnahme Anlage 04 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug UG 03.12.2009 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 09.03.2010 Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Simulation Anlage 05 - Schreiben RPA Anlage 08 - Schreiben Bezirksregierung Köln Anlage 12 - Übersichtplan
Ö 7.2	Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Rodenkirchen noch nicht über sie beraten hat. Beschluss: zurückgestellt	0125/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3: Auszug VA 09.03.2010 Anlage 4, Auszug BV 2, 26.4.10 Anlage 5, Auszug BV 2, 5.7.10 Anlage 6, Auszug UG 30.08.10 Anlage 7, Auszug SportA, 31.08.10 Anlage 8, Auszug StEA, 09.09.10 Anlage 1 - Lageplan XXX - Anlage 2 - Endbericht - kein Umdruck!! - Wird den Fraktionen zugeschickt!
Ö 7.3	Bildungslandschaft Altstadt-Nord; Rahmenplanung als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan Einleitung der Aufhebung eines Bebauungsplanes Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch Zusatz: Sammelumdruck mit Datum vom 15.04.2010. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0485/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 13 - Auszug BV 1 am 27.05.2010 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan 3.1 und 3.2) Anlage 4 (Plan 4.1 und 4.2) Anlage 5 (Plan 5.1 bis 5.3) Anlage 6 (Plan 6.1 bis 6.3) Anlage 7 (Plan 7.1 bis 7.3) Anlage 9 (Plan 9.1 und 9.2) Anlage 10 - Auszug StEA 29.4.10 Anlage 11 - Auszug Umweltausschuss 10.05.2010 Anlage 12 - Auszug Schulausschuss 10.05.2010 Anlage 14 - Stellungnahme zu Anlage 13
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Energiebericht 2009 Zusatz: Sammelumdruck mit Datum vom 13.04.2010. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1539/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Energiebericht 2009
Ö 9.2	Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1706/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Nachtrag: 30.04.2010 Mitteilung zur Schließung der Reitsportanlage Zeisbuschweg

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: