Sitzung
STA/0007/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Finanzierung/Bedarfsfeststellung städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt;
hier: Arbeit der Lenkungsgruppe

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

1228/2010
Finanzierung/Bedarfsfeststellung städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt; hier: Arbeit der Lenkungsgruppe - DS-Nr. 1228/2010
AN/1121/2010
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Werk Bf Köln Bbf, befristete Aufstellung von Sozialräumen als Containeranlage"

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1951/2010
Ö 5.2
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1403/2010
Ö 5.3
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

0811/2009
Ö 5.4
Planungsrechtliche Sicherung des Höhenkonzepts der linksrheinischen Kölner Innenstadt

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1966/2010
Ö 5.5
Planfeststellungsverfahren gem. § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für den Bau einer Leitungsverbindung der Rheinland Raffinerie Shell Deutschland Oil GmbH zwischen den Werken Köln-Godorf und Wesseling

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2031/2010
Ö 5.6
Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1985/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1240/2010
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 9.3. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1408/2010
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 10.3. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4541/2009
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63471/03
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 18.03.2010, TOP 10.8. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4547/2009
Ö 10.3
Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Rahmenplanung als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
Einleitung der Aufhebung eines Bebauungsplanes
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0485/2010
TOP 10.3 Bildungslandschaft Altstadt-Nord; Änderungsantrag
AN/1111/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0526/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 10.6. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0539/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Talstraße" in Köln-Rondorf

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0659/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1261/2010
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1287/2010
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 71473/02
Arbeitstitel: Alte Wipperfürther Straße in Köln-Buchheim

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1309/2010
Ö 10.10
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64451/04
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1383/2010
Ö 10.11
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1102/2010
Ö 10.12
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung und in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1952/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1775/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1659/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16
Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2052/2010
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67384/03
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2130/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 4117 Blatt 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße in Köln-Neuehrenfeld/-Ossendorf

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0174/2010
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 859
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0176/2010
Ö 14.3
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66499/08
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Derfflingerstraße" in Köln-Weidenpesch

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1254/2010
Ö 14.4
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 76428/02 (DP 14) und seiner vier Änderungen
Einleitungs- und Offenlagebeschluss
Arbeitstitel: Erikaweg in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1861/2010
Ö 14.5
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 69420/04 (6842 Sd/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Maifischgasse in Köln-Poll

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1887/2010
Ö 14.6
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 14.1. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss
zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2923/2009
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim

Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4861/2009
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0507/2010
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1898/2010
Ö 15.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1940/2010
Ö 15.5
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1944/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - Bau einer Schallschutzwand in Köln Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1359/2010
Ö 17.2
Sachstandsmitteilung zum Bau der Sportanlage Sürther Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

1544/2010
Ö 17.3
Tätigkeitsbericht des Bauaufsichtsamtes für 2008 / 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1592/2010
Ö 17.4
Entwicklung des ehemaligen Helios-Geländes in Ehrenfeld durch einen privaten Investor - Ergebnisse der von der Stadt beauftragten Standortpotenzialanalyse für das Bezirkszentrum Ehrenfeld

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 29.04.2010, TOP 17.4. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1624/2010
Ö 17.5
Umsetzung der Kooperationsvereinbarung mit der Yehudi Menuhin Stiftung Deutschland - MUS-E an Grundschulen in Programmgebieten der "Sozialen Stadt NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

1751/2010
Ö 17.6
Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

1798/2010
Ö 17.7
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

2000/2010
Ö 17.8
Situation des Kölner Baulückenprogramms
Bisherige Verfahrensweise und Erfolge

Beschluss: Kenntnis genommen

1823/2010
Ö 17.9
Sachstand zum Entwicklungskonzept Deutzer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

1650/2010
Ö 17.10
Mehrfachbeauftragung Raum | Stadt | Brücke
- Dokumentation der Ergebnisse als Broschüre -

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2219/2010
Ö 17.11
Schlachthofgelände an der Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2269/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Ehemalige Clouth-Werke in Köln-Nippes
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Musical Dome Köln
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen