Sitzung
AVR/0005/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:32-16:32

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nahost Bürgermeisterkonferenz
 
Ö 2.2
Aufbau einer kommunalen Verwaltungsakademie in Palästina
 
Ö 2.3
50 Jahre Schüleraustausch Köln - Tel Aviv
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Ahr am 15.03.2010
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG NRW) - statistische Daten

Beschluss: Kenntnis genommen

1844/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Petri aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 22.03.2010
Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils über die Sonntagsöffnungen in Berlin vom 01.12.2009 für Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.04.2010 (TOP 4.10) umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1510/2010
Ö 3.3
Verweis aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2010
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich der Zufahrt zum AWB Abfall-Center in Köln-Gremberghoven

Beschluss: Kenntnis genommen

0975/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 27.05.2010
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.04.2010
Situation der Auszubildenden bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2165/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 01.06.2010
Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller am 26.04.2010
VIII. Gay Games 2010 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2171/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Abschlussbericht - Verlust von Wahlgeräten durch Großbrand bei der Firma NEDAP (NL)

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.04.2010 (TOP 4.8) umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0985/2010
Ö 4.2
Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1560/2010
Ö 4.3
Ergebnisse des Forschungsprojektes "Rechtsextremismus im Türkischen Milieu,
Teil I: Rahmenbedingungen des Rechtsradikalismus"

Beschluss: Kenntnis genommen

1690/2010
Ö 4.4
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1706/2010
Ö 4.5
Jobsharing-Veranstaltung für den Kita-Bereich

Beschluss: Kenntnis genommen

2081/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 26.05.2010
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - April 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1984/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Stellenbemessung Wirtschaftliche Jugendhilfe - sofortige Besetzung der zusätzlichen Stellen

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.04.2010 (TOP 4.11) umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1421/2010
Ö 5.2
Sachstand zur Neuorganisation des SGB II

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.04.2010 (TOP 4.9) umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1492/2010
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.05.2010
Wiederholte Verzögerungen bei Auszählung von Stimmbezirken
AN/0928/2010
Ö 6.1.1
Nachtrag: 31.05.2010
Stellungnahme der Verwaltung
Landtagswahl 2010 - Verzögerung bei der Auszählung von Stimmbezirken

Beschluss: Kenntnis genommen

2077/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 26.05.2010
Prostitution am Eigelstein
AN/1002/2010
Ö 6.2.1
Nachtrag: 07.06.2010
Stellungnahme der Verwaltung
Prostitution am Eigelstein

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2207/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 31.05.2010
Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 31.05.2010
Gewalt gegen Polizei
AN/1033/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Gemeinsame Kontrollen der KVB und Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Ausländerbehörde
 
Ö 7.2
Auswirkungen von Landesentscheidungen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Verweis aus dem Rat vom 20.05.2010
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Datenausspähung durch Google Street View"
AN/0982/2010

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 07.06.2010
Google Street View

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2247/2010
Ö 8.1.1
Nachtrag: 28.05.2010
Bilderbuch Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1561/2010
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Neumarkt
hier: Antrag der Firma City-Marketing Köln e.V., Richard-Wagner-Straße 16, 50674 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Köln spielt" vom 17.09.2010 bis 18.09.2010 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1091/2010
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Hochwasserschutzzonenverordnung Sürthermühle bis Pflasterhof

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0385/2010
Ö 10.2
Hochwasserschutzzonenverordnung Weißer Bogen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0386/2010
Ö 10.3
Hochwasserschutzzonenverordnung Marienburg - Bayenthal

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0530/2010
Ö 10.4
Hochwasserschutzzonenverordnung Godorf-Sürth

Beschluss: geändert beschlossen

1396/2009
Ö 10.5
Erfahrungsbericht "Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas"

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.04.2010 (TOP 10.8) umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1428/2010
Ö 10.6
Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2010 vom 18.12.2009 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1570/2010
Ö 10.7
Nachtrag: 26.05.2010
Protokollierung der Ratssitzungen (Erstellung von Wortprotokollen und Jahresbänden)
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1868/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Ergänzung zum zweiten Sachstandsbericht der Zentralen Sanktionsstelle beim Zentralen Vergabeamt
 
N 11.2
siehe TOP 12.1
 
N 11.3
siehe TOP 12.2
 
N 11.4
Nachtrag: 31.05.2010
TOP 12.2 Prüfbericht Verträge und Abrechnung von Fremdfirmeneinsätze bei 1000 - Zentrale Dienste - Reinigung, hier: Anfrage von Frau Manderla aus der Sitzung des AVR am 15.03.2010
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Aktuelle Entwicklungen bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 12.2
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss Prüfung über einen Abgleich zwischen der zahlungswirksamen Sollarbeitszeit in SAP HR und der im Arbeitszeiterfassungssystem INTRAS 2000/Zeiterfassung hinterlegten Sollarbeitszeit
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Durchführung einer öffentlichen (nationalen) Ausschreibung für eine Strafrechtsschutzversicherung
 
N 16.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Abschluss eines Vergleichs